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Thüringische Landeszeitung: Sonderstellung / Kommentar von Gerlinde Sommer zur empfohlenen Neuordnung der Stasi-Unterlagenbehörde

13.04.2016

Weimar (ots) - Die Stasi-Unterlagenbehörde hat eine Sonderstellung. Es gab schon 1990 Bestrebungen, all das, was zu DDR-Zeiten an Akten gesammelt wurde, im Bundesarchiv verschwinden zu lassen. Wenn

Thüringische Landeszeitung: Richtiger Weg - Einrichtungen müssen vorerst bleiben / Leitartikel von Fabian Klaus zu Thüringens Erstaufnahmeeinrichtungen für Flüchtlinge

13.04.2016

Weimar (ots) - Thüringen gehen die Flüchtlinge aus. Auf die Idee könnte man kommen, wenn man in die Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes blickt. Denn die stehen leer - fast. Der Freistaat nutzt

stern-RTL-Wahltrend: Grüne auf neuem Hoch, Union verliert weiter - Umfrage: Breite Mehrheit sieht Defizite im Kampf gegen Steuerflucht und Geldwäsche

13.04.2016

Hamburg (ots) - Mit 14 Prozent fahren die Grünen im stern-RTL-Wahltrend ihren besten Wert seit dem Sommer 2013 ein - im Vergleich zur Vorwoche konnten sie sich um einen Prozentpunkt verbessern. Die

NOZ: Wehrbeauftragter: Die Truppe ist keine Reserve-Polizei

13.04.2016

Osnabrück (ots) - Wehrbeauftragter: Die Truppe ist keine Reserve-Polizei Bartels warnt vor Überlastung der Armee - "Äußere Sicherheit die Kernaufgabe" Osnabrück. Der Wehrbeauftragte des Bund

NOZ: Polenz fordert in Böhmermann-Affäre, die Wogen zu glätten

13.04.2016

Osnabrück (ots) - Böhmermann-Affäre: Polenz will Wogen glätten CDU-Politiker: Angelegenheit möglichst niedrig hängen Osnabrück. In der Debatte um die Böhmermann-Satire hat der CDU-Politiker R

NOZ: DIHK drängt vor Koalitionsgipfel auf Reform der Erbschaftssteuer

13.04.2016

Osnabrück (ots) - Deutscher Industrie-und Handelskammertag drängt vor Koalitionsgipfel auf Reform der Erbschaftssteuer "Bis zum 1.Juli muss das Gesetz stehen" - Präsident Schweitzer: Bisherigen

Rheinische Post: Düsseldorfer OB vom Umzug des WDR überrascht

13.04.2016

Düsseldorf (ots) - Der Düsseldorfer Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD) hat sich überrascht von der Nachricht gezeigt, dass der Westdeutsche Rundfunk (WDR) wichtige Sendungen wie die "Aktuelle St

Rheinische Post: SPD setzt Union mit Einwanderungsgesetz unter Druck

13.04.2016

Düsseldorf (ots) - Die SPD will beim Koalitionsausschuss heute Abend ihren Druck auf die Union bei den Themen Einwanderung und Integration erhöhen. Das berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rhe

Rheinische Post: Sprunghafter Anstieg der Personen-Dateien mit Fingerabdrücken auf über vier Millionen

13.04.2016

Düsseldorf (ots) - Die deutschen Sicherheitsbehörden können auf eine immer größere Zahl von Fingerabdrücken zurückgreifen. Allein in den ersten drei Monaten dieses Jahres stieg der Bestand im Finge

Rheinische Post: Strafvollzugsbedienstete beklagen Engpass in NRW-Gefängnissen / Nur noch 239 Plätze frei

13.04.2016

Düsseldorf (ots) - Die Lage in den 36 nordrhein-westfälischen Justizvollzugsanstalten (JVA) hat sich dramatisch zugespitzt. Einem internen Bericht des Justizministeriums zufolge, der der in Düsseld

Rheinische Post: Ausgaben für Grundsicherung im Alter steigen bis 2020 um 35 Prozent

13.04.2016

Düsseldorf (ots) - Die Bundesregierung rechnet in den kommenden Jahren mit einem starken Anwachsen der Altersarmut: So werden die Ausgaben für die Grundsicherung im Alter bis 2020 um 35 Prozent ste

Mitteldeutsche Zeitung: Katholische Kirche/Kinderporno-Verdacht gegen Pfarrer

13.04.2016

Halle (ots) - Halle. Die Staatsanwaltschaft Halle ermittelt gegen den katholischen Pfarrer aus Braunsbedra (Saalekreis). Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Mittwoch-Ausg

Mitteldeutsche Zeitung: DDR-Geschichte Thüringens Stasi-Beauftragte lehnt Entscheidung der Böhmer-Kommission ab

13.04.2016

Halle (ots) - Thüringens ehemalige Stasi-Landesbeauftragte Hildigund Neubert (CDU) lehnt die Empfehlungen der Experten-Kommission zur Zukunft der Stasi-Unterlagenbehörde ab und vermutet dahinter pa

Mitteldeutsche Zeitung: DDR-Vergangenheit Große Koalition will Vorschlägen der Stasi-Kommission offenbar folgen

13.04.2016

Halle (ots) - Die Große Koalition will sich die Vorschläge der Experten-Kommission des Bundestages zur Zukunft der Stasi-Unterlagenbehörde zu Eigen machen und noch in diesem Jahr ein entsprechendes

Kölner Stadt-Anzeiger: Ex-Verfassungsrichter warnt Bundesregierung im Fall Böhmermann vor "Auslieferung der Meinungs- und Kunstfreiheit" an die Türkei

13.04.2016

Köln (ots) - Der frühere Präsident des Verfassungsgerichtshofs für Nordrhein-Westfalen, Michael Bertrams, hat die Bundesregierung im "Fall Böhmermann" davor gewarnt, die deutsche Justiz wegen des sa

Kölner Stadt-Anzeiger: Bielefelder OB wird Vorsitzender des NRW-Städtetages

13.04.2016

Köln (ots) - Der Oberbürgermeister von Bielefeld, Pit Clausen (SPD), soll neuer Vorsitzender des Städtetags NRW werden. Clausen ist einziger Kandidat auf der Mitgliederversammlung des kommunalen Spi

Badische Zeitung: Der Fall Böhmermann / Bei der Justiz in guten Händen Leitartikel von Dietmar Ostermann

13.04.2016

Freiburg (ots) - Wie wäre wohl die Reaktion in der deutschen Öffentlichkeit ausgefallen, wenn es in dem Schmähgedicht nicht um die Beleidigung Erdogans gegangen wäre, sondern um die von Barack Obama

Thüringische Landeszeitung: Schuss nicht gehört / Kommentar von Florian Girwert zu den Bonuszahlungen an Manager der VW-Chefetage

14.04.2016

Weimar (ots) - Aus Sicht der Arbeitnehmer sind die Diskussionen in der VW-Chefetage abenteuerlich. Vorstand und Aufsichtsrat sollen angesichts der in den USA drohenden Milliardenstrafen für ihr Unt

MONITOR: Vertrauliche EU-Dokumente belegen weitgehende Kooperationspläne mit ostafrikanischen Despoten in der Flüchtlingspolitik

14.04.2016

Köln (ots) - Pläne sollten "unter keinen Umständen an die Öffentlichkeit gelangen" Die Europäische Union will mit ostafrikanischen Machthabern über eine Rückführung und Rückübernahme von Migrant

Thüringische Landeszeitung: Republik der Rentner - Harte Zeiten für Ältere und Jüngere / Leitartikel von Matthias Benkenstein zur künftig drohenden Altersarmut und einer nötigen Rentenreform

14.04.2016

Weimar (ots) - Die Erkenntnis ist nicht neu, dass die Altersarmut von Jahr zu Jahr zunimmt. Ebenso wenig neu ist der Fakt, das die Große Koalition bisher den Reformbedarf bei der Rente weitgehend i

Kampagne zur Fairen öffentlichen Beschaffung NRW startet (FOTO)

14.04.2016

Düsseldorf (ots) - Unter dem Motto "Wertvoll Einkaufen - Deine Stadt Kann Fair" tourt das Eine Welt Netz NRW ab heute durch neun Städte in NRW. Den Auftakt der Kampagne bilden die Aktionstage in K

neues deutschland: Russischer Wissenschaftler: Westen und beachtlicher Teil der Elite wollen Putin stürzen, doch Bevölkerung fürchtet ukrainisches Szenario

14.04.2016

Berlin (ots) - Präsident Wladimir Putin versuche einen Kompromiss mit den USA und der EU zu finden. "Doch die in Russland getroffenen Entscheidungen gefallen den USA und der EU nicht. Man versucht,

neues deutschland: Europaabgeordneter De Masi: Harte Sanktionen nach "Panama Papers"

14.04.2016

Berlin (ots) - In der Debatte über Folgen aus den "Panama Papers" hält der Europaabgeordnete Fabio De Masi Reaktionen der Bundesregierung für heuchlerisch. Deutschland schütze - gemeinsam mit der EU

MONITOR-Studie: "Rente für alle" bringt höhere Renten bei niedrigeren Beiträgen

14.04.2016

Köln (ots) - Wirtschaftsweiser spricht von "erstaunlichen Ergebnissen" Wenn alle Deutschen, also auch Selbständige und Beamte, in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlen, kann das Rentenniv

NOZ: Bundeswehrverband warnt vor Überforderung der Truppe

14.04.2016

Osnabrück (ots) - Bundeswehrverband warnt vor Überforderung der Truppe Vorsitzender: Bundeswehr braucht mehr Personal und mehr Geld Osnabrück. Nach der Erweiterung des Mali-Einsatzes der Bund

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