 Rheinische Post: Kiew auf Schlingerkurs
Kommentar Von Doris Heimann
Geschrieben am 18-11-2013 |
Düsseldorf (ots) - Im Umgang mit der EU fährt der ukrainische
Präsident Viktor Janukowitsch derzeit Schlingerkurs. Wochenlang
versicherte Janukowitsch, er wolle alles tun, um eine Lösung des
Falls Julia Timoschenko zu erreichen. Dann aber verschleppte seine
Partei die Verabschiedung eines Gesetzes, das der im Gefängnis
erkrankten Oppositionellen eine Behandlung im Ausland ermöglichen
soll. Für die EU ist eine Haftaussetzung für Timoschenko jedoch
Bedingung, damit das Assoziierungsabkommen mit Kiew kommende Woche
unterzeichnet werden kann. Das scheint Janukowitsch aber plötzlich
nicht mehr so wichtig zu sein. Wahrscheinlich spielt dabei auch der
Druck aus Moskau eine entscheidende Rolle. Der Kreml versucht, die
Annäherung einiger postsowjetischer Staaten an die EU zu torpedieren
und sie stattdessen in seine Zollunion zu pressen. In jedem Fall
brauchen die Verantwortlichen bei der EU jetzt einen langen Atem.
Denn der Erfolg oder Misserfolg des gesamten EU-Programms "Östliche
Partnerschaft" hängt im Wesentlichen davon ab, für welchen Weg die
Ukraine sich entscheidet.
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Rheinische Post
Redaktion
Telefon: (0211) 505-2621
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