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Berlin trägt Kippa

24.04.2018

Berlin (ots) - Die AfD begrüßt die Aktion "Berlin trägt Kippa". Der stellv. Bundesprecher sowie Berliner Landes- und Fraktionsvorsitzende Georg Pazderski erklärte dazu: "Wir rufen alle auf, morg

Grünen-Netzexperte von Notz: Geplantes Psychiatriegesetz in Bayern kriminalisiert Patienten

24.04.2018

Bonn (ots) - Der stellvertretende Fraktionschef der Grünen-Bundestagsfraktion und Sprecher für Netzpolitik und Datenschutz, Konstantin von Notz, hat den Entwurf für das neue bayerische Psychiatrieg

Schön: Mehr Wettbewerbsfähigkeit durch Künstliche Intelligenz (KI)

24.04.2018

Berlin (ots) - Deutschland muss sich an die Spitze der europäischen Debatte stellen Am 25. April 2018 stellt die EU-Kommission ein Strategiepapier für den Umgang mit Künstlicher Intelligenz vor.

"Jeder Mensch hat das Recht, sich in der Öffentlichkeit zu seiner Religion zu bekennen" - Berlin trägt Kippa

24.04.2018

Berlin (ots) - Die Jüdische Gemeinde zu Berlin ruft für Mittwoch, den 25. April, zu der Aktion "Berlin trägt Kippa" auf. Anlässlich der morgigen Solidaritätskundgebung erklärt Beate Rudolf, Direktori

Frankfurter Rundschau: Die Lex Erdogan

24.04.2018

Frankfurt (ots) - Der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde hat eigentlich recht. Eigentlich leben wir in einer Demokratie. Eigentlich sind Auftritte von Politikern in einer Demokratie so selbstverst

ROG: Vorwürfe gegen Journalistin Mesale Tolu endlich fallenlassen

24.04.2018

Berlin (ots) - Reporter ohne Grenzen (ROG) fordert die türkische Justiz auf, das Ausreiseverbot gegen Mesale Tolu aufzuheben und die konstruierten Vorwürfe gegen die Journalistin endlich fallenzulas

neues deutschland: Berliner linksradikales 1.-Mai-Bündnis ruft zu Vermummung auf

24.04.2018

Berlin (ots) - Das Vorbereitungsbündnis für die Revolutionäre 1.-Mai-Demonstration in Berlin ruft zur Vermummung auf. "Der beste Schutz gegen Repression (oder: gegen strafrechtliche Verfolgung) ist,

Zu den heute (24. April 2018) vom Kabinett vorgestellten Eckwerten und der Finanzplanung erklärt die finanzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Beate Raudies:

24.04.2018

Kiel (ots) - "Nach einem knappen Jahr Regierungszeit ist bei Jamaika weiter Stagnation angesagt. Die angekündigten Verbesserungen für die Grundschullehrkräfte sind angesichts der enormen finanzielle

Führender E-Zigaretten Forscher diskutiert mit Bundestagsabgeordneten und Branchenverband BfTG (FOTO)

24.04.2018

Berlin (ots) - E-Zigaretten sind weniger schädlich als Tabakzigaretten - das war Konsens auf einer Veranstaltung vom Newsportal eGarage am Montag in Berlin mit dem drogenpolitischem Sprecher der

Saarbrücker Zeitung: Russland-Beauftragter Wiese nimmt Außenminister Maas in Schutz

24.04.2018

Saarbrücken (ots) - Der neue Russland-Beauftragte der Bundesregierung, Dirk Wiese, hat Außenminister Heiko Maas (beide SPD) gegen Kritik an seinem harten Kurs gegenüber Russland in Schutz genommen.

Schwäbische Zeitung: Streit um Wahlrecht hinterlässt nur Verlierer - Kommentar zur Reform des Landtagswahlrechts

24.04.2018

Ravensburg (ots) - Das Landtagswahlrecht bleibt, wie es ist. Nach monatelangen Debatten könnte man festhalten: Wenigstens ist der Streit zwischen Grünen, CDU-Landespartei und CDU-Landtagsfraktion v

Wahl von Vorstandsmitgliedern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

24.04.2018

Berlin (ots) - Die Pressestelle der CDU/CSU-Bundestagsfraktion teilt mit: In ihrer Sitzung am heutigen Dienstag, dem 24. April 2018, hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion folgende Arbeitsgruppenvors

Volker Kauder ernennt neue Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

24.04.2018

Berlin (ots) - Die Pressestelle der CDU/CSU-Bundestagsfraktion teilt mit: In der Fraktionssitzung am heutigen Dienstag, dem 24. April 2018, hat der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Vo

phoenix Runde: Erst Macron, dann Merkel - Wer punktet bei Donald Trump? - Mittwoch, 25. April 2018, 22.15 Uhr

24.04.2018

Bonn (ots) - Der amerikanische Präsident Donald Trump hat diese Woche ein straffes Besuchsprogramm. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Bundeskanzlerin Angela Merkel sind in Washington seine

Bayernpartei: Nein zum Polizeiaufgabengesetz!

24.04.2018

München (ots) - Das von der CSU geplante Polizeiaufgabengesetz liest sich wie der feuchte Traum des ehemaligen Stasi-Chefs Erich Mielke. Präventive Inhaftierungen, präventive Gentests, anlasslose Ü

Straubinger Tagblatt: Bin Ladens Leibwächter kann bleiben

24.04.2018

Straubing (ots) - Kein Wunder, dass viele Bürger und selbst Anti-Terror-Fahnder mitunter am Rechtsstaat verzweifeln, und ihn jene, die ihn ausnutzen und ihre Grundrechte missbrauchen, als schwach w

Straubinger Tagblatt: Friedensordnung für Syrien

24.04.2018

Straubing (ots) - Das Ende des Krieges wird der Beginn neuer politischer Spannungen sein - und derzeit gibt es noch kein Konzept, um sich dagegen zu wehren. Denn das ist klar: Der Westen und die UN

Straubinger Tagblatt: Nicht nur die Armee aufrüsten

24.04.2018

Straubing (ots) - Die Armee muss ordentlich ausgerüstet sein, wohl wahr, aber die Bereitschaft, internationale Verantwortung zu übernehmen, bedeutet mehr, als nur Waffen zu kaufen. Die Bekämpfung de

neues deutschland: Brandenburg will Umgehung der Grunderwerbssteuer in der Landwirtschaft unmöglich machen

24.04.2018

Berlin (ots) - Ortsfremde Investoren kaufen Anteile an Agrarbetrieben, umgehen so die Grunderwerbssteuer und entziehen den traditionellen Agrargenossenschaften die landwirtschaftliche Nutzfläche un

NRZ: NRW-SPD: Und sie bewegt sich doch - von MANFRED LACHNIET

24.04.2018

Essen (ots) - Und sie bewegt sich doch! Das kann man nun in Anlehnung an Galileo Galilei über die NRW-SPD sagen. Denn mit der überraschenden Wahl von Thomas Kutschaty zum Fraktionschef zeigen viele

Westfalen-Blatt: Volksverhetzung: Anzeige gegen Rapper und BMG-Chef

24.04.2018

Bielefeld (ots) - Den Rappern Kollegah und Farid Bang droht ein Verfahren wegen Volksverhetzung. Gestern hat ein Mann aus Hamburg bei der Polizei Gütersloh Strafanzeige gegen die Musiker und den Vor

Allg. Zeitung Mainz: Bekämpfen / Allgemeine Zeitung Mainz zu Antisemitismus

24.04.2018

Mainz (ots) - Es ist beschämend. Im Jahr 2018 rät der Präsident des Zentralrates der Juden in Deutschland, in der Öffentlichkeit keine Kippa zu tragen, um nicht angegriffen zu werden. So weit ist es

Der Tagesspiegel: Roth und Oppermann fordern Konsequenzen im Fall Strenz

24.04.2018

Berlin (ots) - Nach dem Untersuchungsbericht zum Korruptionsskandal im Europarat fordern Abgeordnete nun auch im Bundestag Konsequenzen. Der Bericht bescheinigt der CDU-Abgeordneten Karin Strenz ei

BERLINER MORGENPOST: Der Plan steht, bitte loslegen! Kommentar von Isabell Jürgens

24.04.2018

Berlin (ots) - Angesichts des enormen Sanierungsstaus, der sich in den vergangenen Jahren aufgebaut und dazu geführt hat, dass viele unserer Kinder in völlig vergammelten Gebäuden unterrichtet werden

Rheinische Post: Bundesregierung senkt Wachstumsprognose leicht auf 2,3 Prozent

24.04.2018

Düsseldorf (ots) - Die Bundesregierung senkt ihre Wachstumsprognose für das laufende Jahr leicht von 2,4 auf 2,3 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Das erfuhr die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische

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