 Badische Neueste Nachrichten: Am Kaminfeuer
Geschrieben am 21-01-2014 |
Karlsruhe (ots) - Zwei Tage lang steht das Gästehaus der
Bundesregierung im Zentrum des politischen Interesses: Auf Schloss
Meseberg sollen die Weichen für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit
in den kommenden Monaten gestellt werden. Denn daran hapert es in der
Großen Koalition bisher noch. Es dauert seine Zeit, bis aus den
Gegnern von einst Kämpfer für eine gemeinsame Sache geworden sind.
Wer einige Mitglieder der Bundesregierung hört, denkt unwillkürlich
an Oppositionsattacken und nicht an Einlassungen zu Sachthemen. Am
Kaminfeuer von Schloss Meseberg soll sich alles ändern. In der
Abgeschiedenheit des Gästehauses, das kein Entkommen zulässt, soll
der Geist der alten Großen Koalition wieder auferstehen. Nur haben
sich seitdem die Verhältnisse geändert. Die Sozialdemokraten erinnern
sich immer noch mit Schmerzen an die Wahlschlappe am Ende der letzten
Großen Koalition. Diesmal will man sich von der Kanzlerin nicht die
Butter vom Brot nehmen lassen. Konflikte werden daher auch die
nächsten Monate und Jahre des neuen Regierungsbündnisses prägen.
Beide Seiten werden versuchen, ihrer Wählerklientel deutlich zu
machen, was sie trotz des heftigen Widerstands des Koalitionspartners
jeweils erreicht haben. Einen Schmusekurs wird es trotz aller
freundschaftlichen Gesten, die von Meseberg ausgehen könnten, nicht
geben. Bundesjustizminister Heiko Maas und Innenminister Thomas de
Maizière haben ihre Hausaufgaben gemacht und bereits vor der
Klausurtagung des Kabinetts Minen beiseite geräumt. Erst wenn der
Europäische Gerichtshof seine Entscheidung zur
Vorratsdatenspeicherung getroffen hat, geht es in Deutschland mit dem
Gesetzgebungsprozess weiter. Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat
die ersten Pflöcke in Sachen Energiewende eingeschlagen und die
Richtung vorgegeben. Wenn es ums Geld geht, kommt
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble ins Spiel. Er muss dafür
sorgen, dass die Große Koalition nicht zu einem Bündnis der
großzügigen Geldverteiler mutiert.
Pressekontakt:
Badische Neueste Nachrichten
Klaus Gaßner
Telefon: +49 (0721) 789-0
redaktion.leitung@bnn.de
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