Internationale Korruptionsbekämpfungseinheit lobt Ukraine für Korruptionsbekämpfung

Kiew, Ukraine (ots/PRNewswire) - Die Ukraine machte im
Jahr 2010 wesentliche Fortschritte bei der Entwicklung eines
effektiven nationalen Korruptionsbekämpfungsmechanismus, so die
Experten der International Association of Anti-Corruption Authorities
(IAACA - Internationaler Verband der Korruptionsbekämpfungsbehörden).

IAACA ist eine Nichtregierungsorganisation, die im Jahr 2006 auf
den Beschluss der Sondersitzung im Büro der Vereinten Nationen in
Wien hin gegründet wurde, mit dem Ziel eine effektive Implementierung
der UN-Konvention gegen Korruption zu fördern. Die Ukraine
ratifizierte die Konvention im Oktober 2006.

Ye Feng, Generalsekretär der IAACA, schrieb in seinem Brief an
Präsident Janukowitsch, dass durch die aktive Beteiligung der
ukrainischen Strafverfolgungsbehörden, der Gesellschaft des
Generalstaatsanwalts der Ukraine und der ukrainischen Vereinigung der
Staatsanwälte beachtliche Erfolge in der Korruptionsbekämpfung
erzielt worden seien. Bezeichnenderweise konzentrieren sich ihre
Bemühungen sehr auf die Korruptionsbekämpfung in der Staatsgewalt der
höchsten Ebene, und es ist das erste Mal seit der
Unabhängigkeitserklärung, dass hinsichtlich hochrangiger Personen aus
der Politik Anti-Korruptionsprüfungen und Ermittlungen durchgeführt
wurden, hiess es im Schreiben.

Die IAACA begrüsste die Offenheit und Transparenz der
ukrainischen Korruptionsbekämpfungsbehörden während der Durchführung
der obengenannten Ermittlungen sowie die Beteiligung der Spezialisten
weltweit renommierter Prüfungsgesellschaften und der juristischen
Unternehmen bei der Durchführung der finanziellen Kontrollen.

Wir unterstützen die von Präsident Viktor Janukowitsch verkündete
Devise "Alle sind vor dem Gesetz gleich" und denken, dass er gerecht
ist, erklärte Generalsekretär der IAACA Ye Feng.

Im Jahr 2009 rangierte die Ukraine beim
Korruptionswahrnehmungsindex (Transparency International Corruption
Perception Index - CPI) auf dem 146. Platz unter 180 Ländern. Im Jahr
2010 nahm sie bereits die 134. Position unter 178 Beteiligungsländern
beim Transparency International CPI ein. Einige der wichtigsten
Anliegen von Transparency International waren letztes Jahr das Fehlen
eines Gesetzes zum Informationszugriff und zum Thema Korruption.

Zu Beginn des Jahres 2011 übernahm die Ukraine das Gesetz zum
Zugriff von öffentlichen Informationen, was die Rechte der Bürger auf
die Information durch öffentliche Stellen erweiterte und den Schutz
der Journalisten, die ihre Aufgaben wahrnehmen, erhöhte.

Im April dieses Jahres übernahm die Ukraine das neue Gesetz
"Grundregelungen der Korruptionspverhinderung und -bekämpfung in der
Ukraine", das festlegt, dass Regierungsvertreter und ihre nahen
Verwandten nun dazu verpflichtet sind, ihre Einkommen und, was noch
wichtiger ist, jegliche Ausgaben, die ihr Einkommen übersteigen,
anzugeben sowie diese finanziellen Angaben in der öffentlichen Presse
zu veröffentlichen.

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