 Weser-Kurier: Zum Thema Samtgemeinden schreibt der Bremer WESER-KURIER:
Geschrieben am 08-01-2014 |
Bremen (ots) - Die Samtgemeinde ist in ihrer heutigen Verfassung
konzipiert worden, um - wie es im Amtsdeutsch heißt - die
Verwaltungskraft der kleinen Gemeinden zu stärken. Das ist gelungen,
und zwar ohne dass die übermächtige Verwaltung den ehrenamtlichen
Feierabendpolitikern das Heft aus der Hand nehmen konnte. Genau darin
liegt der Erfolg der Samtgemeinde. Nirgendwo sonst liegen
Gemeindegebiet und Ratszuständigkeit so dicht beisammen wie hier.
Wenn der Gemeinderat der Einheitsgemeinde Weyhe tagt, ist noch sehr
die Frage, was dabei für die Ortsteile Leeste oder Lahausen
herauskommt. Tagt in Bruchhausen-Vilsen dagegen der Rat der
Mitgliedsgemeinde Asendorf, wird einzig und allein über Belange des
Dorfes Asendorf entschieden. Und wenn dort die Reparatur der
Dorfstraße für erforderlich gehalten wird, aber kein Geld in der
Kasse ist, wird man die Dorfgemeinschaft am Wochenende unter
Umständen selbst Hand anlegen sehen - mit geliehenen Maschinen und
überlassenem Material aus dem Bauhof der Samtgemeinde. So etwas wird
in Einheitsgemeinden kaum passieren, weil Politik und Bürger viel
weiter voneinander entfernt sind. Es mag Situationen geben, in denen
einer Samtgemeinde die Luft ausgeht und sie sich ins Unvermeidliche -
die Umwandlung in eine Einheitsgemeinde - schicken muss, wie im Fall
Hagen. Bisweilen kommt es auch zu Fusionen unter Mitgliedsgemeinden,
weil einzelne Dörfer wegen ihrer wirtschaftlichen Entwicklung ihre
originären Aufgaben finanziell einfach nicht mehr schultern können.
Es mag auch Fälle geben, in denen Dörfer aufgeben müssen, weil sich
partout niemand mehr findet, der sich die Belastung eines
ehrenamtlichen Bürgermeisterjobs nebenher ans Bein binden will. Aber
immer ist das ein schmerzhafter Prozess, auf den sich Bürger und
Politiker nach aller Erfahrung nur gezwungenermaßen einlassen. Der
Identifizierungsgrad ist außerordentlich hoch, dafür kann man ruhig
ein paar Euro mehr ausgeben. Der Landesrechnungshof könnte sich
unterdessen getrost mit anderem beschäftigen.
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