(Registrieren)

Badische Zeitung: Nach dem Demo-Verbot für Pegida / Das Gift wirkt schon Leitartikel von Thomas Fricker

Geschrieben am 19-01-2015

Freiburg (ots) - Aber auch die Polizei in Dresden hat zum Schaden
beigetragen. Hätte es sich nur um eine allgemeine Gefährdungslage
gehandelt, wäre das Demoverbot unverhältnismäßig gewesen. Weil sich
die Drohung aber gezielt gegen Bachmann richtete, bleibt
unverständlich, weshalb die Polizei auch die Gegen-Demos verboten
hat. Das Schielen nach Proporz hat offenkundig den Ausschlag
gegeben. Ein angemessener Umgang mit dem Grundrecht auf
Versammlungsfreiheit ist das nicht. http://mehr.bz/khsla015



Pressekontakt:
Badische Zeitung
Schlussredaktion Badische Zeitung
Telefon: 0761/496-0
redaktion@badische-zeitung.de


Kontaktinformationen:

Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.

Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.

Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.

http://www.bankkaufmann.com/topics.html

Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.

@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf

E-Mail: media(at)at-symbol.de

559328

weitere Artikel:
  • Badische Neueste Nachrichten: Unverzichtbar - Kommentar von Tobias Roth Karlsruhe (ots) - Áus gutem Grund hat das Bundesverfassungsgericht für ein Demonstrationsverbot hohe Hürden gesetzt. Denn das Versammlungsrecht gehört zu den zentralen Grundrechten und ist unverzichtbar für einen demokratischen Staat. Das 24-Stunden-Verbot von Dresden ist also eine sehr außergewöhnliche Maßnahme, die aufhorchen lässt - und die eine Ausnahme bleiben muss. Pressekontakt: Badische Neueste Nachrichten Klaus Gaßner Telefon: +49 (0721) 789-0 redaktion.leitung@bnn.de mehr...

  • Lausitzer Rundschau: Lastesel der Nation Zur wachsenden Kluft zwischen Arm und Reich Cottbus (ots) - Die weltweiten Vermögen sind immer ungleicher verteilt. Dieses Ergebnis einer jüngsten Studie der britischen Hilfsorganisation Oxfam ist keineswegs neu. Es herrscht also kein Erkenntnisproblem. Das Problem ist, dass solche Expertisen regelmäßig in der Schublade verschwinden, ohne dass sich an den Zuständen etwas ändern würde. Dabei geht es keineswegs nur um das Häuflein der Superreichen und die Masse derer, die am Tag kaum satt zu essen haben. Wenn etwa 80 Prozent aller Menschen nur etwa 5,5 Prozent des weltweiten mehr...

  • Lausitzer Rundschau: Politische Bildung nötig Zu den Pegida-Köpfen und zum Umgang mit ihnen Cottbus (ots) - Frank Richter ist ein besonnener Mann. Über Wochen hat der Chef der sächsischen Landeszentrale für politische Bildung einen Draht zu den Drahtziehern der Pegida-Demos gespannt. Lange war Richter der Einzige, mit dem Lutz Bachmann und Kathrin Oertel überhaupt sprechen wollten. Mit der ihrer Meinung nach abgehobenen Politik wollten sie nicht, schon gar nicht mit der "Lügenpresse". Frank Richter erklärte in der überhitzten Studioluft der großen Talkshows die Dresdner Verhältnisse - ruhig, empathisch, wie ein Seelsorger mehr...

  • Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Demonstrationsrecht Bielefeld (ots) - Der islamistische Terror schränkt die Freiheit in Deutschland ein. Ganz gleich, welche fragwürdigen Ansichten 20 000 »Pegida«-Anhänger in Dresden vertreten: Jeder hat in Deutschland das Recht, seine Meinung offen zu äußern. Das muss der Staat unter allen Umständen garantieren. Denn es gibt keine Freiheit ohne Sicherheit. Wer den Islam kritisieren will, darf dies tun. Doch in diesen aufgeregten Zeiten werden die Leute bedroht, die auf die negativen Seiten des Islams als Religion und Kultur hinweisen wollen. In Dresden mehr...

  • Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum geplanten Entgeltgleichheitsgesetz Bielefeld (ots) - Die Unternehmer in Deutschland beklagen eine wuchernde Bürokratie. Zurzeit nerven sie die Folgen der Einführung des Mindestlohns zum 1. Januar, denn die damit verbundenen Dokumentationspflichten sorgen für zusätzliche Papierstapel. Damit nicht genug, bekommen die Buchhalter vermutlich noch mehr zu tun. Von 2016 an müssten sie bei Firmen mit mehr als 500 Mitarbeitern Gehaltsunterschiede zwischen Frauen und Männern offenlegen, wenn das Entgeltgleichheitsgesetz Realität werden sollte. Natürlich ist es nicht einzusehen, mehr...

Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten

Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:

LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre

durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0

Bitte nehmen Sie sich einen Augenblick Zeit, diesen Artikel zu bewerten:

Exzellent
Sehr gut
gut
normal
schlecht