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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Entgleist - der Machtkampf um Stuttgart 21! Winfried Hermann und Peter Hauk zu Gast bei "2+Leif" / 20. September 2010, 23.00 Uhr im SWR Fernsehen 17.09.2010
Mainz (ots) - Der Streit um das Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 spitzt sich weiter zu. Die beiden Lager stehen sich unversöhnlich gegenüber. Und längst ist aus dem lokalen Phänomen eine Auseinanderset

Haibach: Afghanistan weiter unterstützen 17.09.2010
Berlin (ots) - An diesem Samstag finden in Afghanistan Parlamentswahlen statt. Bereits im Vorfeld wurde der demokratische Charakter dieser Wahlen von mehreren Seiten angezweifelt. Dazu erklärt der

Paritätischer lehnt Einführung der Rente mit 67 ab 17.09.2010
Berlin (ots) - Anlässlich der Vorstellung des neuen Berichts des "Netzwerks für eine gerechte Rente" fordert der Paritätische die Bundesregierung auf, die Einführung der Rente mit 67 auszusetzen. De

Demografischer Wandel ist eine Chance für Deutschland / Bundespolitik und Wirtschaft bekräftigen auf Zukunftsforum Langes Leben in Berlin: Es werden völlig neue Märkte und Lebenskonzepte entstehen 17.09.2010
Berlin (ots) - - Querverweis: Bildmaterial wird über obs versandt und ist abrufbar unter http://www.presseportal.de/galerie.htx?type=obs - Teilhabe an der Gesellschaft, mehr Lebensqualit

Unionsfraktionsvize Meister: "Steinbach hat bisher tolle Arbeit gemacht" / Lötzsch (Die Linke): Union muss sich entscheiden, ob sie Leute am rechten Rand einsammeln will 17.09.2010
Bonn (ots) - Bonn/Berlin, 17. September 2010 - Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Michael Meister, spricht sich für den Verbleib von Erika Steinbach als Sprecherin für Menschenrec

WDR Fernsehen: Gullydeckel auf der Loveparade war offenbar schlampig abgesichert 17.09.2010
Düsseldorf (ots) - 17.09.2010 - Nach Recherchen der Aktuellen Stunde war am Unglücksort auf der Zugangsrampe zur Loveparade ein defekter Gullydeckel nur provisorisch gesichert. Der Redaktion vorlie

Energiekonzept der Bundesregierung: Gewogen und für zu leicht befunden - WWF fordert deutliche Nachbesserungen und verbindliche Regeln 17.09.2010
Berlin (ots) - Der WWF hat den Entwurf Bundesregierung für ein Energiekonzept unter die Lupe genommen und zeigt deutliche Lücken auf. Es sei zwar zu begrüßen, dass die Regierung erstmals konkrete

Fischer/Sendker: Investitionen in Infrastruktur und Städtebau müssen weiterhin hoch bleiben 17.09.2010
Berlin (ots) - Heute stellt das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung seinen Haushaltsentwurf für 2011 vor. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfrak

Rupprecht: Steuerliche Förderung von Forschung und Entwicklung muss in dieser Legislaturperiode kommen 17.09.2010
Berlin (ots) - Die Stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Ulrike Flach hat in der gestrigen Haushaltdebatte erklärt, dass man in dieser Legislaturperiode auf eine steuerliche Förd

Mitteldeutsche Zeitung: Geschichte Thüringens Vertriebenenchef Primas kritisiert Steinbach 17.09.2010
Halle (ots) - Der thüringische Landesvorsitzende des Bundes der Vertriebenen, Egon Primas, hat sich von der jüngsten Kritik von Vertriebenen-Präsidentin Erika Steinbach an dem polnischen Deutschlan

Bündnis für Pflege und Betreuung gegründet: Weil Pflege nur gemeinsam gelingt / Unterstützer und Interessenten können sich auf www.bebp.eu/buendnis kostenlos eintragen 17.09.2010
München (ots) - Der Bundesverband Europäischer Betreuungs- und Pflegekräfte (BEBP) hat das "Bündnis für Pflege und Betreuung" ins Leben gerufen. Ziel ist es, Rechte, Pflichten und Regeln zu definie

Mitteldeutsche Zeitung: Hygiene in Gaststätteneschichte Dehoga Sachsen-Anhalt lehnt Smiley ab 17.09.2010
Halle (ots) - Der Landesverband Sachsen-Anhalt des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbands (Dehoga) lehnt einen Smiley für Restaurants ab. "Wir halten davon überhaupt nichts", sagte der stellvertr

Mitteldeutsche Zeitung: Hygiene in Gaststätten -Korrektur- Dehoga Sachsen-Anhalt lehnt Smiley ab 17.09.2010
Halle (ots) - Der Landesverband Sachsen-Anhalt des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbands (Dehoga) lehnt einen Smiley für Restaurants ab. "Wir halten davon überhaupt nichts", sagte der stellvertr

Mitteldeutsche Zeitung: Hygiene in Gaststätten Sachsen-Anhalts Sozialministerium begrüßt Smiley 17.09.2010
Halle (ots) - Das Sozialministerium Sachsen-Anhalts begrüßt den Grundsatzbeschluss, wonoch Ergebnisse der Lebensmittelüberwachung transparent gemacht werden sollen. Damit sei eine ine Tür weit aufg

Pawelski: Ein guter Tag für Deutschlands Frauen 17.09.2010
Berlin (ots) - Zur Ankündigung der EU-Kommissarin Viviane Reding, eine Frauenquote für Unternehmen einführen zu wollen, erklärt die Vorsitzende der Gruppe der Frauen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,

Rheinische Post: ThyssenKrupp-Betriebsrat gibt der Politik Mitschuld an der Schließung des Düsseldorfer Edelstahlwerkes 17.09.2010
Düsseldorf (ots) - Der Betriebsrat von ThyssenKrupp macht die Energiepolitik der Bundesregierung mitverantwortlich für die angekündigte Schließung des Edelstahlwerkes in Düsseldorf-Benrath. "Mit ih

UNO-Weltarmutstreffen 2010: Stiftung UNESCO fordert stärkeren Einsatz für die Verwirklichung der Millenniumsziele / Auf der Suche nach Antworten / Deadline der Millenniumsziele in 5 Jahren abgelaufen 17.09.2010
Düsseldorf (ots) - Staats- und Regierungschefs der Vereinten Nationen treffen sich vom 20. - 22. September 2010 auf dem Gipfeltreffen in New York, um über neue Pläne zur Verwirklichung der Millenni

Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) kommentiert die Lage der EU: 17.09.2010
Frankfurt/Oder (ots) - Vor allem die keineswegs ausgestandene Euro-Krise hat deutlich gemacht, dass das einstige Erfolgsmodell auf äußerst wackligen Füßen steht. Die Konflikte zwischen einzelnen St

Neues Deutschland: zu neuen Querelen zwischen Umwelt- und Wirtschaftsministerium 17.09.2010
Berlin (ots) - Wieder einmal hat der nassforsche Wirtschaftsminister Rainer Brüderle seinen Kollegen aus dem Umweltressort, Norbert Röttgen (CDU), eine Nase gezeigt. Der hatte vor einigen Monaten a

LVZ: Sachsens Dehoga Vize-Chef Reichert: Gaststätten-Smiley verursacht nur neue Bürokratie und "entmündigt" den Gast 17.09.2010
Leipzig (ots) - Der Deutsche Hotel- und Gaststättenverbands (Dehoga) in Sachsen lehnt eine Smiley-Bewertung für Restaurants ab. "Wir sehen darin nur eine zusätzliche Bürokratie für den Kneiper ohne

FDP-Fraktionsvorsitzender Florian Rentsch bei ENERGY Rhein-Main: "Die Diskussion um Guido Westerwelle wird sich dann fortsetzen, wenn die Umfrageergebnisse ... nicht besser werden" 17.09.2010
Frankfurt/Main (ots) - Sperrfrist: 17. September 2010 18.00 Uhr Die Diskussion um den FDP-Parteivorsitz von Guido Westerwelle erhält neue Nahrung aus Hessen. Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfrak

Frankfurter Neue Presse: Kamikaze-Politik. Leitartikel von Susanne Keeding über die Behauptungen von Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy, Bundeskanzlerin Angela Merkel wolle ebenfalls Roma-Lager räu 17.09.2010
Frankfurt am Main (ots) - Was treibt den Präsidenten, sich hinter frei erfundenen Behauptungen zu verstecken? Warum riskiert er für eine Politik, die nach EU-Maßstäben illegal ist, aber zu Hause gut

NRZ: Neue Ruhr / Neue Rhein Zeitung: NRW-Schulministerium will in den nächsten Wochen Weg zum Abitur ausarbeiten. 17.09.2010
Essen (ots) - Das NRW-Schulministerium will in den nächsten zwei Wochen ausarbeiten, wie die Gymnasien konkret ihren Weg zum Abitur organisieren können. Bekanntlich sollen die Schulen entweder beim

LVZ: Rückendeckung für Erika Steinbach: BdV Sachsen: "Unverschämtes Kesseltreiben" 17.09.2010
Leipzig (ots) - Die in der Kritik stehende Vorsitzende des Bundes der Vertriebenen, Erika Steinbach, erhält jetzt Rückendeckung vom Vertriebenen-Landesverband Sachsen. "Wir stehen als Landesverband

Ostthüringer Zeitung: Kommentar Ostthüringer Zeitung Gera 17.09.2010
Gera (ots) - Ostthüringer Zeitung Gera zu Merkel: Einerseits scheint Kanzlerin Merkel schon beeindruckt zu sein vom Widerstand, der sich gegen befürchtete soziale Auswirkungen von Sparpaket und