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Weiß/Holmeier: Lückenlose Umsetzung von Branchen-Mindestlöhnen

20.07.2011

Berlin (ots) - Verschiedene rechtliche Instrumentarien ermöglichen es, tarifvertraglich vereinbarte Mindestlöhne für die jeweiligen Branchen für allgemeinverbindlich zu erklären. Hierzu erklären der

Weiß/Holmeier: Reha-Aufwendungen an steigenden Bedarf anpassen

20.07.2011

Berlin (ots) - Das Volumen der für die Rehabilitation von Arbeitnehmern zur Verfügung stehenden Mittel in der Gesetzlichen Rentenversicherung wird jährlich entsprechend der Entwicklung der Bruttolö

Klaus Ernst: Statt Ferien in Südtirol, muss Frau Merkel ihre Hausaufgaben machen

20.07.2011

Berlin (ots) - "Baustellen an allen Ecken und Enden. Egal, ob Schuldenkrise oder die fatale Entwicklung bei Löhnen und Beschäftigung, Frau Merkel schweigt und duckt sich weg", kritisiert der Vorsit

Steinbrück: Umsatzsteuer auf Bankgeschäfte / Herzog: Mehr Öffentlichkeit für Europa schaffen

20.07.2011

Bonn (ots) - Bonn/Gut Havichhorst, 20. Juli 2011 - Peer Steinbrück (SPD) sieht den Euro noch nicht in Gefahr, fordert aber rasche Maßnahmen für dessen Stabilisierung. "Wenn wir weiter so durchwurste

Mitteldeutsche Zeitung: Deutsche Geschichte/Bundeswehr

20.07.2011

Halle (ots) - Ex-Verteidigungsminister Rühe würdigt öffentliches Gelöbnis für Freiwillige Halle. Der ehemalige Bundesverteidigungsminister Volker Rühe (CDU) hat die Bedeutung des 20. Juli für die

Lehmer: Mehr Spielraum bei der Wertstofferfassung

20.07.2011

Berlin (ots) - Die Bundesregierung hat heute ihre Gegenäußerung zur Stellungnahme des Bundesrates zum Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts beschlossen. D

Kölner Stadt-Anzeiger: Bundeswehrverband pocht auf Bonn-Berlin-Gesetz - "Muss in Bonn ministerielle Aufgaben geben"

20.07.2011

Köln (ots) - Köln. Der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, Ulrich Kirsch, hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) vor einem Komplettumzug des Ministeriums von Bonn nach Berlin

Nationales Verkehrssicherheitsprogramm / Ausgewogen, realistisch, wirkungsvoll / ADAC kritisiert Verzicht auf zweite Stufe der Fahrausbildung

20.07.2011

München (ots) - Das Nationale Verkehrssicherheitsprogramm, das am Mittwoch von Bundesverkehrsminister Ramsauer vorgestellt wird, beinhaltet nach Meinung des ADAC viele realistische und ausgewogene

DLZ: Sensationsfund: 1. Strophe des Deutschlandliedes liegt in Dithmarschen

20.07.2011

Heide (ots) - Man mag es kaum glauben: Die Dithmarscher besitzen eine ganz besondere Erinnerung an den Dichter August Heinrich Hoffmann von Fallersleben und sein "Lied der Deutschen". In einem Panz

Lehmer: Mehr Transparenz für Verbraucher

20.07.2011

Berlin (ots) - Die Bundesregierung hat heute den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Rechts der Verbraucherinformation beschlossen. Dazu erklärt der verbraucherpolitische Sprecher der CSU-Lande

Heil: Neues Internetportal stärkt Verbrauchervertrauen und ist Chance für die Wirtschaft

20.07.2011

Berlin (ots) - Das von Bundesverbraucherschutzministerin Ilse Aigner geförderte und von der Verbraucherzentrale Hessen betriebene Internetportal "lebensmittelklarheit.de" wurde heute freigeschaltet.

Deutsche AIDS-Hilfe startet Unterschriftenaktion "Menschenrechte inhaftierter Drogengebraucher achten, Gesundheit und Leben schützen!"

20.07.2011

Berlin (ots) - Drogengebraucher in Haft haben nur eingeschränkten Zugang zur HIV- und Hepatitis-Prävention sowie zur Substitutionsbehandlung. Um das zu ändern, hat die Deutsche AIDS-Hilfe unter www

Holzenkamp: Zahlreiche Verbesserungen für die Verbraucher

20.07.2011

Berlin (ots) - Das Bundeskabinett hat heute den Gesetzentwurf zur Novellierung des Verbraucherinformationsgesetzes (VIG) beschlossen. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landw

Ausrufung der Hungersnot in Somalia: "Zustände sind unvorstellbar" CARE weitet Arbeit im gesamten Horn von Afrika aus, fordert die Aufhebung von Beschränkungen der humanitären Hilfe in Somalia

20.07.2011

Bonn (ots) - Bonn/Nairobi, 20. Juli 2011. Heute wurde von den Vereinten Nationen offiziell eine Hungersnot in zwei Regionen im Süden Somalias ausgerufen. Zum letzten Mal geschah dies in Äthiopien i

Mißfelder: Serbien geht weiteren Schritt Richtung EU

20.07.2011

Berlin (ots) - Zur Verhaftung des serbischen Kriegsverbrechers Goran Hadzic erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder: "Die CDU/CSU-Bundestagsfraktio

Mayer: Internetpranger ist keine taugliche Lösung

20.07.2011

Berlin (ots) - In den vergangenen Tagen hat erneut eine öffentliche Diskussion zur Einführung eines Internetprangers für entlassene Straftäter aus der Sicherungsverwahrung eingesetzt. Dazu erklärt

tz München: Gesundheitsfonds im Plus: Forderung der Ärzte überflüssig wie ein Kropf

20.07.2011

München (ots) - Das ist wirklich eine überflüssige Operation, die Deutschlands Ärzte hier fordern: Dem Gesundheitsfonds der gesetzlichen Krankenkassen wollen sie noch einen Spar-Kropf annähen - und

Interview-Angebot: Pakistan, ein Jahr nach der großen Flut Wo steht der Wiederaufbau?

20.07.2011

Bonn/Eschborn (ots) - In Pakistan kam die Flut langsam, aber gewaltig: Am 27. Juli 2010 erreichte das Wasser seinen Höchststand. 20 Millionen Menschen wurden durch das Hochwasser nach heftigen Nied

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zum Erfolg von Apple:

20.07.2011

Frankfurt/Oder (ots) - Heute ist Apple ein Riese, der mit seiner Macht manchen alten Apple-Fan ängstigt. Und der auf Microsoft herabschaut. Weil man im Unterschied zu Microsoft immer neue Ideen und

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zum Medienskandal in Großbritannien:

20.07.2011

Frankfurt/Oder (ots) - Nun war es denn doch zu viel. Den Murdoch-Konzern trifft die Gegenbewegung empfindlich. Verloren hat allerdings auch die politische Klasse Großbritanniens, ob nun den Konserv

WAZ: Harte Landung. Kommentar von Walter Bau

20.07.2011

Essen (ots) - Wenn die US-Raumfähre "Atlantis" heute auf dem Weltraumbahnhof von Cape Canaveral in Florida aufsetzt, geht eine Ära zu Ende. Gut vier Jahrzehnte nach der ersten Mondlandung verabschi

WAZ: Von Staus und Schäden. Kommentar von Dietmar Seher

20.07.2011

Essen (ots) - Den deutschen Schulministern hat es entweder an Intelligenz oder an Einsicht gefehlt, als sie für das Jahr 2011 die Ferienstarts der drei größten Bundesländer praktisch auf ein Wochen

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Euro-Krise Sind so kleine Schritte KNUT PRIES, BRÜSSEL

20.07.2011

Bielefeld (ots) - Helmut Kohl hat dementiert, über Angela Merkel gesagt zu haben: "Die macht mir mein Europa kaputt!" Das Dementi trägt zur Wahrheitsfindung nichts bei - Kohl würde den Ausspruch im

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Neues Verbraucherportal "lebensmittelklarheit.de" Guter Anfang WOLFGANG MULKE, BERLIN

20.07.2011

Bielefeld (ots) - Nur Transparenz verhilft Verbrauchern gegenüber Unternehmen zu etwas mehr Waffengleichheit. Deshalb ist die Initiative zur öffentlichen Nennung von Tricksern und Täuschern in der

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Murdoch-Skandal trifft britischen Premier Rücktritt unwahrscheinlich JOCHEN WITTMANN, LONDON

20.07.2011

Bielefeld (ots) - Aufgeregte Seelen wollen im britischen Abhörskandal schon ein neues Watergate erkennen. So schlimm ist es jedoch nicht. Die Affäre ist für Premierminister Cameron peinlich, aber s

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