Europa-Terminvorschau vom 3. bis 7. Februar 2014

Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen
Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.
Kurzfristige Änderungen sind möglich!

Montag, 3. Februar

Brüssel: EU-Kommission präsentiert ersten Anti-Korruptionsbericht

Die wirtschaftlichen Kosten, die durch Korruption in der EU
verursacht werden, werden auf jährlich bis zu 120 Milliarden Euro
geschätzt - das ist ein Prozent des gesamten Bruttoinlandsprodukts
der EU. EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström stellt in einer
Pressekonferenz um 12.30 Uhr den ersten Bericht der EU-Kommission zu
Maßnahmen im Kampf gegen die Korruption vor. Europe by Satellite
http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm (EbS) wird die
Pressekonferenz übertragen. Weitere Informationen finden Sie hier
http://ots.de/IMltc .

Straßburg: Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (bis 6.2.)

Das ausführliche Programm der Sitzung finden Sie auf der Webseite
des Europäischen Parlaments hier
http://www.europarl.europa.eu/plenary/de/home.html und hier
http://www.europarl.europa.eu/news/de/news-room/plenary/2014-02-03.
Am 3. Februar steht u. a. eine Debatte über die Förderung der
Freizügigkeit von Bürgern und Unternehmen durch die vereinfachte
Annahme öffentlicher Urkunden auf der Agenda. Die Debatten werden von
EuroparlTV http://www.europarl.europa.eu/ep-live/de/plenary/ live im
Internet übertragen, auch Europe by Satellite
http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm (EbS) berichtet.

Brühl: Diskussion "Waisenkind Europa?"

Zu gesellschaftspolitischen Herausforderungen für Politik, Medien,
Kultur und Wissenschaft in Europa diskutieren Prof. Gesine Schwan von
der Humboldt-Viadrina School of Governance und Thomas Reinke,
Funkhaus Europa (WDR). Es moderiert Gisela Steinhauer vom WDR. Ein
Grußwort spricht Dr. Stephan Koppelberg, Leiter der Regionalen
Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn. Die Veranstaltung ist
eine Kooperation von Europe Direct Informationszentrum Köln mit der
Region Köln/Bonn e.V. und Rhein-Erft-Kreis. Zeit: 17.00 bis 19.00
Uhr, Ort: Max Ernst Museum Brühl des LVR Comesstraße 42 /
Max-Ernst-Allee 1, 50321 Brühl. Nähere Informationen zur Anmeldung
hier http://www.eu-bonn.de/index.asp?cmsseiteid=18432.

Dienstag, 4. Februar

Straßburg: Wöchentliche Kommissionssitzung

Die vollständige Tagesordnung der Kommissionssitzung wird hier
http://ec.europa.eu/transparency/regdoc/?fuseaction=gridyear
veröffentlicht.

Straßburg: Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (bis 6.2.)

Am 4. Februar debattiert das EP u. a. über Mehrgebietslizenzen für
die Online-Nutzung von Musikwerken und Sanktionen für Insiderhandel
und Marktmanipulationen. Nähere Informationen hier
http://www.europarl.europa.eu/plenary/de/home.html.

Duisburg: Erstes Dialogforum "Duisburg im Europawahljahr 2014"

Im Vorfeld der Europawahl 2014 werden Ergebnisse einer Studie der
Universität Duisburg -Essen zu "20 Jahre Unionsbürgerschaft"
präsentiert und diskutiert. Auf dem Podium: Martina Ammann-Hilberath,
Ratsfrau der Stadt Duisburg (Die Linke), der Journalist David Huth,
der Leiter der Bonner Regionalvertretung der EU-Kommission, Dr.
Stephan Koppelberg, die Politologin Dr. Susanne Pickel sowie Brigitte
Timmer von der Europa-Union Duisburg. Ort: Gerhard-Mercator-Haus,
Lotharstraße 57, 47057 Duisburg, Beginn: 18:00 Uhr. Weitere Infos
finden Sie hier http://www.eu-bonn.de/index.asp?cmsseiteid=18432.

Mittwoch, 5. Februar

Straßburg: Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (bis 6.2.)

Am 5. Februar debattiert das EP u. a. über die Rolle Europas in
der Zentralafrikanischen Republik und in Syrien. Nähere Informationen
hier http://www.europarl.europa.eu/plenary/de/home.html.

Luxemburg: EuGH-Verhandlung zu Spracherfordernissen für den
Nachzug nach Deutschland

Seit 2007 muss in Deutschland der drittstaatsangehörige Ehegatte,
der seinem in Deutschland bereits aufenthaltsberechtigen Ehegatten
nachziehen möchte, deutsche Sprachkenntnisse nachweisen. Das
Verwaltungsgericht Berlin möchte wissen, ob dies mit dem
Assoziationsrecht EU-Türkei vereinbar ist. Nähere Informationen
erhalten Sie auf der Webseite des EuGH
http://curia.europa.eu/jcms/jcms/j_6/ unter der Fallnummer C-138/13
sowie beim Presseteam des EuGH
http://curia.europa.eu/jcms/jcms/Jo2_25870/.

Hagen: Diskussion zur EU-Erweiterung auf dem Balkan

Bürgerinnen und Bürger haben von 15.00 bis 16.30 Uhr im Rathaus an
der Volme, Rathausstr. 13, 58095 Hagen, die Möglichkeit, mit
Fachleuten über eine künftige Perspektive der Balkanstaaten in der EU
zu sprechen. Als Diskussionspartner stehen Mirja Hannele Ahokas von
der Vertretung der EU-Kommission in Bonn, Dr. Bernd Liedtke vom
Polizeipräsidium Hagen sowie Referenten des Civic-Instituts für
Internationale Bildung zur Verfügung. Nähere Informationen hier
http://ots.de/orx6x .

Donnerstag, 6. Februar

Straßburg: Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (bis 6.2.)

Am 6. Februar debattiert das EP u. a. über eine Stellungnahme der
EU-Kommission zu jüngsten extremen Wetterereignissen in Europa.
Nähere Informationen hier
http://www.europarl.europa.eu/plenary/de/home.html.

Mannheim: Bürgerforum "Europa im Gepräch"

Über Zukunftsfragen der EU sowie Gründe dafür, im kommenden Mai
zur Europawahl zu gehen, diskutieren mit europainteressierten
Bürgerinnen und Bürgern der baden-württembergische Europaminister
Peter Friedrich, die Europaparlamentarier/innen Daniel Caspary (CDU),
Peter Simon (SPD) und Michael Theurer (FDP) sowie der Leiter der
Münchner Vertretung der Europäischen Kommission, Peter Martin.
Mannheims Erster Bürgermeister, Christian Specht, wird ein Grußwort
sprechen, es moderiert Walter Serif vom Mannheimer Morgen. Beginn:
19.30, Ort: Ratssaal im Stadthau N 1, 68161 Mannheim. Weitere
Informationen und Anmeldung hier http://ots.de/hJofN .

Koblenz: Der Wolf im Schafspelz - Rechtspopulistische Parteien in
Europa

Bei der Wahl des Europäischen Parlaments im Mai 2014 wird ein
Erstarken der rechtpopulistischen Parteien befürchtet. Im Rahmen
einer Podiumsdiskussion mit vorangehendem Impulsreferat wird
aufgezeigt, welche Auswirkungen eine starke Fraktion von
Rechtspopulisten auf die Europapolitik und die europäische
Integration hätten. Es begrüßen Dr. Martin Gräfe von der
Friedrich-Ebert-Stiftung Mainz und Prof. Dr. Joachim Hoffmann-Göttig,
Oberbürgermeister der Stadt Koblenz. Die Diskussionspartner sind
Alexander Häusler von der Fachhochschule Düsseldorf, Arbeitsstelle
Neonazismus, Dr. Stephan Koppelberg, Leiter der Regionalvertretung
der Europäischen Kommission in Bonn, der Europaparlamentarier Norbert
Neuser sowie Dr. h.c. Friedhelm Pieper, Landesvorsitzender der
Europa-Union. Es moderiert Selim Özen von der AWO Rheinland. Beginn:
18.30 Uhr, Ort: Historischer Rathaussaal der Stadt Koblenz,
Jesuitenplatz 2-4, 56068 Koblenz. Weitere Informationen und Anmeldung
bis zum 03.02.14. hier
http://www.eu-bonn.de/index.asp?cmsseiteid=18432 und hier
http://www.fes.de/mainz/veranstaltungen.php

Freitag,7. Februar

Duisburg/Düsseldorf: Pressegespräch, Projektbesuch, Debatte mit
EU-Sozialkommissar Andor

In der aktuellen Debatte rund um die Zuwanderung von EU-Bürgern
nach Deutschland hat EU-Sozialkommissar László Andor die
Freizügigkeit als "nicht verhandelbares" Recht verteidigt. Zugleich
hat er darauf hingewiesen, dass Kommunen und Städte die Mittel des
Europäischen Sozialfonds zur Integration von Zuwanderern nutzen
können.
http://ec.europa.eu/deutschland/press/pr_releases/12039_de.htm Der
Kommissar wird im Zeitraum von 10.00 Uhr bis 13.00 Uhr in Duisburg
EU-geförderte Sozialprojekte besuchen. Für 12.30 Uhr ist im
Kulturzentrum Alte Feuerwache Friedenstraße 5-7, 47053 Duisburg eine
halbstündige Pressekonferenz angesetzt. In einer Podiumsdiskussion in
der Düsseldorfer Hans Böckler Stiftung wird László Andor dann zum
Thema "Zurück zur Konvergenz: soziale Ungleichgewichte in Europa
abbauen!" Stellung beziehen. Ort: Rheinterasse, Joseph-Beuys-Ufer 33,
40479 Düsseldorf. Beginn der Keynote von Kommissar Andor um 14.15
Uhr. Nähere Informationen zu Ablauf und Anmeldung hier
http://www.boeckler.de/4990_45422.htm.

Dresden: José Manuel Barroso erhält St. Georgs Orden des
SemperOpernballs 2014

Der St. Georgs Orden des SemperOpernballs wird seit 2006 an
namhafte Persönlichkeiten in den Kategorien Lebenswerk, Politik,
Sport, Wirtschaft, Kultur und Soziales Engagement vergeben.
Preisträger in der Kategorie Politik waren in den vergangenen Jahren
unter anderem Jean-Claude Juncker, Roman Herzog, Prof. Dr. Kurt
Biedenkopf und Dr. Hans-Dietrich Genscher. In der Begründung der Wahl
des EU-Kommissionspräsidenten zum diesjährigen Preisträger heißt es
u. a.: "Während der Wirtschafts-, Finanz- und Schuldenkrise trug José
Manuel Barroso durch sein unermüdliches Engagement maßgeblich zum
Zusammenhalt Europas in ganz besonders schwierigen Zeiten bei."
Nähere Informationen finden Sie hier
http://www.semperopernball.de/index.php?n1=778&n2=772&n3=830&id=401.

Pressekontakt:
Europäische Kommission -Vertretung in Deutschland
Pressestelle
Unter den Linden 78 - 10117 Berlin
Tel.: 030-22802250

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http://www.facebook.com/eu.kommission