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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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PHOENIX: Papst-Quiz auf phoenix.de 21.09.2011
Bonn (ots) - PHOENIX veranstaltet auf seinem Internetplattform phoenix.de ab sofort für alle Online-Nutzer ein Papst-Wissensquiz. Während des Deutschlandbesuchs des Kirchenoberhauptes können die "K

Holzenkamp: Opposition gefährdet deutsche Verhandlungsposition in Brüssel 21.09.2011
Berlin (ots) - Heute wurde im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz ein Antrag der SPD zur Gemeinsamen Europäischen Agrarpolitik (GAP) nach 2013 beraten. Die SPD fordert dar

Saarbrücker Zeitung: Gröhe sieht "anti-katholische Stimmungsmache" - harsche Kritik an Linksfraktion 21.09.2011
Saarbrücken (ots) - Vor dem an diesem Donnerstag beginnenden Papstbesuch hat CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe die katholische Kirche gegen Kritik an ihrer Aufarbeitung des Missbrauchsskandals vert

Neue Feinstaubgefahr: Benziner im Fokus 21.09.2011
Berlin (ots) - Einladung zur Pressekonferenz Sehr geehrte Damen und Herren, Dieselpartikelfilter und Umweltzonen haben das Feinstaubproblem in den deutschen Ballungsräumen zwar längst noch nic

Geplantes Geldwäschegesetz belastet Mittelstand / Hohe Bürokratieauflagen befürchtet 21.09.2011
Berlin (ots) - Heute sollte im Deutschen Bundestag der Entwurf eines Geldwäschegesetzes diskutiert werden. Der Entwurf belastet den Deutschen Tankstellenmittelstand durch zusätzliche Bürokratieaufl

Mayer: Schlag gegen rechtsextremistische Szene 21.09.2011
Berlin (ots) - Heute hat der Bundesminister des Innern, Herr Dr. Hans-Peter Friedrich MdB, die rechtsextreme "Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige e.V." (HNG) v

Dagmar Enkelmann: Koalition muss zu Konsens bei Wahlrecht zurück 21.09.2011
Berlin (ots) - "Erst streitet sich die Koalition beim Wahlrecht jahrelang und nimmt einen politischen Zustand ohne gültiges Wahlgesetz hin, und nun soll die Reform offenbar gegen die Opposition durc

Mortler: Sorgen vor verunreinigter Kabinenluft in Flugzeugen ernst nehmen 21.09.2011
Berlin (ots) - Die in fast allen Passagierflugzeugen übliche Frischluftzufuhr über die Triebwerke steht in der Kritik. Sie soll - so der Vorwurf - Passagiere und Besatzung gesundheitlich gefährden.

Börnsen/Philipp: Kein Ende der Aufarbeitung der SED-Diktatur 21.09.2011
Berlin (ots) - An diesem Mittwoch beschloss der Ausschuss für Kultur und Medien das von den Koalitionsfraktionen eingebrachte Achte Gesetz zur Änderung des Stasi-Unterlagen-Gesetzes. Dazu erklären de

Atom-Exportbürgschaft:"Es darf keinen Rettungsschirm für die Atomlobby geben" / Umweltorganisationen kritisieren Hermes-Bürgschaft für AKW in Brasilien 21.09.2011
Berlin (ots) - Vor der Sitzung des Bundestags-Haushaltsausschusses haben heute Atomkraftgegner am Paul-Löbe-Haus gegen eine Hermes-Bürgschaft in Höhe von 1,3 Milliarden Euro für das umstrittene Atomk

Kalb: Gewerbesteuer gerecht verteilen 21.09.2011
Berlin (ots) - Der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages hat heute eine öffentliche Sachverständigenanhörung zum Beitreibungsrichtlinienumsetzungsgesetz durchgeführt. Dazu erklärt der haushalts

Baumann/Storjohann: SPD torpediert feste Fehmarnbelt-Querung im Petitionsausschuss 21.09.2011
Berlin (ots) - Im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages wurde heute eine Petition beraten, die sich gegen den Bau der festen Fehmarnbelt-Querung richtet. Die SPD hatte diese Petition unterst

Neue Westfälische (Bielefeld): Nahles wünscht sich Respekt gegenüber dem Papst 21.09.2011
Bielefeld (ots) - Die katholische SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles weist in einem Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Donnerstagsasugabe) daraufhin, dass der Deutsch

NRZ: Der Papstbesuch ist kein Heimspiel - Kommentar von Rüdiger Oppers 21.09.2011
Essen (ots) - Benedikt XVI., der erste deutsche Papst seit 1523, kommt heute in seine Heimat. Für uns Landsleute ist sein Besuch eine Ehre. Auch wenn die "Wir sind Papst" Euphorie nach sechsjährigem

LVZ: Linke-Vize Wagenknecht: Linke müsse "kämpfen nicht kungeln" / Als Fraktionsvorsitzende brächte sie Wirtschafts- und Finanzkompetenz mit 21.09.2011
Leipzig (ots) - Die stellvertretende Linke-Chefin Sahra Wagenknecht würde, nach eigener Aussage, als Bundestagsfraktionsvorsitzende neben Gregor Gysi "sicher Kompetenz in Fragen der Wirtschafts- und

WAZ: Ströbele will vielleicht bei Papstrede den Saal verlassen 21.09.2011
Essen (ots) - Der Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele schließt nicht aus, während der Rede von Papst Benedikt XVI. am Donnerstag im Bundestag demonstrativ den Plenarsaal zu verlassen. Er will

Der Tagesspiegel: Berliner Terrorverdächtige: Anwälte legen Haftbeschwerde ein 21.09.2011
Berlin (ots) - Knapp zwei Wochen nach der Festnahme der Terrorverdächtigen Samir M. (24) und Hani N. (28) in Berlin haben ihre Verteidiger nach Informationen des Tagesspiegels (Donnerstagausgabe) a

tz München: Wie teuer kommt Bahrs Reform?/Pflegebedürftige Regierung 21.09.2011
München (ots) - Das Desaster Pflege-Reform ist geradezu ein Symbol für das Versagen der schwarz-gelben Koalition auf ganzer Linie. Jeder in der Regierung unterstreicht, dass die Reform angesichts der

Berliner Zeitung: Berliner Zeitung zu den Aktivitäten der Internetseite Politically Incorrect 21.09.2011
Berlin (ots) - Jeder, so postulierte es der liberale Denker, darf sagen und publizieren, was er will. Er darf sogar Fakten unterdrücken, Beweise fälschen, seine Gegner grob attackieren. Denn in d

Weltbeste Waldgesetze ausgezeichnet 21.09.2011
New York (ots) - Ruandas nationales Waldprogramm gewinnt in New York den "Future Policy Award" 2011. Die Hamburger Stiftung World Future Council zeichnet mit diesem Preis die weltweit besten Gesetze

Bundesregierung legt Kabinettsentwurf für neue Gebührenordnung für Zahnärzte vor / Neue GOZ - Kritikpunkte bleiben 21.09.2011
Berlin (ots) - "Die GOZ-Reform war überfällig. Ein großer Wurf ist sie aus politischen und fiskalischen Gründen nicht geworden." Mit diesen Worten kommentierte der Präsident der Bundeszahnärztekammer

Hans-Christian Ströbele und Norbert Geis zu Gast bei Michel Friedman / N24-Talk "Studio Friedman" am Donnerstag, 22. September 2011, um 23.10 Uhr 21.09.2011
Berlin (ots) - Wir sind Papst! Oder doch nicht? Der Papst kommt, aber was hat er uns noch zu sagen? Zehntausende haben ihren Protest angekündigt, Bundestagsabgeordnete wollen der Rede vor dem Bundes

Der Tagesspiegel: Wahlunterlagen im Müll - Wahlergebnis in Steglitz-Zehlendorf wackelt - Kripo ermittelt 21.09.2011
Berlin (ots) - Bei der Auswertung der Berliner Wahlen vom Sonntag ist es erneut zu einer schweren Panne gekommen. Wie der Tagesspiegel (Donnerstagausgabe) erfuhr, wurden mindestens 379 Briefwahlumsc

Neues Deutschland: zum Papst-Besuch 21.09.2011
Berlin (ots) - Vom Himmel hoch, da ... ... kommt er her. Nein, weder ein Engel noch der Heilige Geist, Jesus oder gar dieser Gott schweben ein. Nur der Stellvertreter landet - in Berlin-Tegel. B

Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zum Steuerabkommen Deutschland-Schweiz 21.09.2011
Frankfurt/Oder (ots) - Tatsächlich: Deutsche Steuersünder, die unentdeckt Geld in der Schweiz anhäuften, werden sich mit dem nun unterzeichneten Abkommen ab 2013 durch eine eidgenössische Steuer fr