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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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BERLINER MORGENPOST: Trendwende beim Tierpark / Kommentar von Jens Anker 04.02.2017
Berlin (ots) - So langsam scheint die Trendwende für den Berliner Tierpark erreicht. Zwar hinkt er beim Besucherzuspruch immer noch deutlich hinter dem Zoo hinterher, aber zuletzt konnte er sich be

Der Tagesspiegel: Schäuble lobt CSU als hilfreich 04.02.2017
Berlin (ots) - Berlin - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat den Kurs der CSU in der Flüchtlingsfrage als hilfreich für die gesamte Union bezeichnet. "Der Konflikt in dieser Frage besteh

Der Tagesspiegel: Schäuble: Die Welt braucht kein Denken in Deals 04.02.2017
Berlin (ots) - Berlin - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) rät zu Gelassenheit und Selbstbewusstsein im Umgang mit der neuen US-Führung unter Präsident Donald Trump. "Wir sollten uns nicht

Neue Westfälische (Bielefeld): Schauspieler Matthias Brandt fordert Positionierung gegen die AfD 04.02.2017
Bielefeld (ots) - Schauspieler Matthias Brandt ("Polizeiruf 110") blickt trotz globaler Umbrüche zuversichtlich in die Zukunft. "Wir erleben in der Tat sehr große politische Umbrüche, die einem Angs

Weser-Kurier: Über sozialen Wohnungsbau schreibt Silke Looden 05.02.2017
Bremen (ots) - Mehr Raum Niedersachsen tut gut daran, den sozialen Wohnungsbau auf dem Land zu fördern. Vielerorts stehen Gebäude aufgrund des demografischen Wandels leer. Die jungen Leute ziehen

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Unions-Gipfel 05.02.2017
Bielefeld (ots) - Martin Schulz berauscht die SPD - und treibt die Umfragewerte der dauergefrusteten Sozialdemokraten auf kaum noch für möglich gehaltene Höhen. Nun sind Umfragen keine Wahlen, auch

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema EKD beim Papst 05.02.2017
Bielefeld (ots) - Für Martin Luther war der Papst mal »Lügenmaul«, mal »ein höllisch Vater«. Auf der Gegenseite beschimpfte Domprediger Gerhardus Rödeken hunderte Anhänger der neuen Lehre in Paderbor

Badische Neueste Nachrichten: Neuer Tiefpunkt - Kommentar von Frank Herrmann 05.02.2017
Karlsruhe (ots) - Es ist nicht allein seine Sprache, die eines Präsidenten unwürdig ist. Auch das Handlungsmuster lässt einen Mann erkennen, der mehr mit einem Wladimir Putin oder Recep Tayyip Erdog

Rheinische Post: Kommentar / Anti-Wohnungs-Steuer = Von Thomas Reisener 05.02.2017
Düsseldorf (ots) - Zweimal hat Rot-Grün in NRW die Grunderwerbsteuer erhöht. Mit 6,5 Prozent liegt der Satz an der bundesweiten Spitze. Hat NRW das nötig? Nein. Denn soeben hat das Land noch Rekord

Rheinische Post: Kommentar / Viel Zeit für Schulz = Von Gregor Mayntz 05.02.2017
Düsseldorf (ots) - Und plötzlich ist wieder 2005. Damals machte ein kämpfender SPD-Kanzlerkandidat Woche um Woche mehr Boden gut gegen Angela Merkel. Und Gerhard Schröder hätte es um ein Haar gesch

Rheinische Post: Kommentar / Aufstand der Aufgeklärten = Von Michael Bröcker 05.02.2017
Düsseldorf (ots) - Donald Trumps Einreisestopp ist von einem US-Bundesrichter als verfassungswidrig zurückgewiesen worden. Gut so. Das Dekret war diskriminierend und falsch. Blinder Aktionismus. Nat

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Trump 05.02.2017
Stuttgart (ots) - Die Regierung streitet sich mit der Justiz, an den Flughäfen in den USA und im Ausland herrscht Chaos, in den großen Städten Amerikas gehen die Menschen aus Protest gegen den Präsid

Westfalenpost: Karneval und Flüchtlinge: Fatale Wirkung von Worten 05.02.2017
Hagen (ots) - Die starke Präsenz von "arabisch/nordafrikanisch aussehenden jungen Männern", wie es im Behördendeutsch heißt, hat nach den Kölner Silvesterfeierlichkeiten in der Polizei-Führung Spur

Allg. Zeitung Mainz: Vorsicht Falle / Friedrich Roeingh zur Entwicklung in den USA 05.02.2017
Mainz (ots) - Da keimt Hoffnung auf. Nun ist es nicht mehr nur ein einzelner Bundesrichter, der dem willkürlichen Einreisedekret Donald Trumps eine Abfuhr erteilt. Ist die vorläufige Bestätigung durc

Allg. Zeitung Mainz: An Grenzen / Christiane Stein zum Generalbundesanwalt 05.02.2017
Mainz (ots) - In der Staatsanwaltschaft des Bundes herrscht ein Mangel an Fachkräften. Und der Chef der Behörde reagiert mit einem Hilferuf an die Länder, um die Löcher zu stopfen. Ein ganz normaler

Schwäbische Zeitung: Kommentar: Die rumänische Regierung durchschaut 05.02.2017
Ravensburg (ots) - Selbstgerecht und uneinsichtig zeigt sich Rumäniens Regierung noch im Scheitern: Das Volk habe das umstrittene Gesetz zur Lockerung der Anti-Korruptions-Regeln einfach nicht rich

Neue Westfälische (Bielefeld): Trump und die Justiz Wie ein Despot Dirk Hautkapp, Washington 05.02.2017
Bielefeld (ots) - Drohen und bedroht werden. Klagen und verklagt werden. Und wenn alle Stricke reißen einen günstigen "Deal" abschließen. Für Donald Trump ist das wie Atmen und Morgen-Toilette. Als

Lausitzer Rundschau: Der Personalmangel ist gefährlich für uns alle Zu: Bundesanwaltschaft in Not 05.02.2017
Cottbus (ots) - Das ist ein Rückschlag für den Anti-Terrorkampf. Wenn der Generalbundesanwalt fehlendes Personal beklagt bei immer mehr Verfahren wegen des Verdachts des islamistischen Terrors, dann

Lausitzer Rundschau: Auf heikler Mission im Nachbarland Zu: Die Kanzlerin besucht Polen 05.02.2017
Cottbus (ots) - Erst Erdogan, nun Kaczynski: Bundeskanzlerin Angela Merkel absolviert am Dienstag die zweite heikle Auslandsreise innerhalb einer Woche. Dabei trifft sie in Polen zwar keinen Möchte

neues deutschland: Mauer und Meer sind tödlich 06.02.2017
Berlin (ots) - Seit Donald Trump im Weißen Haus sitzt, gibt es nicht wenige in Europa, die einen seit dem Ende der Ära George W. Bushs unterdrückten Reflex wieder genüsslich ausleben: Seht an, wie

Rheinische Post: Linke wirft Oppermann Rechtspopulismus vor 06.02.2017
Düsseldorf (ots) - Wegen seiner Forderung nach einer Rückführung von geretteten Mittelmeerflüchtlingen nach Nordafrika hat die Linke SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann Rechtspopulismus unterstellt.

Rheinische Post: CDU kritisiert Schulz' finanziellen Verzicht als "Hütchentrick" 06.02.2017
Düsseldorf (ots) - Die CDU hat das Finanzgebaren des designierten SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz kritisiert. "Das ist ein Hütchentrick, wenn Herr Schulz den Eindruck erweckt, er habe großzügig

Rheinische Post: CDU wirft Schulz Populismus vor 06.02.2017
Düsseldorf (ots) - Die CDU hat dem designierten SPD-Kanzlerkandidaten Populismus vorgeworfen. "Wenn Herr Schulz an seinem Zug zum Pauschalen und zum Populismus festhält, werden wir ihm das nicht dur

Rheinische Post: 400 Millionen Euro mehr Grunderwerbsteuer in NRW 06.02.2017
Düsseldorf (ots) - Die Käufer von Immobilien und Grundstücken in NRW haben im vergangenen Jahr 2,95 Milliarden Euro Grunderwerbsteuer an die Landeskasse gezahlt - gut 16 Prozent oder rund 400 Millio

Weser-Kurier: Kommentar von Serena Bilanceri über Abschiebungen nach Afghanistan 06.02.2017
Bremen (ots) - Wer die Berichte von Menschenrechteorganisationen liest, die in Afghanistan tätig sind, kann daran nicht zweifeln, dass die Lage dort alles anders als sicher und stabil ist. Tausende t