 Hahn: Drohnen zum Schutz der Soldaten unerlässlich
Geschrieben am 30-06-2014 |
Berlin (ots) - Zur öffentlichen Anhörung des
Verteidigungsausschusses zum Thema Drohnen erklärt der
verteidigungspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen
Bundestag, Florian Hahn:
"Die Sachverständigenanhörung im Verteidigungsausschuss hat erneut
klar gemacht: Die Bundeswehr ist zum Schutz der Soldatinnen und
Soldaten im Einsatz auf unbemannte, bewaffnungsfähige Systeme
unbedingt angewiesen. Experten aus Wissenschaft und Praxis haben die
Notwendigkeit von Drohneneinsätzen zur Aufklärung und gegebenenfalls
Bekämpfung des Gegners gerade in großräumigen Einsatzgebieten
bestätigt. Das gilt insbesondere dann, wenn Luftunterstützung durch
Hubschrauber und Flugzeuge nur schwierig und oft mit
lebensbedrohlicher Zeitverzögerung zu organisieren ist. Die
Fürsorgepflicht gegenüber unseren Soldatinnen und Soldaten gebietet,
ihnen das bestmögliche zulässige Material zur Verfügung zu stellen,
um die Einsatzrisiken zu minimieren. Diese Einschätzung betonten auch
die Experten. Völkerrechtlich ist nicht das Waffensystem Drohne
problematisch. Wie bei anderen Waffen auch kommt es entscheidend auf
den völkerrechtskonformen Einsatz an. Der Drohneneinsatz muss
insbesondere das Diskriminierungsgebot beachten, das heißt, es muss
möglich sein, eindeutig zwischen Zivilpersonen und Kombattanten zu
unterscheiden. Das können Drohnen leisten. Die Unterstellung von
Teilen der Opposition, die Anschaffung von Drohnen verführe quasi
unaufhaltsam zu völkerrechtswidrigen extralegalen Tötungen und ebne
den Weg zu vollautomatischen Kampfrobotern, verkennt die
entscheidende Rolle des Parlaments bei der Mandatierung von
Einsätzen. Außerdem zeigt diese Haltung ein angesichts der langen
völkerrechtskonformen Tradition völlig unbegründetes Misstrauen
gegenüber unserer Bundeswehr."
Pressekontakt:
CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Pressestelle
Telefon: 030 / 227 - 5 5012 / - 5 2427
Fax: 030 / 227 - 5 60 23
www.csu-landesgruppe.de
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