 WAZ: Der Nutzwert der SPD
- Kommentar von Miguel Sanches
Geschrieben am 03-07-2011 |
Essen (ots) - Alle reden vom Nutzwert, die SPD auch. Mitglieder
sollen selber entscheiden, wie viel Beitrag sie zahlen. Wer von der
Partei - buchstäblich - profitiert, soll indes besonders zur Kasse
gebeten werden: Abgeordnete, Bürgermeister, Mandatsträger. So plant
es Schatzmeisterin Barbara Hendricks. Macht sich die Partei billig?
Der Verdacht beschleicht ohnehin viele in der Reformdebatte, weil
auch Nicht-Mitglieder über die Kandidaten abstimmen sollen. Frage an
die SPD-Führung, was soll da eine Mitgliedschaft noch wert sein?
Antwort der Schatzmeisterin: Entscheidet das bitte selber. Doch
Hendricks liegt richtig. Mit der Beitragsehrlichkeit ist es schon
heute nicht weit her. Das Bruttoeinkommen kann nur grob Orientierung
geben. Und so wie das Ansehen der Parteien heute ist, würden die
Menschen auch zum Nulltarif zögern. Schon das Innenleben einer Partei
ist abschreckend genug. Der Beitrag muss es nicht auch sein.
Rechtlich angreifbar ist der Plan, eine Extra-Beitragstabelle für
Abgeordnete einzuführen. Wenn sie faktisch zu Abführungen an die SPD
genötigt werden, stellt es im Grunde eine illegale, verdeckte
Parteienfinanzierung dar. Da sollte Hendricks aufpassen.
Pressekontakt:
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zentralredaktion
Telefon: 0201 / 804-6528
zentralredaktion@waz.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
340668
weitere Artikel:
- WAZ: FDP blockiert die Fahnder
- Kommentar von Wilfried Goebels Essen (ots) - Die Fronten sind verhärtet: Während die Liberalen
einmal mehr vor der Datensammelwut des Staates warnen, kritisieren
Innenminister und Polizei die gravierenden Sicherheitslücken bei der
restriktiven Vorratsdatenspeicherung. Die FDP steht ideologisch im
Abseits und nimmt billigend die mangelhafte Aufklärung der
Kriminalität in Kauf. Seit zwei Jahren ringt die schwarz-gelbe
Koalition um ein neues Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung. Die FDP
will Daten nur dann speichern, wenn es konkrete Hinweise auf eine
Straftat gibt. mehr...
- Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Koalitionsgedanken
Die Regierung zerbröselt
CARSTEN HEIL Bielefeld (ots) - Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat
sachpolitisch betrachtet eine Selbstverständlichkeit ausgesprochen.
Die erfahrene FDP-Politikerin rät ihrer Partei, sich nicht an die CDU
zu binden, sondern sich der SPD zu öffnen. Richtig, demokratische
Parteien müssen in Deutschland miteinander koalieren können. Das
Wahlrecht lässt es nur ganz selten zu absoluten Mehrheiten kommen. In
Parlamenten mit fünf Parteien ist es für die Beteiligten
lebensnotwendig, sich unterschiedliche Möglichkeiten offenzuhalten.
Und wer sich in mehr...
- Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: SPD-Geschäftsführerin Altenkamp tritt zurück
Unvermeidlich
PETER JANSEN, DÜSSELDORF Bielefeld (ots) - Der Rücktritt der Parlamentarischen
Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion, Britta Altenkamp, war
unvermeidlich. Mit dem Bruch des Fairnessabkommens mit der CDU, nach
dem keine Fraktion Vorteile aus dem krankheitsbedingten Fehlen eines
Abgeordneten aus dem anderen Lager ziehen soll, hat sie nicht nur -
wie sie selber eingesteht - ihrer Fraktion schweren Schaden zugefügt.
Sie hat sich darüber hinaus auch ausgesprochen dumm angestellt. Sie
hat mit dem Wortbruch die CDU in Weißglut versetzt, den grünen
Koalitionspartner mehr...
- Ostsee-Zeitung: Ostsee-Zeitung (Rostock) zu Bundespräsident Christian Wulff, seit einem Jahr im Amt Rostock (ots) - Bei dem vor einem Jahr ins Amt gewählten Christian
Wulff fällt vor allem seine allgegenwärtige Unauffälligkeit auf. Der
einstige niedersächsische Ministerpräsident, der eher aus
Verlegenheit nach dem Köhler-Rückzug von Angela Merkel aufs Schild
gehoben wurde, sucht noch nach eigenen und neuen Akzenten. Freilich
hat der 52-Jährige mit dem Image des idealen Schwiegersohnes mit
einigen Sätzen für Aufmerksamkeit gesorgt. Dass der Islam zu
Deutschland gehöre, war solch eine präsidial richtige und notwendige
Aussage. Aber mehr...
- Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Euro-Hilfe für Griechenland
Nicht drängen lassen
SABINE BRENDEL, BRÜSSEL Bielefeld (ots) - Die Rettung Griechenlands hakt derzeit an zu
vielen Stellen. Dabei drängt die Zeit - der Euro-Schuldenstaat ist
trotz der europäischen Hilfskredite weiter von der Pleite bedroht.
Denn auch mittelfristig wird es für Griechenland zu teuer sein, sich
Geld zu leihen. Auf europäischer Ebene ist also Eile geboten, das
zweite Notkredit-Paket fertigzustellen, damit Griechenland die
nächsten Jahre zahlungsfähig bleibt. Diese Aufgabe ist sehr schwer.
Die Stimmung gegen die Griechenland-Hilfen ist schon schlecht genug.
Außerdem mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
