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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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WAZ: Warnsignal Bröckel-Brücke. Kommentar von Dietmar Seher 22.03.2010
Essen (ots) - Amerikaner bewundern Deutschlands reibungslose Stromversorgung. Zwischen Rainwood Forrest und New York Island bringtjeder zweite Hurrikan den Blackout. Engländer lieben den ICE. Wo auf d

WAZ: Gesundheitsreform in den USA - Obamas Mut wird belohnt. Leitartikel von Joachim Rogge 22.03.2010
Essen (ots) - Yes, er kann es doch. Der Mut zum Risiko hat sich für US-Präsident Barack Obama ausgezahlt. Fast schon abgeschrieben und als charismatischer Festredner im zynischen Washington belächelt,

Mitteldeutsche Zeitung: zu Benzinpreisen 22.03.2010
Halle (ots) - Köhlers Anregung, dafür die Benzinpreise anzuheben, greift jedoch zu kurz. Das Auto ist nicht nur vielen Deutschen liebstes Kind, sondern ökonomische Grundlage für zahlreiche Arbeitnehme

Rheinische Post: Barack Obamas historischer Coup 22.03.2010
Düsseldorf (ots) - Kommentar von Matthias BeermannUm ermessen zu können, was da in der Nacht zum Montag im US-Repräsentantenhaus geschehen ist, muss man die Vorgeschichte kennen. Mit der Reform des US

Berliner Morgenpost: Obamas Mondlandung - Kommentar 22.03.2010
Berlin (ots) - Mehr als 100 Jahre, nachdem US-Präsident Theodore Roosevelt als erster nach den Sternen griff und von einer Krankenversicherung für das Volk träumte, hat Barack Obama erreicht, was unte

Stuttgarter Nachrichten: zur Bankenabgabe 22.03.2010
Stuttgart (ots) - Wegen der Finanzkrise brach die Weltkonjunktur zusammen, und ganze Staaten stehen vor der Pleite. Aus einem Fonds, in den ein Tausendstel der Bank-Bilanzsumme fließt, lässt sich das

Lausitzer Rundschau: Historischer Sieg Gesundheitsreform in den USA beschlossen 22.03.2010
Cottbus (ots) - Barack Obama hat zum zweiten Mal etwas geschafft, was in die Geschichtsbücher des Landes eingehen wird. Seinem Wahlsiegfolgt die Reform des Gesundheitswesens - ein Kraftakt, an dem vie

Lausitzer Rundschau: Zeit der langen Bärte Lausitzer Füchse belohnen sich für eine starke Saison 22.03.2010
Cottbus (ots) - Ein Eishockey-Spieler, der etwas auf sich hält, trägt in diesen Tagen einen Bart. Je länger der Bart, umso besser. Dieses Ritual gehört zum Eishockey wie die Ro

Lausitzer Rundschau: Tücken im Kleingedruckten Regierung plant Bankenabgabe 22.03.2010
Cottbus (ots) - Wir zahlen nicht für eure Krise. Dieser Satz, der auf den Unmut in der Bevölkerung gegen die Finanzjongleure der internationalen Bankenwelt zielt, ist fast schon zum geflügelten Spruch

Neue OZ: Kommentar zu Banken / Bankenabgabe 22.03.2010
Osnabrück (ots) - Nicht optimal Bankenabgabe - das klingt richtig und gerecht. Die USA machten es vor, die Schweden nach, und selbst die FDP traut sich derzeit nicht dagegen zu sein. Trotzdem kann d

Neue OZ: Kommentar zu Benzin / Preis / Köhler 22.03.2010
Osnabrück (ots) - Wachrütteln Wirkliches Interesse an noch höheren Spritpreisen wird Horst Köhler nicht haben. Eher anzunehmen ist, dass das Staatsoberhaupt mitseinen Äußerungen wachrütteln wollte.

Neue OZ: Kommentar zu USA / Gesundheit / Reform / Obama 22.03.2010
Osnabrück (ots) - Obama setzt Maßstäbe So sieht politische Führung aus. Barack Obama setzt trotz größter Widerstände eine Gesundheitsreform durch, die seit Jahrzehnten überfällig war. Dies sichert i

Neue OZ: Kommentar zu Frankreich / Wahlen 22.03.2010
Osnabrück (ots) - Politische Hilflosigkeit Die Linke triumphiert in Frankreich wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Es sind zwar nur Regionalwahlen gewesen, aber Nicolas Sarkozy dürfte die Schlappe als

Kölner Stadt-Anzeiger: Ministerpräsident Carstensen (CDU) skeptisch gegenüber Ankündigungen von Steuersenkungen vor der Wahl in NRW 22.03.2010
Köln (ots) - Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Peter Harry Carstensen (CDU) steht der Ankündigung weiterer Steuersenkungen noch vor der nordrhein-westfälischen Landtagswahl am 9. Mai skeptisch geg

Neue Westfälische: Staatssekretär: Bundesministerien planen für 2011 mit zu hohen Etats 23.03.2010
Bielefeld (ots) - Bielefeld. Allen Gerüchten über eine angebliche Streichliste im Finanzministerium setzt der parlamentarische Staatssekretär Steffen Kampeter einen Riegel vor. "Solch eine Maßnahmenli

Mitteldeutsche Zeitung: CDU-Papier Vaatz: Angleichung des Rentensystems in Ost und West wahrscheinlich nicht mehr in dieser Legislaturperiode 23.03.2010
Halle (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Arnold Vaatz, hat betont, dass mit einer Angleichung des Rentensystems in Ost- und Westdeutschland in dieser Legislaturpe

Mitteldeutsche Zeitung: Steuern Haseloff: Derzeit keine Spielräume für Steuersenkungen 23.03.2010
Halle (ots) - In den CDU-regierten Ländern formiert sich Widerstand gegen die Ankündigung weiterer Steuersenkungen vor der nordrhein-westfälischen Landtagswahl am 9. Mai. "Ich sehe derzeit keine Spiel

Saarbrücker Zeitung: Hasenhüttl nennt Berufung Ackermanns zum Missbrauchsbeauftragten "fatal" 23.03.2010
Saarbrücken (ots) - In der Diskussion über sexuellen Missbrauch inkatholischen Einrichtungen hat der Kirchenkritiker Gotthold Hasenhüttl dem Trierer Bischof Stephan Ackermann mangelnden Aufklärungswil

Kölnische Rundschau: zu Obama/US-Gesundheitsreform 23.03.2010
Köln (ots) - Totgesagte leben länger. Auch auf Barack Obama trifftdiese Volksweisheit zu. Vor Wochen noch ähnelte die von ihm als wichtigstes innenpolitisches Ziel angestrebte Gesundheitsreform einemP

Jung: Ökostrom ist das Benzin von morgen 23.03.2010
Berlin (ots) - Angesichts der durch Bundespräsident Köhler initiierten Debatte um höhere Mineralölsteuern erklärt der Beauftragte für Elektromobilität der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Andreas Jung MdB:

Götz: Wichtige Rolle für Slums 23.03.2010
Berlin (ots) - Zum 6. Global Forum der "Global Parliamentarians onHabitat" vom 18. bis 20. März in Rio de Janeiro, Brasilien, zum Thema"Nachhaltige Stadtentwicklung" erklärt der kommunalpolitische Spr

Gregor Gysi und Gesine Lötzsch: Pressestatement um 13:45 Uhr 23.03.2010
Berlin (ots) - Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, die Fraktion DIE LINKE wird sich heute ab 14.00 Uhr in der Fraktionssitzung mit der Vorbereitung der Sitzung des Bundestages beschäftigen. Übe

VKU: Breitband-Versorgung gehört zur Daseinsvorsorge / Stadtwerke engagieren sich stärker beim Glasfaserausbau 23.03.2010
Berlin (ots) - Immer mehr kommunalwirtschaftliche Unternehmen engagieren sich bei der Glasfaserverlegung, die von der Regierung im Koalitionsvertrag zum Bestandteil der Daseinsvorsorge erklärt wurde.

BARMER GEK fordert Erhalt der Arzneimittel-Rabattverträge 23.03.2010
Berlin (ots) - Die Vorstandsvorsitzende der BARMER GEK, Birgit Fischer, lehnt Pläne der CDU/CSU nach einer Einschränkung der Arzneimittel-Rabattverträge ab. Die Rabattverträge hätten sich in derVergan

LVZ: Landsberg: Kassenlage der Kommunen ist dramatisch, Defizit 2010 klettert auf 12,5 Milliarden Euro 23.03.2010
Leipzig (ots) - Leipzig. Der Städte- und Gemeindebund hat angesichts des Finanzierungsdefizits von 7,1 Milliarden Euro im letzten Jahr von einer "dramatischen Kassenlage" gesprochen. "Die Kommunen ste