 Mittelbayerische Zeitung: Kommentar Wahl Sachsen-Anhalt
Geschrieben am 20-03-2011 |
Regensburg (ots) - Wahrscheinlich kommt es in Sachsen-Anhalt zu
einer Neuauflage der Großen Koalition. Also alles beim Alten? Nicht
ganz. Die wahrscheinlichen Regierungsparteien CDU und SPD und ihre
Spitzenleute Reiner Haseloff und Jens Bullerjahn sind alles andere
als strahlende Wahlsieger. Im Land der Frühaufsteher, so zumindest
Sachsen-Anhalts Eigenwerbung, wurde vor allem das Bekannte, das
Mittelmäßige gewählt. Aus der Regierungsverantwortung heraus
schafften Union und SPD nur ein vergleichsweise schwaches Ergebnis.
Es könnte sein, dass die Macht zwischen Saale und Elbe zwei ziemlich
ermatteten Parteien nahezu in den Schoß fallen könnte. Man hat sich
schließlich aneinander gewöhnt. Insofern war auch die einzig
machtpolitisch spannende Frage jene, ob die SPD vor der Linken
einkommen würde. Nur dann nämlich hätte die SPD, hätte der ehrgeizige
Bullerjahn Rot-Rot gewagt, die Koalition also, die ihm den
Ministerpräsidentenposten beschert hätte. Da die Linke, die
gleichfalls keine Bäume ausreißen konnte und ihr Wählerreservoir
ziemlich ausgeschöpft hat, klar vor den Sozialdemokraten landete,
sind weitere rot-rote Experimente in einem Land in weite Ferne
gerückt, in dem PDS-Linke acht Jahre lang eine
SPD-Minderheitsregierung tolerierten. Die SPD gerät dennoch in
Zugzwang. Sie muss klären, wie sie sich zu stärkeren Partnern aus dem
rot-rot-grünen Spektrum verhält. Baden-Württemberg mit erstarkten
Grünen könnte der SPD eine weitere Entscheidungssituation bescheren.
Erfreulicherweise hat die rechtsextreme NPD den Einzug in den Landtag
nicht geschafft. Trotz großer Materialschlacht blieben die
Rechtspopulisten außen vor. Das Problem bleibt dennoch bestehen.
Pressekontakt:
Mittelbayerische Zeitung
Redaktion
Telefon: +49 941 / 207 6023
nachrichten@mittelbayerische.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
321908
weitere Artikel:
- RNZ: Kopflos Heidelberg (ots) - Die Rhein-Neckar-Zeitung kommentiert die
Libyen-Offensive: "Natürlich sind die Motive der UN-Resolution
lauter. Und was bislang in Libyen geschieht, scheint von ihr gedeckt
zu sein: Kurz vor Bengasi haben die westlichen Bomber offenbar
verhindert, dass ein großer Panzerverband die Stadt überrollte
(soviel übrigens zum angeblichen Waffenstillstand, den Gaddafi zuvor
ausrief). Und doch tut sich eine bemerkenswerte Kluft zwischen
Begründung und Ziel der Aktionen auf. Die Uno sagt: Schutz der
Zivilbevölkerung. Die mehr...
- Mitteldeutsche Zeitung: zur Landtagswahl Sachsen-Anhalt Halle (ots) - Es gibt nicht mehr, sondern weniger zu verteilen.
Das verantwortungsvoll zu machen, wird beiden Parteien zugetraut. In
den Koalitionsverhandlungen wird sich nun zeigen, wie viel die SPD
der CDU noch abtrotzen kann. Es gibt eine Reihe von Dingen,
angefangen beim Mindestlohn, der Änderung des Vergabegesetzes und der
Bildungspolitik, wo beide Parteien unterschiedliche Auffassungen
haben. Jens Bullerjahn hat kaum noch ein Druckmittel, um die Wünsche
seiner Partei durchzusetzen. Denn eine Koalition mit den Linken unter
Führung mehr...
- Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Gaddafi Bielefeld (ots) - Muammar al-Gaddafi lässt weiter auf sein Volk
schießen. Die noch am Freitag unter dem Druck der UN-Resolution
verkündete Waffenruhe hat sich als das erwiesen, was sie von Anfang
an war: eine Finte. An seinen Taten, nicht an seinen Worten muss der
Despot von Tripolis gemessen werden. Wenn Gaddafi angesichts der am
Wochenende mit voller Wucht gestarteten Luftoffensive nun dem Westen
mit massiver Vergeltung droht und ankündigt, eine Million Getreue zu
bewaffnen, dann ist auch das nichts als Propaganda. Zugleich aber mehr...
- Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Japan Bielefeld (ots) - Ein kleines Wunder: Nach neun Tagen ist eine
80-Jährige mit ihrem Enkel aus den Trümmern gerettet worden. Das hat
Beben und Tsunami wieder in den Mittelpunkt gerückt. Angesichts der
berechtigten Angst vor atomarer Strahlung war dies tagelang in den
Hintergrund getreten. Das menschliche Schicksal zeigt, dass es in
Japan nicht nur um die atomare Katastrophe, sondern auch um den
längst geschehenen Albtraum geht. Atomangst ist das eine - die auch
ohne Radioaktivität bereits am Boden liegende Region das andere.
Tausende mehr...
- Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt Bielefeld (ots) - Respekt vor dem Wähler in Sachsen-Anhalt. Er hat
sich nicht beirren lassen, stärker beteiligt und sehr wohl
verstanden, dass es um sein Land an der Elbe ging. Bundes- und
weltpolitische Ablenkung gab es schließlich zur Genüge. Das
Guttenberg-Desaster, vor allem aber die resoluten Richtungswechsel
der Bürgerlichen in der Atom- und Libyenpolitik haben - wenn
überhaupt - nur den Liberalen, nicht aber der Union geschadet. Angela
Merkel kann ein Stück gelassener auf die Wahlen in Baden-Württemberg
und Rheinland-Pfalz mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
