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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Trierischer Volksfreund: Mitgliederschwund bei Parteien in Rheinland-Pfalz - Leitartikel Trierischer Volksfreund, 30.07.2011 29.07.2011
Trier (ots) - Fast könnten sie einem leidtun, die Parteien, die keiner mehr haben will. Die Mitglieder laufen weg, die Wähler bleiben zu Hause, das Ansehen ist im Eimer. Und der Sprung ins Internet-

Rheinische Post: Künast für mehr Polizisten in Berlin 30.07.2011
Düsseldorf (ots) - Renate Künast, die Grünen-Spitzenkandidatin für die Abgeordnetenhauswahl in Berlin, hat sich für mehr Polizisten in Berlin ausgesprochen. "Die Menschen müssen sich in den U- und S

Rheinische Post: Ex-Wirtschaftsweiser Rürup für höheren Spitzensteuersatz 30.07.2011
Düsseldorf (ots) - Der frühere Chef der Wirtschaftsweisen, Bert Rürup, hat einen höheren Spitzensteuersatz für Topverdiener unterstützt. "Der Vorschlag des Unions-Politikers Barthle hat Charme", s

Kölner Stadt-Anzeiger: Kahrs fordert echte Ehe für Homosexuelle 30.07.2011
Köln (ots) - Der Beauftragte der SPD-Bundestagsfraktion für Lesben und Schwule, Johannes Kahrs, fordert eine echte Ehe für Homosexuelle. "Wir wollen die Gleichberechtigung haben", sagte er dem "Kölner

Mitteldeutsche Zeitung: Schnüffelaffäre Ex-CDU-Bundestagsabgeordnete Heller verlässt aus Protest CDU-Landesvorstand 30.07.2011
Halle (ots) - Die Schnüffelaffäre um den Bürgermeister der Gemeinde Südharz, Ralf Rettig (CDU), hat die CDU-Spitze in Sachsen-Anhalt erreicht. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche

Mitteldeutsche Zeitung: Finanzielle Unregelmäßigkeiten im Feuerwehrverband Innenminister Stahlknecht: Gesamte Jugendarbeit ist in Gefahr 30.07.2011
Halle (ots) - Die Nachwuchssorgen bei den Freiwilligen Feuerwehren werden immer größer. Grund sind massive finanzielle Probleme des Landesfeuerwehr-Verbandes, die sich direkt auf die Nachwuchsarbeit

Mitteldeutsche Zeitung: Politik Gewerkschaft sieht Justizvollzug in Sachsen-Anhalt "vor dem Kollaps" 30.07.2011
Halle (ots) - Die Personalnot in den Gefängnissen Sachsen-Anhalts ist so groß, dass sie brutale Übergriffe unter Häftlingen begünstigt. Das sagte Uwe Bülau, Landeschef des Bundes der Strafvollzugsbea

Mitteldeutsche Zeitung: Internet BKA hält Website "Nürnberg 2.0" für unbedenklich 30.07.2011
Halle (ots) - Das Bundeskriminalamt (BKA) hält die im Internet aufgetauchte Seite "Nürnberg 2.0", auf der Politikern, Journalisten und Wissenschaftlern wegen ihrer angeblichen Beiträge zur Islamisi

Saarbrücker Zeitung: IWH-Chef Blum warnt vor dramatischen Folgen einer US-Pleite für Deutschland - USA brauchen Schuldenbremse 30.07.2011
Saarbrücken (ots) - Der Präsident des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH), Ulrich Blum, hat vor dramatischen Folgen einer möglichen Zahlungsunfähigkeit der USA in Deutschland gewarnt. "W

OV: MEINE MEINUNG: Stuttgarter Stresstests Von Dirk Dasenbrock 30.07.2011
Vechta (ots) - Wenn ich ehrlich bin: Stuttgart 21, Kopfbahnhof oder Durchgangsbahnhof - es interessiert mich nicht. Zumal ich praktisch nie mit der Bahn fahre und geschätzt vor 22 Jahren zuletzt in

S 21 - PHOENIX mit 1,7 Prozent Marktanteil und 1,47 Millionen Zuschauern 30.07.2011
Bonn (ots) - Bonn, 30. Juli 2011 - Mit der Übertragung der Stresstest-Präsentation zu Stuttgart 21 am Freitag erreichte PHOENIX einen Marktanteil von 1,7 Prozent, 3,3 Prozent in der Spitze. In die

Der Tagesspiegel: SPD-Politiker Sellering warnt vor Altersarmut im Osten 30.07.2011
Berlin (ots) - Der Ministerpräsident von Mecklenburg-Vorpommern, Erwin Sellering (SPD), hat der Bundesregierung vorgeworfen, das Problem drohender Altersarmut im Osten Deutschlands zu ignorieren. S

BERLINER MORGENPOST: Anders Breivik hat Europa nicht begriffen - Leitartikel 30.07.2011
Berlin (ots) - Der 32 Jahre alte Mann aus Oslo, dessen Name für immer der Verachtung anheimgefallen ist, hat mit seinem Massenmord eine Diskussion über das Abendland Europa anstoßen wollen. Diese D

Der Tagesspiegel: FDP-Chef Rösler: Steuersenkung wird sich selbst finanzieren 31.07.2011
Berlin (ots) - Der Vorsitzende der FDP, Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler, pocht auf eine Steuersenkung ohne gleichzeitige Gegenfinanzierung der Einnahmeausfälle des Staates. "Der Aufschwung

Der Tagesspiegel: Gesamtmetallchef Kannegiesser erwartet bis zu 80 000 zusätzliche Arbeitsplätze 31.07.2011
Berlin (ots) - Die deutsche Metallindustrie hat die Einbußen der Wirtschaftskrise fast aufgeholt. "Seit April 2010, dem Wendpunkt nach der Krise, sind 120 000 Stammarbeitsplätze in unserer Industrie

Mitteldeutsche Zeitung: Geschichte Stasi-Gedenkstättenleiter Knabe: Fall Mahler zeigt die zahlreichen Verbindungen der Stasi zur APO 31.07.2011
Halle (ots) - Der Leiter der Stasi-Opfer-Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen, Hubertus Knabe, sieht sich durch die Stasi-Tätigkeit des ehemaligen RAF-Anwalts Horst Mahler bestätigt. "Mich wundert

Westfalenpost: Wirtschaft läuft Sturm gegen Klimapläne in NRW 31.07.2011
Hagen (ots) - Düsseldorf. Das geplante rot-grüne Klimaschutzgesetz trifft auf breiten Widerstand in der Wirtschaft. Die Industrie- und Handelskammern NRW warnen vor einer "massiven Gefährdung des

Westfalenpost: Jäger: Polizisten in NRW müssen kein Namensschild tragen 31.07.2011
Hagen (ots) - Düsseldorf. Polizisten in NRW müssen auch künftig kein Namensschild auf der Uniform tragen. "Jeder Polizist entscheidet selbst darüber, ob er seinen Namen offen tragen möchte", sagte

Berliner Zeitung: Inlandspresse - keine Vorabmeldung Die "Berliner Zeitung" findet die Idee der Steuererhöhung für Reiche gut 31.07.2011
Berlin (ots) - Inlandspresse - keine Vorabmeldung Die "Berliner Zeitung" findet die Idee der Steuererhöhung für Reiche gut Die meisten Bürger sind inzwischen überzeugt, dass der Staat zwar e

Berliner Zeitung: Inlandspresse - keine Vorabmeldung Die "Berliner Zeitung" findet die Idee der Steuererhöhung für Reiche gut 31.07.2011
Berlin (ots) - Inlandspresse - keine Vorabmeldung Die "Berliner Zeitung" findet die Idee der Steuererhöhung für Reiche gut Die meisten Bürger sind inzwischen überzeugt, dass der Staat zwar e

Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) zum Rücktritt der Militärführung in der Türkei: 31.07.2011
Frankfurt/Oder (ots) - Die Herrschaft der Armeeführer per Reformen zu beschneiden, ist schon lange ein Hauptziel Erdogans, aber nicht nur aus Gründen der Demokratie. Sie waren angesichts seiner Popu

Mitteldeutsche Zeitung: zu Stasi-Spitzel Mahler 31.07.2011
Halle (ots) - Horst Mahler, der wegen Leugnung des Holocaust und anderer Propagandadelikte derzeit eine Haftstrafe verbüßt, soll Ende der 60er Jahre für die Stasi gespitzelt haben. Das fügt, wenn es

Mitteldeutsche Zeitung: zu HFC und Fußball-Gewalt 31.07.2011
Halle (ots) - Der Hallesche FC kann sich als Sieger fühlen. Das Sicherheitskonzept griff. Das Image nahm keinen neuen Schaden. Die eigenen Fans, beileibe nicht alles nur Gute-Laune-Jungs, scheinen

Mitteldeutsche Zeitung: zur Vernässung 31.07.2011
Halle (ots) - Zu vielschichtig sind die Ursachen für die hohen Grundwasserpegel. Da war natürlich das unerhört nasse Jahr 2010. Ein Extrem, sicher. Aber extreme Wetterlagen sind es doch, auf die uns

HAMBURGER ABENDBLATT: Inlandspresse, Hamburger Abendblatt zu Schuldenkrise in USA und Europa 31.07.2011
Hamburg (ots) - Ein Kommentar von Lars Haider Es ist abenteuerlich, was den Menschen in den USA und Europa derzeit als Lösungen katastrophaler Staatsverschuldungen verkauft wird. Absurde Schulde