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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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NOZ: Nach Crash von Prinz Philip: Alzheimer-Gesellschaft fordert Pflicht-Tests für Autofahrer 02.02.2019
Osnabrück (ots) - Nach Crash von Prinz Philip: Alzheimer-Gesellschaft fordert Pflicht-Tests für Autofahrer "Führerschein-Abgabe muss normal werden" - Versicherungswirtschaft fordert "obligatorisc

NOZ: Verbandspräsident: Künstliche Intelligenz wird für Versicherungen wichtiger 02.02.2019
Osnabrück (ots) - Weiler: Künstliche Intelligenz wird für Versicherungen wichtiger Verbandspräsident zum Potenzial der Digitalisierung Osnabrück Die Versicherungsbranche wird nach Ansicht ihr

Der Tagesspiegel: Schwesig: _Nahles bleibt SPD-Vorsitzende 02.02.2019
Berlin (ots) - Berlin - Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig hat sich gegen eine Ablösung von Andrea Nahles als Parteichefin ausgesprochen. "Von solchen Planspielen halte ich nicht

Presseeinladung: Vorstellung des Gemeinsamen Europawahlprogramms und der Prioritäten der Europäischen Piratenpartei 03.02.2019
Berlin/Luxembourg (ots) - Die Europäische Piratenpartei lädt am 9. Februar in Luxemburg zu einer Pressekonferenz ein, auf der Spitzenkandidaten das Gemeinsame Wahlprogramm zur Europawahl [1] und dre

Piraten Niedersachsen: Boris Pistorius ist ungeeignet als Innenminister 03.02.2019
Hannover (ots) - Am 1. Februar machte Innenminister Boris Pistorius verschiedene Aktionen der Polizei Niedersachsen bekannt, die im Rahmen des "Safer Internet Day" am 5. Februar zur Anwendung komme

Einladung zum Pressegespräch anlässlich der geplanten Verfassungsbeschwerde gegen das Parité-Gesetz 03.02.2019
Potsdam (ots) - Die Piratenpartei Brandenburg lädt herzlich zum Pressegespräch anlässlich der geplanten Verfassungsbeschwerde gegen das Paritätsgesetz ein. Dieses findet am Montag, den 4. Februar 20

Der Tagesspiegel: Giffey warnt vor tragischen Folgen von Mobbing 03.02.2019
Berlin (ots) - Berlin - Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) warnt vor den Folgen von Mobbing in der Schule. "Es ist erschütternd, welche tragischen Folgen Mobbing haben kann. Es geht du

Rheinische Post: Baerbock fordert Kohleausstieg "Anfang der 2030er Jahre" 03.02.2019
Düsseldorf (ots) - Die Bundesvorsitzende der Grünen, Annalena Baerbock, hat mit Blick auf die Pariser Klimaziele einen raschen Kohleausstieg gefordert. "Um nicht das nächste Klimaziel zu brechen,

Straubinger Tagblatt: Grüne müssen sich breiter aufstellen 03.02.2019
Straubing (ots) - Die Voraussetzungen für ein grünes Jahr 2019 sind also gut, falls die Partei auf dem Boden bleibt und Versuchungen widersteht, die Rolle der "Verbotspartei" zu übernehmen, welche di

Straubinger Tagblatt: SPD braucht Befreiungsschlag 03.02.2019
Straubing (ots) - Erfolgreich war die SPD immer dann, wenn sie den gesellschaftlichen Fortschritt verkörperte, ohne dabei die Bedürfnisse der kleinen Leute aus dem Blick zu verlieren. Hier Globalisi

Der Tagesspiegel: Asselborn kritisiert Ungarn wegen Migrationspolitik 03.02.2019
Berlin (ots) - Berlin - Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn hat die ablehnende Haltung Ungarns gegenüber einer engeren Zusammenarbeit der EU mit der Arabischen Liga in der Migrationspolitik kr

Frankfurter Rundschau: Pressestimme zu Atomrüstung/INF 03.02.2019
Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau schreibt zum Streit über den INF-Vertrag: Nach dem Ausstieg der USA und nun auch Russlands aus dem INF-Abrüstungsvertrag fliegen Vorwürfe und Gegenvor

Neue Westfälische (Bielefeld): Europas Sozialdemokraten kündigen Wahlkampf um Raketenrüstung an 03.02.2019
Bielefeld (ots) - Brüssel. Der Generalsekretär der Europäischen Sozialdemokraten, der Mindener Bundestagsabgeordnete Achim Post (SPD), hat einen harten Europa-Wahlkampf gegen den "atomaren Aufrüstu

Allg. Zeitung Mainz: Notwendig // Ralf Heidenreich zur Grundrente 03.02.2019
Mainz (ots) - Bundessozialminister Hubertus Heil ist schon der Dritte, der sich an einer Grund- oder Mindestrente abarbeitet. Seine beiden Vorgängerinnen Ursula von der Leyen und Andrea Nahles sind

Mitteldeutsche Zeitung: zu AfD-Parteitag/Sachsen-Anhalt 03.02.2019
Halle (ots) - Der Verfassungsschutz sieht bei der AfD unterschiedliche Stufen der Radikalität. Er unterscheidet zwischen der Gesamtpartei und den äußerst Rechten um Björn Höcke. Diese Differenzieru

Berliner Zeitung: Kommentar zu Mobbing an Schulen. Von Melanie Reinsch 03.02.2019
Berlin (ots) - Die Ansätze sind alle gut und richtig: Geld investieren, das Familienministerium fördert die sogenannten Respect Coaches an den Schulen bundesweit mit 20 Millionen Euro, Sozialarbei

Westfalenpost: Nina Grunsky zu Einbürgerungen in Südwestfalen 03.02.2019
Hagen (ots) - Die Bilder vom hässlichen Deutschland, die im Sommer 2018 um die Welt gegangen sind, haben bisher zum Glück nicht abgeschreckt. Statistiken aus den Landkreisen und einzelnen Kommunen z

Kölnische Rundschau: zu Heil/"Respekt"-Rente für Geringverdienner 03.02.2019
Köln (ots) - Respekt - aber nicht vor dem Steuerzahler Raimund Neuß zu Heils Rentenplänen Man merkt die Absicht, und man ist verstimmt. Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) nutzt ein im Koalition

Rheinische Post: Abrüstungschancen 03.02.2019
Düsseldorf (ots) - von Godehard Uhlemann Gegenseitige Schuldzuweisungen, wer das INF-Abrüstungsabkommen aus dem Jahr 1987 zuerst gebrochen hat, führen in die Irre. Es darf auf jeden Fall kein ern

Rheinische Post: Heils falsches Signal 03.02.2019
Düsseldorf (ots) - von Georg Winters Wer dreeinhalb Jahrzehnte gearbeitet und Rentenbeiträge gezahlt hat, sollte mehr Rente bekommen als derjenige, der ohne oder mit geringer Arbeitsleistung die

Rheinische Post: Wegsperren alleine reicht nicht aus 03.02.2019
Düsseldorf (ots) - von Gregor Mayntz Die stark steigenden Migrationszahlen schlagen sich nun auch in den Nationalitäten der Insassen deutscher Gefängnisse nieder. Wichtig bleibt, dass der übergro

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Grundsteuerreform 03.02.2019
Bielefeld (ots) - Keine Frage, die Grundsteuer ist für die Städte und Gemeinden unverzichtbar. Ein Wegfall der mit 14 Milliarden Euro im Jahr drittwichtigsten Einnahmequelle der Kommunen? Undenkbar

FZ: Die Rente zum Überleben Kommentar der Fuldaer Zeitung (Montagausgabe)zur SPD: 03.02.2019
Fulda (ots) - Nein, wir sind nicht schon wieder im Wahlkampf, wir schauen vielmehr dem Kampf der SPD ums Überleben zu. Und den will die einstige Volkspartei mit vielen Gaben an die Wähler gewinnen, k

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Kritik von Altkanzler Schröder 03.02.2019
Stuttgart (ots) - Gerhard Schröder versucht eine Personaldebatte anzuzetteln, die zum einen der erfolg- und perspektivarmen Andrea Nahles schaden und zum anderen seinen alten Kumpel Sigmar Gabriel

Rheinische Post: FDP beklagt Ungerechtigkeiten in Heils neuem Rentenkonzept 04.02.2019
Düsseldorf (ots) - Die FDP hat Ungerechtigkeiten im neuen Rentenkonzept von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) beklagt. Weil ein Rentner nach 34 Jahren Einzahlung erheblich weniger bekomme als ein