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| Und am Ende // Christian Matz zu AfD und Verfassungsschutz | 21.02.2020 |
| Mainz (ots) - Verlogen und anmaßend: Ausgerechnet die Partei, die nach jedem Migrantenmord wort- und sinngemäß "Merkel muss weg" brüllt, beklagt nun eine politische Instrumentalisierung des Anschlag |
| zu Assange | 21.02.2020 |
| Halle (ots) - Das Problem? Der Australier ist für viele Beobachter alles andere als ein Sympathieträger. Meistens erscheint er selbstgerecht, unnahbar und arrogant. Aber die Entscheidung darf nicht |
| zu Hanau | 21.02.2020 |
| Halle (ots) - Etwas Grundlegendes hat sich verändert. Zu sehen war das schon am Donnerstagabend bei der Mahnwache vor dem Brandenburger Tor. Zum Teil erbitterte politische Gegner standen dort plötzli |
| Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Bedrohungslage nach dem Anschlag von Hanau | 21.02.2020 |
| Stuttgart (ots) - Nach Hanau bleibt eine bittere Erkenntnis: Wie Islamisten radikalisieren sich auch Neonazis oft unbemerkt von ihrem Umfeld. Die von muslimischen Terroristen verbreiteten Internet-H |
| Wahlen in der Hansestadt Hamburger Signale Thomas Seim | 21.02.2020 |
| Bielefeld (ots) - Die Bürgerschaftswahl in Hamburg belegt einen von insgesamt nur drei Stimmungstests in der deutschen Wahlbevölkerung in diesem Jahr - Test zwei und drei folgen in den Kommunalwahle |
| Das Gegengift fehlt/"Rassismus ist ein Gift", sagte die Kanzlerin. Die Häufung rechtsextremistischer Taten aber zeigt, dass es noch kein wirksames Mittel dagegen gibt. Von Jana Wolf | 21.02.2020 |
| Regensburg (ots) - Wir müssen reden. Nur: Wie kann man nach der schrecklichen Terrortat von Hanau Worte finden? Neun Menschen mit Migrationshintergrund wurden am späten Mittwochabend ermordet, bevor |
| Kommentar: Bloß nicht verbieten! // von Moritz Döbler | 21.02.2020 |
| Düsseldorf (ots) - AfD verbieten, dann ist das Problem gelöst? Nein, so einfach ist das nicht. Ein Verbotsverfahren anzustrengen, wäre der rechtlich wie politisch untaugliche Versuch, die fremdenfei |
| Baumrodung für Tesla: Öko-Aktivisten gehen zu weit / Kommentar von Hannes Koch | 21.02.2020 |
| Freiburg (ots) - In dieser Debatte geht der Öko-Aktivismus mitunter zu weit. In seiner Sicht zerstören selbst Windräder die Natur, die Menschheit ist vom Aussterben bedroht und Tesla verbraucht so |
| Wichtig für Berlin / Kommentar von Dominik Bath zur IAA | 21.02.2020 |
| Berlin (ots) - Kurzform: Sollte der Verband der Automobilindustrie Anfang März tatsächlich grünes Licht für die Ausrichtung einer neuen IAA in Berlin geben, würde das dem Standort erneut einen Schub |
| NRW-Verfassungsschutz beobachtet 1000 AfD-Mitglieder des "Flügels" | 22.02.2020 |
| Düsseldorf (ots) - Der NRW-Verfassungsschutz beobachtet derzeit rund 1000 AfD-Mitglieder, die dem national-völkischen "Flügel" der Partei angehören. Nach einem Bericht der Düsseldorfer "Rheinischen |
| Brinkhaus: Thüringen-Debakel schmälert Chancen der CDU bei Hamburg-Wahl | 22.02.2020 |
| Düsseldorf (ots) - Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus sieht die Chancen der CDU bei der Bürgerschaftswahl am Sonntag in Hamburg durch das Debakel der Partei bei der Regierungsbildung in Thüringen bee |
| Brinkhaus warnt vor "reinem Männerbund" für nächste CDU-Führung | 22.02.2020 |
| Düsseldorf (ots) - Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus hat die CDU angesichts der vier möglichen Kandidaten für den Parteivorsitz davor gewarnt, ein Führungsteam ohne Frauen aufzustellen. "Mit einem |
| Brinkhaus erwartet Kampfkandidatur um den CDU-Vorsitz | 22.02.2020 |
| Düsseldorf (ots) - Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus hält eine Kampfkandidatur um den CDU-Vorsitz für wahrscheinlich und keinen der möglichen Kandidaten für perfekt. "Alle vier haben ihre Qualitäte |
| Brinkhaus warnt CDU vor Niedergang durch Illoyalität gegenüber dem nächsten Parteichef | 22.02.2020 |
| Düsseldorf (ots) - Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus hat die CDU vor dem Niedergang als Volkspartei gewarnt, wenn sie auch ihrem nächsten Parteivorsitzenden die Loyalität verweigert. "Wenn wir nic |
| Kinderhilfswerk kritisiert Gamer-Branche | 22.02.2020 |
| Osnabrück (ots) - Kinderhilfswerk kritisiert Gamer-Branche Streit über Giffey-Gesetz für mehr Jugendschutz im Netz Osnabrück. Das Deutsche Kinderhilfswerk hat Bundesländer und Gamer-Branche gewarnt |
| Streit in der Groko um Wehrbeauftragten | 22.02.2020 |
| Osnabrück (ots) - Streit in der Groko um Wehrbeauftragten Union will eigenen Kandidaten aufstellen, falls die SPD ihren eigenen Amtsinhaber Hans-Peter Bartels nicht wiederwählen will Osnabrück. Die |
| Streit um Tesla: DGB warnt vor "weiterer Amerikanisierung" deutscher Betriebe | 22.02.2020 |
| Osnabrück (ots) - Streit um Tesla: DGB warnt vor "weiterer Amerikanisierung" deutscher Betriebe Hoffmann mahnt Tarifverträge und Mitbestimmung an - "Schöne Grüße an Herrn Musk" Osnabrück. Der Deuts |
| Zukunftsforscher Opaschowski: Die Jugend ist ein neuer Machtfaktor geworden | 22.02.2020 |
| Osnabrück (ots) - Zukunftsforscher Opaschowski: Die Jugend ist ein neuer Machtfaktor geworden Pädagogikprofessor über die Ziele der jungen Generation: "Das Blatt soll sich wenden" Hamburg. Der Zuk |
| Rüstungsexporte: Vor allem Bayern und Baden-Württemberg profitieren von Anstieg der Genehmigungen | 22.02.2020 |
| Osnabrück (ots) - Rüstungsexporte: Vor allem Bayern und Baden-Württemberg profitieren von Anstieg der Genehmigungen Linken-Expertin Dagdelen fordert Verbot von Waffenexporten - "Kontrolle funktioni |
| Köln (ots) - Nach Hanau: AfD 2 Prozentpunkte runter, Grüne 2 Prozentpunkte rauf Nach den Morden von Hanau und der deutlichen Kritik der anderen Parteien an der AfD verliert die "Alternative für Deut |
| Rechtsextremistische Gewalt steigt in Berlin um 20 Prozent | 22.02.2020 |
| Berlin (ots) - Die Zahl der rechtsextremistischen Gewalttaten ist in Berlin im vergangenen Jahr um 20 Prozent angestiegen. Das sagte Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) in einem Interview mit |
| Spreeblick für alle / Kommentar von Joachim Fahrun zu Berliner Wasser-Grundstücke | 22.02.2020 |
| Berlin (ots) - Kurzform: Es ist höchste Zeit, dass Berlin seinen attraktivsten Wasser-Grundstücken mehr Aufmerksamkeit widmet, wie es eine von Ex-Kulturstaatssekretär Tim Renner organisierte Konfere |
| Carsten Hütter: Bundesinnenministerium widerspricht rechtswidriger Forderung nach Entfernung von AfD-Mitgliedern aus Öffentlichem Dienst | 23.02.2020 |
| Berlin (ots) - Der stellvertretende Bundesschatzmeister Carsten Hütter kommentiert die pauschale Forderung, alle AfD-Mitglieder aus dem öffentlichen Dienst zu entfernen: "Dies ist vom Bundesinnenmi |
| Brandenburgs Ex-CDU-Chef Senftleben: CDU muss ihren Beschluss zu AfD und Linken korrigieren | 23.02.2020 |
| Düsseldorf (ots) - Brandenburgs Ex-CDU-Chef Ingo Senftleben hat die Bundes-CDU aufgefordert, ihren Beschluss zu korrigieren, wonach eine Zusammenarbeit mit AfD und Linken gleichermaßen ausgeschlossen |
| neues deutschland: Assanges Vater glaubt an Wettbewerb um Asyl für seinen Sohn | 23.02.2020 |
| Berlin (ots) - Der Vater des inhaftierten Wikileaks-Gründers Julian Assange, John Shipton, hofft kurz vor Beginn der Anhörung im Auslieferungsverfahren auf Asyl für seinen Sohn in Europa. "Ich denke |