 Mitteldeutsche Zeitung: Balkan
Bundeswehr zieht sich aus Bosnien-Herzegowina zurück
Geschrieben am 24-07-2012 |
Halle (ots) - Die Bundeswehr zieht sich aus Bosnien-Herzegowina
zurück und beendet im Herbst die Operation Eufor Althea. Das geht
nach einem Bericht der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen
Zeitung" (Mittwoch-Ausgabe) aus einem Brief von Außenminister Guido
Westerwelle (FDP) und Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU)
an die Bundestagsfraktionen hervor, der dem Blatt vorliegt. Darin
heißt es wörtlich: "Die Bundesregierung beabsichtigt zum jetzigen
Zeitpunkt nicht, den Deutschen Bundestag um eine Zustimmung zum
fortgesetzten Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte bei der
Operation Eufor Althea über den 21. November 2012 hinaus zu bitten."
Dann endet das laufende Mandat. Weiter heißt es: "Es ist
beabsichtigt, die deutschen Soldatinnen und Soldaten bis spätestens
15. November 2012 aus Bosnien und Herzegowina abzuziehen." Dies
betreffe die deutsche Beteiligung im Hauptquartier mit derzeit noch
drei Soldaten, den deutschen Anteil des deutsch-österreichischen
Bataillons der operativen Reserve für den Einsatz in Bosnien und
Herzegowina und die deutsche Beteiligung am Nato-Hauptquartier in
Sarajevo. Westerwelle und de Maizière halten die militärischen
Aufgaben dem Brief zufolge für erfüllt und baten nach eigener Aussage
um eine Entscheidung der Europäischen Union für eine Beendigung der
Operation. Da hierzu kein Konsens erzielt werden konnte, will die
Bundesregierung nun von sich aus Fakten schaffen. Die Bundeswehr ist
seit mehr als 16 Jahren in Bosnien und Herzegowina engagiert; über
50000 Soldaten waren dort im Einsatz. Die derzeitige
Mandatsobergrenze liegt bei 800.
Pressekontakt:
Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
408216
weitere Artikel:
- junge Welt: Vorsitzender des bayerischen NSU-Untersuchungsausschusses: Verfassungsschutz führte in Bund und Ländern über viele Jahre unkontrolliertes Eigenleben Berlin (ots) - Der Vorsitzende des Untersuchungsausschusses zum
Neonaziterror im Bayerischen Landtag, Franz Schindler (SPD), will die
parlamentarische Kontrolle über die Geheimdienste stärken, warnt aber
zugleich vor falschen Konsequenzen: »Wir haben immer noch aus guten
Gründen ein Trennungsgebot zwischen Polizei und Geheimdienst«, sagte
der Politiker der Tageszeitung junge Welt (Mittwochausgabe). »Das
darf aber nicht bedeuten, dass der Verfassungsschutz seinen
Informationspflichten nicht nachkommt, wenn er merkt: Da braut sich
was mehr...
- Rheinische Post: Rösler bekräftigt Positionen zu Griechenland / "Ich bin enttäuscht" Düsseldorf (ots) - Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP)
hat seine umstrittenen Äußerungen zu Griechenland bekräftigt und auf
massive Versäumnisse im Land hingewiesen. "Ich bin enttäuscht über
die bisherigen Anstrengungen", sagte Rösler der in Düsseldorf
erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). "Wir haben immer
gesagt, dass es keine Leistung ohne Gegenleistung geben kann. Die
Konsequenzen waren immer klar. Deshalb können meine Aussagen
niemanden überraschen." Im Übrigen seien die Probleme Athens bei der
Umsetzung mehr...
- Report Mainz: Nürburgring-Pleite - Experten halten Vorgehen der EU-Kommission für konsequent und absehbar Mainz (ots) - Namhafte Experten halten das Vorgehen der
EU-Kommission im Fall Nürburgring für konsequent und absehbar. Die
EU-Wettbewerbsbehörde hatte der rheinland-pfälzischen Landesregierung
eine schnelle Genehmigung über eine Rettungsbeihilfe von 13 Millionen
Euro versagt und damit faktisch die Insolvenz der größtenteils
landeseigenen Nürburgring GmbH besiegelt. Andreas Bartosch, einer der
besten Kenner auf dem Gebiet des EU-Beihilferechts und Verfasser
eines Fach-Kommentars (Beck-Verlag), sagte gegenüber dem
ARD-Politikmagazin mehr...
- Frankfurter Rundschau: Zur Lage der Christen in Syrien: Frankfurt (ots) - Nun droht ein Exodus wie im Irak. Denn die
Christen müssen nicht nur den Machtwechsel fürchten, sondern auch
die Rache der Sunniten, unter denen es kaum eine Familie gibt, die
nicht Opfer zu beklagen hat. Es sind bereits Christen ermordet
worden, die als Assad-Anhänger und ergo Feinde betrachtet wurden.
Die Schuld an der Eskalation trägt das Assad-Regime, aber auch der
untätige Westen. Da die syrischen Christen in der Opposition kaum
vertreten sind, muss der Westen dort dringend seinen Einfluss geltend
machen, mehr...
- Berliner Zeitung: Zur Warnung von Moody´s an Deutschland: Berlin (ots) - Die Euro-Rettung ist eine entscheidende Phase
gelangt, Moody's Warnung macht dies jetzt deutlich. Kanzlerin Merkel
hat lange gezögert und sich erst spät zu Europa bekannt. Merkel will
die politische Union, nur sie kann den Euro und Europa retten. Doch
bis die politische Union kommt, kann es für die
Gemeinschaftswährung schon zu spät sein. Ohne Aufkäufe spanischer
und italienischer Staatsanleihen durch die Europäischen Zentralbank
wird sich der Markt in diesem unruhigen Sommer nicht beruhigen
lassen. Merkel muss mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
