 Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Afrika/EU/Bundeswehr
Geschrieben am 21-01-2014 |
Stuttgart (ots) - In den vergangenen fünfzehn Jahren hat die
Bundesrepublik viele Erfahrungen mit unterschiedlichsten
Auslandseinsätzen gemacht. Im Umgang damit sind die Regierungen aber
nicht wirklich souveräner geworden. Davon zeugen die ungenügenden
Begründungen für das Warum - und das Warum-nicht - von
Bundeswehreinsätzen. In Mali und Zentralafrika können Union und
Sozialdemokraten beweisen, dass sie seit der vorherigen großen
Koalition dazugelernt haben. Sie dürfen nicht nur moralisch
argumentieren oder allein auf bündnispolitische Notwendigkeiten
verweisen. Die Regierung muss sich auch klar zu deutsch-europäischen
Interessen bekennen, und sei es "nur" dazu, dass ein weiteres
Anschwellen der Flüchtlingsströme aus Afrika unbedingt verhindert
werden soll.
Hinzukommen muss das nüchterne Abwägen, wie weit die gemeinsamen
militärischen Mittel reichen. Sie reichen sicher nicht, um Demokratie
oder Frieden nach unserem Verständnis zu schaffen. Dass der erhoffte
Gewinn an Sicherheit viel bescheidener ausfallen wird, sollten die
Kanzlerin, der Außenminister und die Verteidigungsministerin deutlich
sagen. Dennoch scheinen die Konflikte in Mali und Zentralafrika
beherrschbarer als etwa in Somalia. Außerdem werden bei den deutschen
Truppen allmählich Kapazitäten frei, die bisher in Afghanistan
gebunden waren. So etwa könnten die Argumente lauten. Aber ob die
Regierenden sich trauen, diesen Vierklang aus Moral, Bündnispolitik,
Interessen und militärischer Reichweite klar zu benennen, ist offen.
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