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Gauland: AfD-Fraktion wird sich gegen erneuten Lockdown stemmen

27.10.2020

Berlin (ots) - Zu Forderungen nach verschärften Corona-Maßnahmen bis hin zu einem "Lockdown Light" erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland: "Keine Maßnahme - bis hin zum Lockdown - hat

Deutsch Georgisches Forum gegründet / Georgiens Botschafter Prof. Dr. Levan Izoria und MdB Axel E. Fischer (Mitglied des Auswärtigen Ausschusses) vertiefen die Beziehungen beider Länder

27.10.2020

Berlin/Tiflis (ots) - Deutschland und Georgien rücken näher zusammen. Eine Gründungsversammlung im Deutschen Bundestag rief in dieser Woche das Deutsch Georgische Forum e.V. (DGF) ins Leben. Der Bots

Reduktionsstrategie: Experten bestätigen Erfolg der freiwilligen Vereinbarungen

27.10.2020

Berlin (ots) - Anlässlich des sogenannten Zuckerreduktionsgipfels fordert der AOK-Bundesverband von der Bundesregierung wirkungsvollere Maßnahmen, um den Zuckerkonsum in Deutschland zu reduzieren. Die

"Niemand ist sicher, solange wir nicht alle sicher sind." / World Health Summit 2020 endet mit klaren Handlungsaufforderungen

27.10.2020

Berlin (ots) - Nach drei Tagen mit 300 SprecherInnen und 50 Sessions ist am Nachmittag der 12. World Health Summit zu Ende gegangen. Wegen der Covid-19 Pandemie war das internationale Gipfeltreffen in

Klug und umsichtig

27.10.2020

Frankfurt (ots) - Ansatzpunkt muss sein, Infektionsherde einzudämmen: Frühe Sperrstunden in Gaststätten, private Kontaktmöglichkeiten begrenzen. Dabei sollte bundesweit einheitlich und mit Augenmaß vo

Christdemokratische Nullplanung/Kommentar zur Verschiebung des CDU-Parteitags von Gereon Asmuth

27.10.2020

Berlin (ots) - Friedrich Merz hat recht. Der Möchtegern-CDU-Vorsitzende, der seit der erneuten Verschiebung des Parteitags wie Rumpelstilzchen durch die Hauptstadt wütet, sich in einem Interview nach

Für mehr Sicherheit: CSU-Fraktion für Abschiebung von Straftätern auch nach Syrien

27.10.2020

München (ots) - Per Dringlichkeitsantrag setzt sich die CSU-Fraktion dafür ein, dass Straftäter und Gefährder künftig auch nach Syrien abgeschoben werden können. Hintergrund hierfür ist der islamistis

Das Erste, Mittwoch, 28. Oktober 2020, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD Morgenmagazin

27.10.2020

Köln (ots) - 7.10 Uhr, Peter Altmaier, CDU, Bundeswirtschaftsminister, Thema: Soloselbständigkeit 7.35 Uhr, Stephan Weil, SPD, Ministerpräsident Niedersachsen, Thema: Treffen Angela Merkel mit den Mi

Kommentar zur Attacke von Friedrich Merz gegen die CDU-Spitze

27.10.2020

Berlin (ots) - Friedrich Merz wird dem US-Präsidenten immer ähnlicher. Nicht gerade, was die Frisur angeht, aber ganz wie Donald Trump sucht Merz in den aktuellen Widrigkeiten, die sein Fortkommen beh

Hajo Funke: "An der Taktik der AfD wird sich nichts ändern"

27.10.2020

Berlin (ots) - Berlin. Nach der Wahl von Hans-Christoph Berndt zum neuen Vorsitzenden der AfD-Landtagsfraktion in Brandenburg glaubt der Berliner Politikwissenschaftler Hajo Funke nicht an einen Kursw

Karliczek: Innovationen ermöglichen klimaneutrale Industrie

27.10.2020

Berlin (ots) - Bundesforschungsministerin eröffnet Carbon2Chem-Konferenz in Berlin Das vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) geförderte Projekt Carbon2Chem richtet am 27. und 28. Okt

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Mindestlohn aus Brüssel

27.10.2020

Stuttgart (ots) - Es besteht die Gefahr, dass sich die EU bei dem Projekt Mindestlöhne verheben wird. Ihre Kompetenzen sind in der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik sehr überschaubar. Der Staat hat ohne

Mitteldeutsche Zeitung zu Trump/Barrett

27.10.2020

Halle (ots) - Doch die unwürdige Eile, mit der Barrett durchgedrückt wurde, hat nicht nur dem Ansehen des Obersten Gerichts geschadet. Sie hat auch den Republikanern nicht gut getan. Nach jüngsten Umf

Mitteldeutsche Zeitung zu Corona-Lockdown

27.10.2020

Halle (ots) - Hotspots sind weitgehend die Orte, wo die Regeln ungewollt oder gewollt nicht befolgt werden, also etwa in Altenheimen, wo die Pflege der Bewohner ohne direkten Kontakt gar nicht möglich

Sachsen-Anhalt/Politik Haseloff zu Corona-Maßnahmen: "Dafür muss es keine zentrale Order aus Berlin geben"

27.10.2020

Halle (ots) - Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat vor den Corona-Beratungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Ministerpräsidenten Forderungen nach bundesweit völl

Die Flucht nach vorne Neue Corona-Fälle im Weißen Haus werfen neue Fragen auf: US-Präsident Donald Trump wird im Wahlkampf erneut von der Realität eingeholt. Von Thomas Spang

27.10.2020

Regensburg (ots) - Covid, Covid, Covid, Covid, Covid, Covid - sechsmal hintereinander sprach der amerikanische Präsident Donald Trump frustriert den Namen der Erkrankung aus, die ihm politisch zum Ver

Komische Oper macht Hoffnung / Kommentar von Isabell Jürgens zum Umbau der Komischen Oper

27.10.2020

Berlin (ots) - Kurzform: Berlin und seine Großbauvorhaben sind ein Thema, bei dem sehr schnell schlechte Stimmung aufkommt. Man erinnere sich nur an die Generalsanierung und den Umbau der Staatsoper

SPD fordert Solar-Pflicht für private und gewerbliche Dächer / EEG-Umlage soll vollständig abgeschafft werden

28.10.2020

Düsseldorf (ots) - SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch hat ein umfassendes Konzept zur Förderung erneuerbarer Energien und zur Reform der umstrittenen Ökostrom-Umlage vorgelegt. Wie aus dem Papier herv

Lauterbach fordert Kontrollen in privaten Wohnungen / "Wellenbrecher-Shutdown ist unsere letzte Patrone"

28.10.2020

Düsseldorf (ots) - SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat angesichts der drastisch gestiegenen Corona-Infektionszahlen Kontrollen in privaten Räumen gefordert. "Wir befinden uns in einer nationale

Intensivmediziner sorgen sich um Kapazitäts-Engpässe / Sprecher des DIVI-Intensivregisters: "Krankenhäuser müssen ehrlich kommunizieren"

28.10.2020

Düsseldorf (ots) - Intensivmediziner sorgen sich um Engpässe in der Betreuung aufgrund des Ausfalls von Pflegekräften. "Die Krankenhäuser müssen den wahren Ist -Zustand ins DIVI-Intensivregister melde

Röttgen: US-Wahl entscheidet auch über Zukunft der Nato / Im Falle eines Sieges würde "Trump einen Gang hochschalten"

28.10.2020

Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Norbert Röttgen (CDU), sieht im Ausgang der US-Wahl auch eine Entscheidung über die Zukunft der Nato. "Sollte Trump die

Spahn: 11,5 Millionen Corona-Schnelltests bis Dezember

28.10.2020

Osnabrück (ots) - Spahn: 11,5 Millionen Corona-Schnelltests bis Dezember Pflegeverband hält breiten Einsatz in Heimen für "personell nicht leistbar" - Deutsche Krankenhausgesellschaft fordert rege Nu

DGB: Kurzarbeiter vor zusätzlichen Belastungen schützen

28.10.2020

Osnabrück (ots) - Gewerkschaften drängen auf steuerliche Ausnahmen - Freibetrag gefordert Osnabrück. Angesichts anhaltender Kurzarbeit in der Corona-Krise drängt der Deutsche Gewerkschaftsbund darauf

Parteienforscher Niedermayer: "Der CDU droht jetzt eine Schlammschlacht"

28.10.2020

Osnabrück (ots) - Parteienforscher Niedermayer: "Der CDU droht jetzt eine Schlammschlacht" Experte hält Merz' Kritik für berechtigt - Trotzdem sei Streit gefährlich für die gesamte CDU Osnabrück. De

Kindergrundrecht: Die Zeit drängt

28.10.2020

Hamburg (ots) - Die Kinderrechte ins Grundgesetz! Die Stiftung Mittagskinder (Hamburg) hat am Dienstag (27.10.2020) eine Online-Petition (https://www.change.org/SMK-Kindergrundrecht-JETZT) für das lan

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