 Berliner Zeitung: Inlandspresse - keine Vorabmeldung
Die "Berliner Zeitung" hält die deutschen Waffenexportregeln für unzulänglich
Geschrieben am 02-09-2011 |
Berlin (ots) - Sturmgewehre aus deutscher Produktion sind in
Libyen zum Einsatz gekommen. Heckler & Koch, der Waffenhersteller,
behauptet, die Gewehre nicht geliefert zu haben. Die Bundesregierung
gibt an, sie habe keine Exportgenehmigung für diese Waffen erteilt.
Das zeigt wieder einmal, dass das internationale Waffengeschäft nicht
kontrollierbar ist. Die sogenannte Endverbleibserklärung, in der
Käufer versichern, die Waffen nicht weiterzugeben, ist nur ein Stück
Papier. Hinter ihm können sich deutsche Waffenproduzenten und
Bürokraten verstecken. Höchstwahrscheinlich wird die versprochene
amtliche Recherche mageres Ergebnis zeitigen. Niemand weiß von
nichts, wird es heißen. Und erklären könne man sich die Sache auch
nicht.
Pressekontakt:
Berliner Zeitung
Bettina Urbanski
Telefon: +49 (0)30 23 27-9
Fax: +49 (0)30 23 27-55 33
berliner-zeitung@berlinonline.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
350273
weitere Artikel:
- Berliner Zeitung: Inlandspresse - keine Vorabmeldung
Die "Berliner Zeitung" findet, dass unter Rot-Rot Berlin sicherer geworden ist Berlin (ots) - Trotz des unter Rot-Rot betriebenen Personalabbaus
hat sich die Polizei in eine wesentlich effektivere Behörde
verwandelt, als sie es vor zehn Jahren war. Sie hat es insgesamt
geschafft, ihre Arbeit besser zu organisieren. Weniger Bürokratie
und straffe Organisation bewirkten, dass fast jeder zweite Straftäter
ermittelt wurde. Die Aufklärungsquote lag in der Stadt im vergangenen
Jahr bei 48 Prozent. Bei Kapitalverbrechen wie Mord ist sie mit
mehr als 90 Prozent sogar noch höher. Hundert Prozent Sicherheit
wird mehr...
- Neue Westfälische (Bielefeld): Schäffler (FDP): Koalition ohne Mehrheit für Rettungsfonds Bielefeld (ots) - Bielefeld. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Frank
Schäffler spricht sich grundsätzlich gegen das zweite Paket des
Euro-Rettungsschirms aus. "Die Schirme lösen die Probleme nicht,
sondern verschärfen sie weiter", sagte Schäffler gegenüber der in
Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Samstagsausgabe). Er
will bei der Abstimmung im Bundestag am 29. September dagegen
stimmen. Die Zahl der Abgeordneten, die eine erneute Aufstockung für
falsch halten, wächst nach Schäfflers Angaben. "Bei der Abstimmung
über den dauerhaften mehr...
- Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema Wikileaks: Bielefeld (ots) - Transparenz kann tödlich sein - zumindest
indirekt. Das ist das Fazit des Datenskandals um die
Enthüllungsplattform Wikileaks. Ein kurzer Gedanke an Informanten in
Afghanistan, China oder dem Iran macht deutlich, was diese Panne für
einen Einzelnen bedeuten kann. Die Gefährdung dieser Menschen ist ein
zu hoher Preis. Die Forderung nach Transparenz hat Wikileaks-Gründer
Julian Assange einst Beifall eingebracht. Jetzt steht er mehr als
verantwortungsloser Egozentriker denn als Kämpfer für Offenheit da.
Spätestens mehr...
- Rheinische Post: SPD setzt auf höhere Steuern Düsseldorf (ots) - Die SPD entdeckt ihren steuerpolitischen Kurs
der Vor-Schröder-Ära wieder. Knapp zusammengefasst heißt der: Steuern
rauf. Für Wohlhabende, Familienunternehmer, Privatanleger,
Immobilienbesitzer und Erben gilt das, falls die SPD nach der
Bundestagswahl 2013 tatsächlich regiert. SPD-Chef Gabriel und
Ex-Finanzminister Steinbrück sind sich sicher, dass den Deutschen
solide Staatsfinanzen wichtiger sind als Steuersenkungen. Im
Grundsatz haben die beiden recht. Die Konsolidierung der Haushalte
ist nach der verheerenden mehr...
- Rheinische Post: Ehrlicher Mehdorn Düsseldorf (ots) - Wenn der neue Chef eines Unternehmens schon an
seinem ersten Arbeitstag in einer Videobotschaft an die Mitarbeiter
das Wort "Stellenabbau" in den Mund nimmt, sind die Weichen gestellt.
Da kann Mehdorn dieses Wort mit noch so vielen Beschwichtigungen
umstellen - es ist in der Welt. Und in den Köpfen der 9000
Mitarbeiter von Air Berlin, die nun um ihre Arbeitsplätze bangen.
Immerhin redet Mehdorn halbwegs Klartext. Nachdem Air Berlin in einer
jahrelangen Einkaufstour Fluggesellschaften zusammengerafft hat, ist
sie mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
