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Neue OZ: Kommentar zu Jugendmedienschutz

15.12.2010

Osnabrück (ots) - Eine zweite Chance Der Staatsvertrag zum Jugendmedienschutz kommt vorerst nicht. Die Internet-Gemeinde jubelt. In der Tat sprach erstaunlich wenig für die Vereinbarung der

Neue OZ: Kommentar zu Neuer Plenartrakt des niedersächsischen Landtag

15.12.2010

Osnabrück (ots) - Das wird keiner wagen Das ist so sicher wie das Amen in der Kirche: Vor der Landtagswahl Anfang 2013 rücken kein Bagger und keine Abrissbirne gegen den maroden Plenartrakt des n

Neue OZ: Kommentar zu einer Wegtragegebühr für Sitzblockierer

15.12.2010

Osnabrück (ots) - Wer blockiert, wird abkassiert An wem bleiben die Kosten für den sicheren Transport von Atommüll in deutsche Zwischenlager hängen? Bislang standen die betroffenen Länder, der B

Neue OZ: Kommentar zu USA / Reaktion auf Wikileaks-Angriff

15.12.2010

Osnabrück (ots) - Erst mal spielerisch Das wird so manchen Europäer amüsieren: Geht es ums Thema Sicherheit, gehen die Amerikaner inzwischen so weit, dass ihre Luftwaffe auf den hauseigenen Comp

Rheinische Post: Südwest-CDU plant Last-Minute-Wahlkampf in Baden-Württemberg

16.12.2010

Düsseldorf (ots) - Die baden-württembergische CDU will mit viel Personal und einem hohen Geldeinsatz in den Schlussspurt des Landeswahlkampfs im Südwest-Staat gehen. "Wir werden finanziell und pers

Mitteldeutsche Zeitung: Streitkräfte Kreiswehrersatzämter werden künftig auch Frauen für den Freiwilligen-Dienst erfassen

16.12.2010

Halle (ots) - Mit dem geplanten Wegfall der allgemeinen Wehrpflicht zum 1. Juli 2011 und der gleichzeitigen Einrichtung eines freiwilligen Wehrdienstes werden künftig auch alle jungen Frauen eines J

Mitteldeutsche Zeitung: Streitkräfte Leipziger Justiz soll federführend werden bei Bearbeitung von Militärstrafsachen

16.12.2010

Halle (ots) - Die schwarz-gelbe Koalition will die Justizbehörden in Leipzig mit der Zuständigkeit für Straftaten von Bundeswehrsoldaten im Auslandseinsatz betrauen. Das berichtet die in Halle ersc

Saarbrücker Zeitung: Heiko Maas lädt Stephanie zu Guttenberg ins Saarland ein

16.12.2010

Saarbrücken (ots) - Nach ihrem Afghanistan-Trip lädt der Vorsitzende der SPD Saar, Heiko Maas, Minister-Gattin Stephanie zu Guttenberg auch zu einem Besuch ins Saarland ein. Maas sagte der Saarbrüc

Neue Westfälische (Bielefeld): NRW-FDP-Fraktionschef Papke: Kubicki ist ein "selbtsverliebter Profilneurotiker"

16.12.2010

Bielefeld (ots) - Der Fraktionsvorsitzende der FDP-NRW, Gerhard Papke, nimmt Bundesparteichef Guido Westerwelle in Schutz. "Ich hielte es für zutiefst unfair, die schlechten Umfragewerte der FDP a

CDU/CSU verweigert Tierschutz für Zirkustiere / VIER PFOTEN wirft Unionsparteien Blockadehaltung vor

16.12.2010

Hamburg (ots) - Seit Jahren setzt sich die internationale Tierschutzorganisation VIER PFOTEN für ein Verbot der Wildtierhaltung in Zirkussen ein. Alle Parteien im Bundestag unterstützen diese Forder

Steinbach: Gewalt gegen Christen erreicht neue Dimension

16.12.2010

Berlin (ots) - Am morgigen Freitag findet die 2./3. Lesung des Antrages "Religionsfreiheit weltweit schützen" (Drs. 17/2334) der CDU/CSU-Bundestagsfraktion statt. Hierzu erklärt die Sprecherin für

DocCheck-Umfrage: Apotheker und PTAs sehen sich als Verlierer der aktuellen Gesundheitspolitik

16.12.2010

Köln (ots) - Die Gesundheitsreform stößt bei Apothekern und PTAs auf breite Ablehnung. Neuerungen zur Arzneimittelabgabe, wie Pickup-Stellen und Video-Apotheken, werden von den Befragten eher kriti

Bundeskanzlerin Angela Merkel: Fortschritt einzige Antwort auf die globalen Herausforderungen der Agrar- und Ernährungswirtschaft (mit Bild)

16.12.2010

Frankfurt (ots) - - Querverweis: Bildmaterial ist abrufbar unter http://www.presseportal.de/galerie.htx?type=obs - 125 Jahre DLG - Jubiläumsfestakt mit rund 450 Gästen im Deutschen Hist

Nachhaltigkeit der Handelsketten bei Fischprodukten nicht ausreichend / Greenpeace stellt viertes Ranking der Fisch-Einkaufspraxis vor

16.12.2010

Hamburg (ots) - Deutsche Supermärkte und Discounter müssen ihre Einkaufsrichtlinien für Fischprodukte überarbeiten und konsequent umsetzen, wenn diese künftig nachhaltig sein sollen. Das ist das Er

Silberhorn: Truppenabzug an Lage vor Ort knüpfen

16.12.2010

Berlin (ots) - Der Deutsche Bundestag debattiert heute anlässlich einer Regierungserklärung von Bundesaußenminister Dr. Guido Westerwelle über den Fortschrittsbericht der Bundesregierung zu Afghani

Schneider: Bauwirtschaft befürchtet Wettbewerbsnachteile wegen EU-Osterweiterung / Änderungen im EEG und bei den Umweltzonen gefordert

16.12.2010

Berlin (ots) - Trotz insgesamt recht positiven Konjunkturdaten für die Bauwirtschaft ist die Stimmung in der Branche nicht uneingeschränkt zuversichtlich: Grund dafür sind die möglichen Auswirkungen

Börnsen/Wanderwitz: Armin Mueller-Stahl ist Vorbild und Wegweiser für den deutschen Film

16.12.2010

Berlin (ots) - Am morgigen Freitag wird der international renommierte deutsche Schauspieler Armin Mueller-Stahl 80 Jahre alt. Aus diesem Anlass erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher de

Die Deutsche Nationalstiftung hat Prof. Dr. Kurt Masur zum Ehrensenator ernannt und Petra Roth in den Senat berufen

16.12.2010

Hamburg (ots) - Die von Bundeskanzler a. D. Helmut Schmidt gegründete Deutsche Nationalstiftung hat Prof. Dr. Kurt Masur zum Ehrensenator ernannt und Petra Roth in den von Prof. Dr. Kurt Biedenkopf

Jugendschutz im Internet ist notwendig: die vergebene Chance / Staatsvertrag scheitert an Gerüchten

16.12.2010

Köln (ots) - Ein lagerübergreifender Meinungsumschwung im nordrhein-westfälischen Landtag bringt den fast verabschiedeten Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) im letzten Augenblick zu Fall. Hef

Michalk: Bundesfreiwilligendienst als wichtige Säule für Betreuung und Pflege aufbauen

16.12.2010

Berlin (ots) - Das Kabinett hat am Mittwoch den Aufbau eines Bundesfreiwilligendienstes beschlossen. Dazu erklärt die Behindertenbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Maria Michalk: "Die C

LVZ: Rösler: Bundesregierung reagiert auf Bericht über Altendiskriminierung in Kliniken und bei Ärzten / Versorgungsgesetz kommt

16.12.2010

Leipzig (ots) - Die Bundesregierung reagiert auf die Alarmmeldungen aus dem jüngsten Altenbericht, der in Arztpraxen und Kliniken Altendiskriminierung festgestellt und eine schlechtere medizinische

Greenpeace: Atomkraft ist ein Irrweg/ Kletter-Protest über den Gleisen der Castor-Strecke nach Lubmin

16.12.2010

Greifswald (ots) - An einer Brücke über den Bahngleisen zwischen Greifswald und Lubmin haben drei Greenpeace-Kletterer heute Mittag ein Transparent mit der Aufschrift "Stopp Castor nach Lubmin" bef

Haushalt 2011: Verwaltungsrat der Bundesagentur lehnt Auflage der Bundesregierung zur Insolvenzgeldumlage als rechtswidrig ab

16.12.2010

Nürnberg (ots) - Der Verwaltungsrat der Bundesagentur für Arbeit (BA) hat heute den Haushalt der BA für 2011 ohne die von der Bundesregierung geforderte Genehmigungsauflage zur Insolvenzgeld-Umlage

Fischbach/Vaatz: Einigung am Runden Tisch Heimerziehung ist zu begrüßen - auch DDR-Heimkinder berücksichtigen

16.12.2010

Berlin (ots) - Der Runde Tisch Heimerziehung hat am Montag seinen Abschlussbericht vorgestellt und Empfehlungen ausgesprochen. Dazu und zu den Forderungen der DDR-Heimkinder, berücksichtigt zu werden

Saarbrücker Zeitung: Kerner-Team reiste mehrfach nach Afghanistan

16.12.2010

Saarbrücken (ots) - Die Reise von Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) nach Afghanistan in Begleitung des TV-Moderators Johannes B. Kerner schlägt weiter hohe Wellen. Wie die

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