(Registrieren)

Mitteldeutsche Zeitung: Flüchtlinge Thüringens Ministerpräsident Ramelow: Grundrecht auf Asyl ist zentrales Menschenrecht

Geschrieben am 05-10-2015

Halle (ots) - Halle. Halle. Thüringens Ministerpräsident Bodo
Ramelow (Linke) lehnt die Einschränkung des Grundrechts auf Asyl im
Grundgesetz ab. "Das Grundrecht auf Asyl ist ein zentrales
Menschenrecht und schlicht nicht verhandelbar", sagte er der in Halle
erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Montag-Ausgabe). "Eine
zahlenmäßige Obergrenze von Grundrechten gibt es nicht und einen
Grundrechtskatalog nach Kassenlage auch nicht. Ansonsten wäre der
erste Satz unserer Verfassung hinfällig." Ramelow fügte hinzu: "Die
Unantastbarkeit der Menschenwürde gilt nicht nur für einige, sondern
für alle. Darin hat die Kanzlerin meine volle Unterstützung. Ich
wünsche mir, dass sich aus allen demokratischen Parteien Menschen
finden, die sich in dieser Frage vor unsere Verfassung stellen."



Pressekontakt:
Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200


Kontaktinformationen:

Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.

Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.

Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.

http://www.bankkaufmann.com/topics.html

Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.

@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf

E-Mail: media(at)at-symbol.de

576867

weitere Artikel:
  • Badische Neueste Nachrichten: Zu Bischofssynode Kommentar von Thomas Migge Karlsruhe (ots) - Die Frage, wie sich die Kirche zukünftig homosexuellen Menschen und Lebenspartnerschaften gegenüber verhalten wird, ist eines der ganz heißen Themen dieser Synode. Gegenüber stehen sich Positionen, die unterschiedlicher nicht sein können. Für die Konservativen handelt es sich bei praktizierenden Schwulen schlichtweg um Sünder gegen Gott und das Naturrecht. Für die reformorientierten Synodalen, deren Wortführer der deutsche Kardinal Walter Kasper ist, darf die Kirche keine Wachleute an ihren Pforten aufstellen, mehr...

  • Schwäbische Zeitung: Realismus und Zuversicht - Leitartikel zu Flüchtlingen Ravensburg (ots) - Wer die enormen Folgen der internationalen Flüchtlingskrise klein redet und Harmoniesoße über alles schüttet, der handelt verantwortungslos. Binnen weniger Monate sieht sich Deutschland mit einer Situation konfrontiert, die in den zukünftigen Geschichtsbüchern nicht mit einer Fußnote, sondern mit umfangreichen Kapiteln abgehandelt werden wird. Direkt an den Grenzen des taumelnden Friedensprojekts Europäische Union herrschen Krieg und Zerstörung. Millionen suchen Zuflucht vor Tod und Hunger. Ausland bedeutete mehr...

  • Westfalenpost: Die Zeit drängt Von Harald Ries Hagen (ots) - Am Anfang waren es nur Bayerns Ministerpräsident Seehofer und seine CSU, die Angela Merkels Willkommenskurs gegenüber den Flüchtlingen offen kritisierten. Dann schwoll das Gegrummel in der eigenen Partei an. Immerhin auf die SPD konnte die Kanzlerin sich bislang verlassen. Doch nun fordern auch sozialdemokratische Politiker, den Zustrom zu begrenzen, sehen Helfer an der Belastungsgrenze und das Land am Limit. Zu Recht hat Merkel CSU-Forderungen nach einer Einschränkung des Asylrechts abgelehnt. Sie setzt weiter mehr...

  • Lausitzer Rundschau: Die Flüchtlingsfrage bestimmt den Tag der Deutschen Einheit Gaucks Rede, Merkels Bredouille Cottbus (ots) - Das war eine große Rede. Wer sonst, wenn nicht der Bundespräsident, muss die Verbindung herstellen zwischen dem, was vor 25 Jahren Deutschland bewegt hat, und was heute die Menschen in einer ähnlichen Dimension umtreibt. Joachim Gauck hat zur Flüchtlingsfrage kluge Worte gefunden. Unsere Werte stehen nicht zur Disposition, unsere Möglichkeiten sind endlich. Da hat er Recht. Freilich sind das Selbstverständlichkeiten. Viel wichtiger war: Gauck hat anders als viele in der Alltagspolitik den Bürgern Mut gemacht, dass auch mehr...

  • Westfalenpost: Entschleunigung muss sein Von Wilfried Goebels Hagen (ots) - Die Kehrseite einer Gesellschaft des "Höher, Schneller, Weiter" wird augenfälliger. Wer permanent online ist und nicht mehr abschalten kann, gefährdet die seelische Gesundheit. Ministerin Steffens schlägt Alarm, weil Kliniken und Psychotherapeuten Sonderschichten fahren müssen für die stark steigende Zahl der psychisch Kranken. Die Diagnose ist schnell gestellt - aber was ist die Therapie? Wenn immer mehr Menschen mit Burn-Out professionelle Hilfe suchen, ist das nicht zuletzt eine Folge der hohen Stressbelastung mehr...

Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten

Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:

LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre

durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0

Bitte nehmen Sie sich einen Augenblick Zeit, diesen Artikel zu bewerten:

Exzellent
Sehr gut
gut
normal
schlecht