 Eine Warnung / Kommentar von Stefan Schröder zu Donald Trump
Geschrieben am 06-10-2020 |
Mainz (ots) - Habt Ihr keine anderen Themen als Trump? Die Frage kam auf, als nahezu jede versetzte Blähung des Präsidenten der Vereinigten Staaten einer Kommentierung in deutschen Medien würdig schien. Es ist richtig. Ändern können wir an den Zuständen im Weißen Haus nichts. Auch die Wahlen entscheiden allein die US-Bürger. Doch am 3. November steht nicht der neue Häuptling von Samoa zur Wahl, sondern das Staatsoberhaupt der wichtigsten Nation der Welt, gemessen an Wirtschaftskraft und Militärpotenzial. Was einem nicht mehr so leicht über die Lippen geht, ist die Hymne auf das Mutterland der westlichen Demokratie. Die vierte Gewalt, also die Öffentlichkeit, demontiert sich gerade, weil sie ausschließlich Marktgesetzen unterworfen ist. Die Gewaltenteilung bekommt Schlagseite Richtung Exekutive, die Justiz verliert an Unabhängigkeit, Bürgervertreter und Bundesstaaten-Delegierte entscheiden nach Parteibuch, nicht nach Gewissen. Wenn die Checks and Balances, das System aus Kontrolle und Gegengewicht, versagen, gerät die Demokratie in Schieflage. Dann hat ein verrückter Clown an der Spitze leichtes Spiel. Er erzählt seinen 87 Millionen Twitterfreunden, dass Covid-19 einer Grippe gleicht, nachdem ihn ein ganzes Krankenhaus und Top-Produkte der US-Pharmaindustrie gerettet haben. Was in den USA geschieht, muss eine Warnung für alle Demokratien dafür sein, wie schnell ein System auszuhebeln ist. Übrigens: Auf der Rangliste der Pressefreiheit des Jahres 2019 erreichen die USA nur noch Rang 44, deutlich davor steht Samoa - auf Rang 22.
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