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Donald Trump/ Bizarres Schauspiel

06.10.2020

Straubing (ots) - Er inszenierte seine Rückkehr ins Weiße Haus wie einen Triumphzug: Der Bezwinger des Coronavirus ist wieder in der Zentrale der Macht, so lautete die Botschaft, ihn wirft nichts um.

Corona-Maßnahmen/ Ein Gesetz macht nichts besser

06.10.2020

Straubing (ots) - Die Grünen haben schon recht damit, dass die verschiedenen von Land zu Land und sogar von Kommune zu Kommune unterschiedlichen Pandemie-Bekämpfungsregeln inzwischen kaum noch übersch

Rechtsextreme Polizisten/ Jeder Einzelfall ist einer zu viel

06.10.2020

Straubing (ots) - Eine engagierte Extremismusbekämpfung muss in jeder einzelnen Wachstube beginnen. Schon bei der Einstellung ist genau darauf zu achten, welche Art von Einstellung die Bewerber mitbri

Der falsche Zeitpunkt/Warnstreiks legen Busse lahm. Mitten in der Pandemie sind solche Arbeitskampf-Rituale fehl am Platz. Die Forderungen sind überzogen. Leitartikel von Dagmar Unrecht

06.10.2020

Regensburg (ots) - Die Tarifauseinandersetzung im öffentlichen Dienst ist in vollem Gange. Die Warnstreiks ziehen sich quer durch die Republik und haben auch Auswirkungen in unserer Region. Vergangene

Bundeskanzlerin Angela Merkel zur Plenartagung des Europäischen Ausschusses der Regionen am 13. Oktober erwartet (FOTO)

06.10.2020

Brüssel (ots) - Der Präsident des Europäischen Ausschusses der Regionen (AdR), Apostolos Tzitzikostas, wird die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel auf der Plenartagung des Europäischen Ausschusses

Falsches Fazit

06.10.2020

Frankfurt (ots) - Bundesinnenminister Horst Seehofer hat einräumen müssen, dass die Untersuchungen zum Rechtextremismus in den Sicherheitsbehörden auch nach Vorlage des jüngsten Lageberichts nicht abg

"nd.DerTag": Kommentar zum Lagebericht zu Rechtsextremismus in den Sicherheitsbehörden

06.10.2020

Berlin (ots) - Das hat sich Horst Seehofer einfacher gedacht. Mit einem Lagebericht zu Rechtsextremismus in den deutschen Sicherheitsbehörden will er die Debatte um eine unabhängige Studie über rechte

Leikert/Nick: EuGH-Urteil setzt Zeichen für Wissenschaftsfreiheit und Rechtsstaatlichkeit

06.10.2020

Berlin (ots) - Ungarische Regierung muss das Urteil vollumfänglich umsetzen Der Europäische Gerichtshof hat am heutigen Dienstag geurteilt, dass das ungarische Hochschulgesetz gegen europäisches Rech

"nd.DerTag": Kommentar zur Debatte über eine Kindergrundsicherung

06.10.2020

Berlin (ots) - Kinder sind arm, weil ihre Eltern arm sind oder sie ohne Familie aufwachsen. Armut in der Kindheit bedeutet eine enorme Belastung und begleitet die Betroffenen ihr Leben lang. Eine Kind

Eine Warnung / Kommentar von Stefan Schröder zu Donald Trump

06.10.2020

Mainz (ots) - Habt Ihr keine anderen Themen als Trump? Die Frage kam auf, als nahezu jede versetzte Blähung des Präsidenten der Vereinigten Staaten einer Kommentierung in deutschen Medien würdig schie

PIRATEN Niedersachsen bedauern Kamera-Urteil

06.10.2020

Hannover (ots) - Am 06.10. urteilte das Oberverwaltungsgericht Lüneburg über die Zulässigkeit von Überwachungskameras der Polizei in Hannover und hielt deren Einsatz in Verbindung mit den Neuregelunge

Mitteldeutsche Zeitung zu Rechtsextremismus bei der Polizei

06.10.2020

Halle (ots) - Behauptungen wie jene, dass "die" Polizei, "die" Geheimdienste oder "die" Bundeswehr entweder auf dem rechten Auge blind oder selbst rechtsextrem seien, verbieten sich. Sie sind nicht ge

Kita-Ausbau ab sofort und jetzt / Kommentar von Susanne Leinemann zu neuen Kita-Plätzen in Berlin

06.10.2020

Berlin (ots) - Kurzform: 26.000 neue Kitaplätze bis 2025 - das ist ein Wort! Allerdings, schon jetzt werden zu viele Kita-Neubauprojekte hinausgezögert, weil die Mittel ausgegangen sind. Beim Landesp

Kommentar zu Allianz Leben, die keine 100-Prozent-Garantie mehr gibt

06.10.2020

Stuttgart (ots) - Die Allianz will Neukunden nicht mehr garantieren, dass sie bei Auszahlung ihrer Lebens- oder Rentenversicherung mindestens die Summe der geleisteten Beiträge zurückbekommen. Maximal

Seehofer und die Netzwerke: Gefährliche Ignoranz / Kommentar von Norbert Wallet

06.10.2020

Freiburg (ots) - Es gebe kein strukturelles Problem mit Blick auf Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus bei den Sicherheitsbehörden, verkündet er [Minister Seehofer]. Woher aber nimmt er die

Zahl der minderjährigen Soldaten bei der Bundeswehr gestiegen

07.10.2020

Düsseldorf (ots) - Die Bundeswehr hat im vergangenen Jahr wieder mehr Minderjährige als Soldaten beschäftigt als im Jahr zuvor. Ihre Zahl stieg von 1679 auf 1705, berichtet die Düsseldorfer "Rheinisch

Rechtsextremismus-Debatte: Grünen-Chef Habeck fordert unabhängigen Polizeibeauftragten / Kritik an Lagebild des Innenministers: "Seehofer-Bericht ist überholt"

07.10.2020

Düsseldorf (ots) - Grünen-Chef Robert Habeck hat nach der Vorstellung des Lageberichts zu Rechtsextremismus in Sicherheitsbehörden neben einer wissenschaftlichen Analyse die Einrichtung eines unabhäng

Sylvia Limmer: EU-Klimagesetz führt Wirtschaft in den Abgrund

07.10.2020

Berlin (ots) - Zur heutigen Debatte zum EU-Klimagesetz äußert sich Dr. Sylvia Limmer, Umweltpolitische Sprecherin der AfD-Delegation im EU-Parlament und Beisitzerin im AfD-Bundesvorstand, wie folgt:

Tierschutz-Skandal in badischem Lobbyistenstall / Erschütternde Zustände und Gewalt gegen Schweine - / Hauk, Klöckner und Co. posierten mit dem Tierquäler (FOTO)

07.10.2020

Stuttgart/München (ots) - In dem Schweinezuchtstall des Bauern-Obmanns von Rottweil und Ortsvorstehers von Flözlingen herrschen grauenhafte Zustände: Hunderte, verletzte Tiere, viele mit schwersten Ve

Schützen statt strafen: Die Drogenpolitik von morgen muss heute beginnen

07.10.2020

Berlin (ots) - Der 7. Alternative Drogen- und Suchtbericht fordert und zeigt neue Wege. Denn die heutige Drogenpolitik erfüllt ihren Zweck nicht. Erforderlich sind konsequente Maßnahmen zur Verminderu

Stephan Brandner: Deutschland ist afrikapolitisch völlig konzeptlos!

07.10.2020

Berlin (ots) - Allein im Jahr 2019 flossen knapp 2 Milliarden Euro Entwicklungshilfe nach Afrika. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, meint dazu, dass g

Hardt: Sanktionen gegen Verantwortliche der Putin-Nomenklatura verhängen

07.10.2020

Berlin (ots) - Giftstoff Nowitschok konnte nur mit Hilfe der russischen Regierung beschafft werden Die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) hat bestätigt, dass der russische Oppositio

Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Gazprom-Zulieferer

07.10.2020

Hamburg (ots) - Am Bau der Pipeline Nord Stream 2 AG verdiente ein Freund des russischen Präsidenten Wladimir Putin, den in der Vergangenheit auch der Oppositionspolitiker Alexej Nawalny ins Visier ge

Bayernpartei startet mit starkem Team in die Bundestagswahl

07.10.2020

Ingolstadt (ots) - Am 27. September fand die Aufstellungsversammlung der Bayernpartei für die Bundestags-Landesliste statt. Generalsekretär Hubert Dorn eröffnete die Aufstellungsversammlung mit einem

Stegemann/Thies: Lebensmittelsicherheit umfassend stärken

07.10.2020

Berlin (ots) - Kabinett beschließt Änderung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch eine Änderung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches bes

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