Europa-Terminvorschau vom 18. bis 24. Juli 2011

Brüssel / Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen
Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.

Kurzfristige Änderungen sind möglich!

Montag, 18. Juli

Brüssel: Treffen der EU-Außenminister

Auf der Tagesordnung stehen eine Präsentation der Pläne der
Kommission für einen neuen mehrjährigen Finanzrahmen sowie Fragen
rund um eine Reform des Europäischen Gerichtshofs. Darüber hinaus
sollen auch aktuelle Entwicklungen in Pakistan und Afghanistan sowie
im Nahen Osten diskutiert werden. Nähere Informationen erhalten Sie
auf der Webseite des Rats
http://www.consilium.europa.eu/press/council-meetings.aspx?lang=de .

Brüssel: Vorschlag der EU-Kommission zum Anspruch auf ein
Gehaltskonto

Ein Bankkonto ist in vielen Lebensbereichen eine grundlegende
Voraussetzung für die Teilnahme am sozialen und wirtschaftlichen
Leben. Nähere Informationen zu dem Vorschlag, mit dem die
EU-Kommission sicher stellen will, dass jeder Bürger bei Bedarf ein
Bankkonto einrichten kann, finden Sie auf der Webseite der
EU-Kommission http://ots.de/fPLmH und auf der Webseite des
Binnenmarktkommissars Michel Barnier
http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/barnier/index_en.htm . Eine
Pressekonferenz von Kommissar Barnier um 11.30 Uhr wird von Europe by
Satellite (EbS) http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm
übertragen.

Sopot, Polen: Informelles Treffen der EU-Justizminister (bis 19.
Juli)

Nähere Informationen finden Sie auf der Webseite der polnischen
Ratspräsidentschaft http://ots.de/fuc1d

Brüssel: Treffen der EU-Minister für Landwirtschaft und Fischerei
(bis 19. Juli)

Auf der Tagesordnung stehen eine Diskussion über das von der
EU-Kommission soeben vorgestellte Grünbuch zur Vermarktung von
Agrarprodukten sowie das Programm der polnischen Ratspräsidentschaft.
Nähere Informationen finden Sie auf deren Webseite
http://pl2011.eu/en/content/agriculture-and-fisheries-council

Saarbrücken: Informationstour "Biologische Vielfalt"

Die Aktion Europa (Europäische Kommission, Europäisches Parlament,
Bundespresseamt) informiert darüber, was die EU für den Schutz der
Artenvielfalt tut. Zeit: 9.00 bis 18.00 Uhr, Ort: Zoologischer Garten
der Landeshauptstadt Saarbrücken, Graf-Stauffenberg-Straße, 66121
Saarbrücken. Nähere Informationen auf der Webseite der Aktion Europa
http://www.aktion-europa.de/ .

Dienstag, 19. Juli

Brüssel: Präsentation der ersten Zertifizierungssysteme für
nachhaltige Biokraftstoffe

Die EU-Kommission hat Wirtschaft, Regierungen und
Nichtregierungsorganisationen bereits 2010 dazu ermutigt,
Zertifizierungssysteme für alle Arten von Biokraftstoffen zu
etablieren - auch für jene, die in die EU eingeführt werden.
EU-Energiekommissar Günther Oettinger präsentiert nun die ersten
dieser Systeme. Eine Pressekonferenz um 11.15 Uhr wird von Europe by
Satellite (EbS) http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm
übertragen. Nähere Informationen finden Sie auf der EU-Webseite
http://ots.de/Mp8Zk .

Brüssel: Start des bisher größten Aufrufs zur Einreichung von
Forschungsanträgen

EU-Forschungskommissarin Maire Geoghegan-Quinn lanciert den
bislang umfangreichsten EU-Aufruf zur Einreichung von Anträgen aus
den Bereichen Forschung und Innovation. Mit rund sieben Milliarden
Euro soll vor allem die Integration von Forschungsaktivitäten und
Innovation ermöglicht werden, Fokus dabei sind kleine und mittlere
Unternehmen. Die Pressekonferenz von Kommissarin Geoghegan-Quinn wird
von Europe by Satellite (EbS)
http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm um 12.30 Uhr
übertragen. Hintergrundinformationen erhalten Sie auf der
EU-Forschungswebseite
http://ec.europa.eu/research/index.cfm?lg=de&pg=dg und auf der
Webseite der Kommissarin
http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/geoghegan-quinn/index_en.htm
.

Fürth: Bürgerforum zum Thema "Rettungsschirme, Exportchancen,
Wettbewerbsfähigkeit - was bringt uns Europa?"

Griechenland, Irland, Portugal - hat die EU richtig gehandelt?
Reichen Fortschritte bei der Regulierung der Finanzmärkte aus? Bleibt
der Euro stabil? Wie solidarisch soll die EU sein? Mit interessierten
Bürgerinnen und Bürgern diskutieren Emilia Müller, Bayerische
Staatsministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten, die
Europaabgeordneten Thomas Händel (Die Linke), Nadja Hirsch (FDP) und
Kerstin Westphal (SPD), die Landtagsabgeordneten Christine Kamm
(Bündnis 90/Die Grünen) und Prof. Ursula Männle (CSU) sowie Dr.
Henning Arp, Leiter der Regionalvertretung der Europäischen
Kommission in München. Es moderiert Angelika Demmerschmidt. Beginn:
19.00 Uhr, Ort: Stadthalle Fürth, Kleiner Saal, Rosenstraße 50, 90762
Fürth. Veranstalter sind die Bayerische Staatskanzlei und die
Europäische Kommission, Regionalvertretung in München. Anmeldung für
das Bürgerforum: Telefonisch unter 089-24 24 480 oder per Mail
eu-de-muenchen@ec.europa.eu.

Stuttgart: Infotag zum EU-Forschungsrahmenprogramm

Das Steinbeis-Europa-Zentrum lädt zu einem Infotag zu den
aktuellen Ausschreibungen im siebten Forschungsrahmenprogramm der EU
in den Themen Gesundheit sowie Ernährung, Landwirtschaft, Fischerei
und Biotechnologie ein. Neben neuesten Informationen zu den Zielen
und Absichten der EU sowie zu den zu fördernden Themen werden
Forscher auch individuell beraten. Zeit: 9.00 bis 13.30 Uhr, Ort:
Steinbeis-Europa-Zentrum Stuttgart Kienestr. 35, Raum K5 (EG), 70174
Stuttgart. Wenn Sie über die Veranstaltung berichten wollen, finden
Sie nähere Informationen auf der Webseite
http://www.steinbeis-europa.de/event.infotag_health_kbbe.html des
Steinbeis-Europa-Zentrums.

Mittwoch, 20. Juli

Brüssel: Wöchentliche Sitzung der EU-Kommission: Eigenkapital,
Integration

Auf der Tagesordnung steht eine Überarbeitung der Richtlinie zur
Eigenkapitalausstattung von Banken und Investmentfirmen mit dem Ziel,
das Europäische Finanzsystem zu stärken. Eine Pressekonferenz des
zuständigen EU-Kommissars Michel Barnier ist für 12.30 Uhr geplant.
Nähere Informationen zu Eigenkapitalvorschriften finden Sie auf der
Kommissionswebseite
http://ec.europa.eu/internal_market/bank/regcapital/index_de.htm .
Ein weiteres Thema der Sitzung: Die Präsentation einer EU-Agenda für
die Integration von Bürgern aus Drittstaaten. Außerdem werden die
Ergebnisse einer Eurobarometer-Meinungsumfrage zur Integration
vorgestellt. EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström
http://ots.de/zqD7S wird dazu um 12.00 Uhr ein Statement abgeben, das
ebenso wie die Pressekonferenz von Kommissar Barnier von Europe by
Satellite (EbS) http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm
übertragen wird. Die genaue Tagesordnung der Kommissionssitzung wird
hier http://ots.de/vOcLp veröffentlicht.

Brüssel: Fünfter Fortschrittsbericht zu Bulgarien und Rumänien

Beim ihrem Beitritt im Jahr 2007 wurden Bulgarien und Rumänien
dazu verpflichtet, regelmäßig über Fortschritte in den Bereichen
Justizreform und Bekämpfung von Korruption und organisierter
Kriminalität zu informieren. Die Präsentation des aktuellen Berichts
um 11.00 Uhr wird von Europe by Satellite (EbS)
http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm übertragen.
Hintergrundinformationen finden Sie auf der Webseite
http://ec.europa.eu/dgs/secretariat_general/cvm/index_de.htm der
EU-Kommission.

EU-weit: Die neue Spielzeugrichtlinie tritt in Kraft

In der EU leben etwa 80 Millionen Kinder unter 14 Jahren, und etwa
2.000 zumeist kleine und mittlere Unternehmen (KMU) beschäftigen mehr
als 100.000 Menschen direkt in den Branchen Spielzeug und Spiele. Die
neue Richtlinie verbessert die bestehenden Vorschriften zur
Vermarktung von in der EU hergestelltem oder in die EU importiertem
Spielzeug und zielt darauf ab, die Zahl der Unfälle mit Spielzeug zu
reduzieren und langfristige gesundheitliche Vorteile zu erreichen.
Nähere Informationen finden Sie auf der Webseite
http://ec.europa.eu/enterprise/sectors/toys/index_de.htm der
EU-Kommission.

Stuttgart: Diskussion "Instabilität, Flüchtlinge und teures
Benzin?"

Über Auswirkungen der arabischen Revolutionen auf die Europäische
Union diskutieren Professor Dr. Jan Bergmann und die
Europaabgeordnete Dr. Franziska Brantner. Zeit: 20.00 bis 22.00 Uhr,
Ort: Europe Direct Informationszentrum Stuttgart, Nadlerstr. 4, 70173
Stuttgart. Nähere Informationen beim Veranstalter, dem EDI Stuttgart,
per Telefon 0711 - 23 49 371 oder E-Mail
stefanie.woite@europe-direct-stuttgart.de.

Stuttgart: Informationstour "Biologische Vielfalt" (bis 21. Juli)

Die Aktion Europa (Europäische Kommission, Europäisches Parlament,
Bundespresseamt) informiert darüber, was die EU für den Schutz der
Artenvielfalt tut. Zeit: jeweils 9.00 bis 17.00 Uhr, Ort: Staatliches
Museum für Naturkunde Stuttgart, Schloss Rosenstein, Rosenstein 1,
70191 Stuttgart. Nähere Informationen auf der Webseite der Aktion
Europa http://www.aktion-europa.de/ .

Donnerstag, 21. Juli

Sopot, Polen: Informelles Treffen der EU-Wettbewerbsminister (bis
22. Juli) Zentrales Thema auf der Tagesordnung ist die
Industriepolitik, insbesondere Umweltfragen werden diskutiert. Nähere
Informationen finden Sie auf der Webseite der polnischen
Ratspräsidentschaft http://ots.de/8PzFd .

Frankfurt am Main: Ratssitzung der Europäischen Zentralbank
Weitere Informationen erhalten Sie auf der Internetseite der EZB
http://www.ecb.int/events/calendar/mgcgc/html/index.en.html .

Luxemburg: EuGH-Urteil, Altersdiskriminierung durch Versetzung in
den Ruhestand?

Herr Fuchs und Herr Köhler übten bis zur Erreichung ihres 65.
Lebensjahres im Jahr 2009 das Amt eines Oberstaatsanwalts aus. Nach
dem Hessischen Beamtengesetz mussten sie zu diesem Zeitpunkt in den
Ruhestand treten. Beide beantragten, den Eintritt ihres Ruhestands um
ein Jahr hinauszuschieben, was abgelehnt wurde. Das
Verwaltungsgericht möchte vom Gerichtshof wissen, ob eine
Diskriminierung aufgrund des Alters vorliegt. Nähere Informationen
finden Sie auf der EuGH-Webseite hier http://ots.de/QrkXQ und hier
http://ots.de/YAlGj .

Weingarten: Bürgerforum zum Thema "Wie solidarisch soll die EU
sein?"

Wie stabil ist der Euro? Müssen wir für die Schulden anderer
Länder zahlen? Wie sozial soll die EU sein? Wie machen wir Europa
wettbewerbsfähiger? Dazu diskutieren mit Bürgerinnen und Bürgern
Evelyne Gebhardt, MdEP (SPD), Josha Frey, MdL (Bündnis 90/Die
Grünen), Albert Miller, Europakoordinator Landkreis Ravensburg und
Dr. Henning Arp, Leiter der Regionalvertretung der Europäischen
Kommission in München. Begrüßung: Markus Ewald, Oberbürgermeister
der Stadt Weingarten. Es moderiert Joachim Umbach, Mediendirektor von
Schwäbisch Media. Beginn: 19.00 Uhr, Ort: Stauffersaal im Best
Western Parkhotel, Abt-Hyller-Str. 37-39, 88250 Weingarten.
Veranstalter ist die Europäische Kommission, Regionalvertretung in
München. Anmeldung für das Bürgerforum: Telefonisch unter 089-24 24
480 oder per E-Mail eu-de-muenchen@ec.europa.eu.

Freitag, 22. Juli

Brüssel: Treffen der EU-Wirtschafts- und Finanzminister (ECOFIN)
Die Minister werden eine Position des Rats zum EU-Haushalt 2012
beschließen. Die Sitzung findet nur dann statt, wenn sich in den
vorangehenden Verhandlungen erhöhter Diskussionsbedarf abzeichnet.
Nähere Informationen finden Sie auf der Webseite der polnischen
Ratspräsidentschaft http://ots.de/LkSIQ .

Hamm: "Europa vor Ort" - das EU-Projekt "LIFE- Lippeaue"

Ziel des LIFE+ Projekts ist eine streckenhafte Renaturierung der
Lippe und ihrer Aue, die östlich von Hamm auch heute noch seltenen
Tier- und Pflanzenarten eine Heimat bietet. Während einer Exkursion
lernen interessierte Bürgerinnen und Bürger das EU-Projekt anhand
konkreter Einzelmaßnahmen kennen. Danach besteht die Möglichkeit zur
Diskussion mit Thomas Hunsteger-Petermann, Oberbürgermeister der
Stadt Hamm (CDU), Dr. Herbert Jakoby, Leiter der Abteilung "Europa,
internationale Angelegenheiten und Medien" bei der Ministerin für
Bundesangelegenheiten, Europa und Medien und Norwich Rüße, Mitglied
des Landtages Nordrhein-Westfalen (Bündnis 90/Die Grünen).
Moderation: Dr. Priska Jones, Europäisches Informationszentrum
Berlin. Veranstalter sind die Bundesregierung, die Europäische
Kommission und das Europäisches Parlament. Beginn: 15.00 Uhr, Ort.
Schloss Oberwerries, Zum Schloss Oberwerries 1, 59073 Hamm. Nähere
Informationen erhalten Sie auf der Webseite von "Europa vor Ort"
http://europavorort.de/stationen/hamm .

Samstag, 23. Juli

Mainz: Informationstour "Biologische Vielfalt" (bis 24. Juli)

Die Aktion Europa (Europäische Kommission, Europäisches Parlament,
Bundespresseamt) informiert darüber, was die EU für den Schutz der
Artenvielfalt tut. Zeit: jeweils 10.00 bis 17.00 Uhr, Ort:
Naturhistorisches Museum Mainz, Landessammlung für Naturkunde RLP,
Reichklarastr. 1, 55116 Mainz. Nähere Informationen auf der Webseite
der Aktion Europa http://www.aktion-europa.de/ .

Pressekontakt:
Europäische Kommission - Vertretung in Deutschland
Unter den Linden 78 - 10117 Berlin
Tel.: 030 2280 2250
gabriele.grigat@ec.europa.eu

http://ec.europa.eu/deutschland/presse/index_de.htm