(Registrieren)
Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

Hier haben Sie die Möglichkeit, nach diversen Inhalten in diesem Thema zu suchen:   
[ Zurück zur Startseite | Wählen Sie ein anderes Themengebiet aus ]

Jahres-Archiv: [2006] [2007] [2008] [2009] [2010[2011] [2012] [2013] [2014] [2015] [2016] [2017] [2018] [2019] [2020] 
[Januar] [Februar[März] [April] [Mai] [Juni] 
[Juli] [August] [September] [Oktober] [November] [Dezember] 
Rheinische Post: Röslers Agenda 18.02.2010
Düsseldorf (ots) - von Michael Bröcker Es wird Zeit, dass der jugendlich-unbedarft wirkende Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) das Lächeln ab und Konzepte vorlegt. Nach fast 120 Tagen im Amt u

Rheinische Post: Obamas Linie 18.02.2010
Düsseldorf (ots) - von Frank Herrmann Der Dalai Lama im Weißen Haus - eigentlich ist es eingespielte Routine. Der sanfte Geistliche, der den Freiheitswillen der Tibeter symbolisiert, war nicht zum e

Landeszeitung Lüneburg: Wir müssen uns den Sozialstaat leisten - Sozialhistoriker Promberger zur Hartz-IV-Debatte: Niedrige Löhne für einfache Arbeit sind der eigentliche Skandal 18.02.2010
Lüneburg (ots) - Obwohl die Reichen Träger "spätrömischer Dekadenz" waren und nicht die Armen, wittert FDP-Chef Guido Westerwelle in den Hartz-IV-Ghettos den Keim des Niedergangs. Was istdran an der K

Neue OZ: Kommentar zu Arbeit / Hartz IV / Westerwelle 18.02.2010
Osnabrück (ots) - Zur Sache bitte Es reicht: Der Kraftworte sind genug gewechselt, der politische Aschermittwoch hat Vertretern aller Parteien noch einmal reichlich Gelegenheit gegeben, sich auszuto

Neue OZ: Kommentar zu USA / Obama / Dalai Lama 18.02.2010
Osnabrück (ots) - Nur seine Pflicht getan Jeder Besuch des Dalai Lama stellt die Frage nach dem Wert der Menschenrechte. Das Gespräch mit dem Tibeter-Führer im Weißen Haus gefährdet das Verhältnis d

Neue OZ: Kommentar zu Kirche / Missbrauch 18.02.2010
Osnabrück (ots) - Hoher Erwartungsdruck Es wird lange dauern, bis die Jesuiten das Vertrauen wiederherstellen können, das ein Dutzend ihrer Patres auf erschreckende und beschämende Weise verspielt h

Lausitzer Rundschau: Kanada muss "Pannen-Spiele" in Vancouver rechtfertigen Fatale Fehleinschätzung 18.02.2010
Cottbus (ots) - Den Briten scheint das kanadische Chaos zu gefallen. Die Londoner "Times" jedenfalls ist voller Häme überzeugt davon, dass die Sommerspiele in der englischen Metropole 2012 "nicht schl

Lausitzer Rundschau: UN-Klimachef de Boer wirft das Handtuch Klimaschutz in der Krise 18.02.2010
Cottbus (ots) - Im Nachhinein hat die internationale Klimapolitik wohl allzu krampfhaft alles auf Kopenhagen gesetzt. Man war für die Klimakonferenz im Dezember auf den Punkt fit, aber irgendwie auch

Lausitzer Rundschau: Zwischenbericht zu den Missbrauchsfällen bei den Jesuiten Ein völliges Versagen 18.02.2010
Cottbus (ots) - Sie wussten alles, und sie haben weggeschaut. So kann man den Zwischenbericht der Berliner Rechtsanwältin Ursula Raue,die sich im Auftrag des Jesuitenordens um die bislang 115b

Deutschland-Trend im ARD-Morgenmagazin Westerwelles Bemerkungen über Hartz IV schadet der FDP 19.02.2010
Köln (ots) - Sperrfrist: 19.02.2010 00:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. 69% der Deutschen sind mit der Meinung,

Rheinische Post: Ärzte-Chef Hoppe fordert Festpreise für neue Medikamente 19.02.2010
Düsseldorf (ots) - Der Präsident der Bundesärztekammer, Jörg-Dietrich Hoppe, fordert gesetzliche Festpreise auch für neue Medikamente. "Wenn es nicht gelingt, mit der Arzneimittelindustrie eine Verein

Rheinische Post: FDP will arbeitsunwillige Hartz-IV-Empfänger härter bestrafen 19.02.2010
Düsseldorf (ots) - In der Debatte um Hartz IV hat sich der stellvertretende nordrhein-westfälische Ministerpräsident Andreas Pinkwart (FDP) für ein härteres Vorgehen gegen Leistungsverweigerer ausgesp

Mitteldeutsche Zeitung: Verband fordert Gebühr für zerstörtes Haus/Bescheid an Ex-Nachterstedter verschickt 19.02.2010
Halle (ots) - Aschersleben. Der Abfallbetrieb des Salzlandkreises hat einen Gebührenbescheid für ein Grundstück verschickt, das seit dem verheerenden Erdrutsch von Nachterstedt (Salzlandkreis) im Juli

LVZ: Linken-Vize Kipping für Mitgliederentscheidung über neue Parteiführung 19.02.2010
Leipzig (ots) - Die stellvertretende Bundesvorsitzende der Partei Die Linke, Katja Kipping, hat sich für eine direkte Mitgliederentscheidung über die zukünftige Parteispitze und über den noch zu erarb

EU-Legebatterienverbot: Polen will Verlängerung der Frist - VIER PFOTEN warnt davor 19.02.2010
Hamburg (ots) - Die polnische Regierung will bei der nächsten Sitzung der EU-Agrarminister eine Verschiebung der Frist des Legebatterienverbots beantragen. Nach der aktuellen Rechtslage darf es bis 20

Kahlschlag im Sozialstaat? - Westerwelle und Hartz IV Volker Wissing und Jürgen Borchert zu Gast bei "2+Leif" am 22.2.2010 19.02.2010
Mainz (ots) - Hat Guido Westerwelle wirklich recht mit seiner Kritik an Hartz IV? Ruhen sich Hartz-IV-Empfänger in der sozialen Hängematte aus, während diejenigen, die malochen die "Deppen der Nation"

N24-EMNID-UMFRAGE Schlechte Noten für Westerwelle / Große Koalition beliebter als Schwarz-Gelb 19.02.2010
Berlin (ots) - Die Hartz IV-Debatte hat Außenminister und FDP-ChefWesterwelle offenbar vor allem persönlich geschadet. Während seine Partei in der Sonntagsfrage unverändert bei 9 Prozent verharrt, wir

N24-Emnid-Umfrage / Schlechte Noten für Westerwelle / Große Koalition beliebter als Schwarz-Gelb 19.02.2010
Berlin (ots) - Die Hartz IV-Debatte hat Außenminister und FDP-ChefWesterwelle offenbar vor allem persönlich geschadet. Während seine Partei in der Sonntagsfrage unverändert bei 9 Prozent verharrt, wir

Börnsen: Filmrekordjahr 2009 und doch Krise der kleinen Kinos 19.02.2010
Berlin (ots) - Anlässlich eines Treffens der Arbeitsgruppe Kultur und Medien mit der AG Kino - Gilde deutscher Filmkunsttheater e. V. erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bund

Wiesehügel:"Bundesregierung gefährdet Klimaschutzziele und Tausende Arbeitsplätze"/ Kritik an Kürzung von Wärmedämmungsprogramm / 60.000 Protest-Emails an Ramsauer und Schäuble 19.02.2010
Berlin (ots) - Die von Finanzminister Wolfgang Schäuble geplante Kürzung der Fördermittel für die Wärmedämmung von Gebäuden stößt auf Protest. Mit einer Kampagne im Internet unter dem Motto "Kein Rots

Rheinische Post: Haushälter der Regierungsfraktionen lehnen staatliche Förderungen der tariflichen Kurzarbeit ab 19.02.2010
Düsseldorf (ots) - Haushaltspolitiker der Regierungskoalition haben die Forderung der Metallbranche nach einer zusätzlichen staatlichen Förderung der tariflichen Kurzarbeit abgelehnt. "Das mag arbeits

Reporter ohne Grenzen stellt neues Referat "Hilfe für Journalisten in Not" vor / EU muss restriktive Visa-Praxis für politisch Verfolgte aufgeben 19.02.2010
Berlin (ots) - Mit der Schaffung des neuen Referates "Hilfe für Journalisten in Not" wird die deutsche Sektion von Reporter ohne Grenzen (ROG) verfolgten Medienmitarbeitern systematisch und gezielt Un

Rheinische Post: BA-Zuschuss sinkt um drei Milliaden Euro 19.02.2010
Düsseldorf (ots) - Die Ausgaben für den Arbeitsmarkt im Bundeshaushalt 2010 sollen aufgrund der verbesserten konjunkturellen Entwicklung um rund 3,5 Milliarden Euro sinken. Das berichtet die in Düssel

Bareiß: Forschungszusammenarbeit zwischen USA und Deutschland verstärkt 19.02.2010
Berlin (ots) - Anlässlich der Unterzeichnung eines neuen Forschungs-Rahmenabkommens zwischen Deutschland und den USA erklärt der Koordinator für Energiepolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas B

Mitteldeutsche Zeitung: Internet und Kinderpornografie / Arbeitskreis gegen Netzsperren droht mit Verfassungsbeschwerde in Sachen Kinderporno-Sperr-Gesetz 19.02.2010
Halle (ots) - Der Sprecher des "Arbeitskreises gegen Zensur und Netzsperren", Alvar Freude, hat eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht angekündigt, falls das Gesetz zur Sperrung kinderpornografis