 Thüringische Landeszeitung: Fataler Rücktritt - Bundesinneminister muss endlich handeln / Leitartikel von Axel zacharias zum Rücktritt von Manfred Schmidt, des Leiters der Flüchtlingsbehörde
Geschrieben am 18-09-2015 |
Weimar (ots) - Das Fatale an dem Rücktritt von Behördenchef
Manfred Schmidt ist, dass mit ihm einer der Hauptakteure der
Flüchtlingskrise in Deutschland geht, und zwar mitten in dieser. Dass
er persönliche Gründe dafür anführt, muss man nicht unbedingt für
bare Münze nehmen. Vielmehr darf man wohl mutmaßen, dass er entgegen
seinem Ruf als erfahrener Krisenmanager diesmal kein Land mehr
gesehen hat. Sein Bundesamt wurde angesichts des immer weiter
wachsenden Asyl-Antragsberges zum Sündenbock gemacht, obwohl dafür
die bürokratischen Regelungen der Regierung verantwortlich sind.
Die Vermutung liegt damit nahe, dass Schmidt ein Bauernopfer des
Bundesinnenministers war. Der einst schneidige Beamte Thomas de
Maizière mit dem preußischen Dienstethos blieb seit seinem
erzwungenen Verzicht auf seinen Traumjob im
Bundesverteidigungsministerium erstaunlich blass. Und mit den
Fortschreiten der Flüchtlingskrise blieb er das auch, anstatt sich
hier zu profilieren. Noch vor gar nicht allzu langer Zeit galt de
Maizière als Allzweckwaffe der Kanzlerin, gar als Merkels möglicher
Kronprinz. Nun kommen die Einschläge angesichts des matten
Managements in der Krise immer näher. War also der Rücktritt Schmidts
der direkte Vorbote der Demission von de Maizière?
Es ist dringend geboten, die Zahl der Entscheider in Sachen Asyl
grundlegend aufzustocken. Angesichts Zehntausender Flüchtlinge an
wenigen Tagen stehen die bisher etwa 500 Entscheider auf verlorenem
Posten. Wohlstandsflüchtlinge müssen endlich - so sehr das im
Einzelfall auch schmerzen mag - konsequenter abgeschoben werden, um
Kriegsflüchtlingen Platz zu machen. Das ist nicht unmenschlich,
sondern mit Blick auf die vor Krieg, Hunger und Gewalt Flüchtenden
humanitär geboten. Diejenigen, die hier bleiben dürfen, müssen
schleunigst Deutsch lernen, damit sie wenigstens eine Mindestchance
bei uns haben.
Pressekontakt:
Thüringische Landeszeitung
Chef vom Dienst
Norbert Block
Telefon: 03643 206 420
Fax: 03643 206 422
cvd@tlz.de
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