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Der Tagesspiegel: Mindestens 137 Todesopfer rechter Gewalt seit der Wiedervereinigung

15.09.2010

Berlin (ots) - Berlin - In der Bundesrepublik sind seit der Wiedervereinigung mindestens 137 Menschen bei Angriffen von Neonazis und anderen rechten Gewalttätern ums Leben gekommen. Das ergeben gem

Mindestens 137 Todesopfer rechter Gewalt seit der Wiedervereinigung

15.09.2010

Hamburg (ots) - In der Bundesrepublik sind seit der Wiedervereinigung mindestens 137 Menschen bei Angriffen von Neonazis und anderen rechten Gewalttätern ums Leben gekommen. Das ergeben gemeinsame

Katja Kipping: Von der Leyen bei Hartz IV-Neuberechnung auf dem Weg zum Verfassungsbruch

15.09.2010

Berlin (ots) - "Ministerin von der Leyen bereitet mit ihrer schamlosen Trickserei bei der Neuberechnung des Hartz IV-Regelsatzes den nächsten Verfassungsbruch vor", kritisiert die sozialpolitische

Steinbach: Entscheidung über die Mitschuld der Türkei ist ein Meilenstein für die Menschenrechte

15.09.2010

Berlin (ots) - Die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) über die Mitschuld des türkischen Staates an der Ermordung des türkisch-armenischen Journalisten Hrant Dink b

"Mehr Strom als Wärme" - Heizungsbauer bemängeln Unausgewogenheit des Energiekonzeptes

15.09.2010

Sankt Augustin (ots) - Das Heizungsbauerhandwerk kritisiert eine zu einseitige Ausrichtung des nationalen Energiekonzeptes auf den Strommarkt. "Die Bundesregierung konzentriert ihre Planungen für di

Rupprecht/Kaufmann: SPD-Länder bei BAföG-Streit zunehmend unglaubwürdig

15.09.2010

Berlin (ots) - Im Streit um die geplante Erhöhung ist es dem Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat nicht gelungen, eine Einigung herbeizuführen. Dazu erklären der bildungspolitische Spr

LVZ: Grünen-Fraktionschefin Künast begrüßt Merkels Ankündigung, die Baden-Württemberg-Wahl zur Testwahl für deutsche Zukunftsfähigkeit zu machen

15.09.2010

Leipzig (ots) - Die Grünen-Fraktionschefin im Bundestag, Renate Künast, hat die Ankündigung der Bundeskanzlerin und CDU-Vorsitzenden begrüßt, die Landtagswahl in Baden-Württemberg mit dem Streit um

Ralf Stegner und Dr. Hans Michelbach zu Gast bei Michel Friedman N24-Talk "Studio Friedman" am Donnerstag, 16. September 2010, um 23.30 Uhr

15.09.2010

Berlin (ots) - 15. September 2010. Für die einen ein Erfolg, für die anderen eine Katastrophe: Die Diskussion um den Haushalt bestimmt die politische Woche. Warum belastet das milliardenschwere Sparp

Millenniumsgipfel in New York: CARE warnt vor Resignation

15.09.2010

Bonn (ots) - Scharrenbroich: "Bundesregierung bricht die von ihr eingegangenen internationalen Verpflichtungen zur Erreichung der Millenniumsziele" Bonn, 15. September 2010. Fünf Jahre vor der Z

Raab: Das Energiekonzept fördert das deutsche Potential der Umwelttechnologien

15.09.2010

Berlin (ots) - An diesem Mittwoch hat der Parlamentarische Beirat für nachhaltige Entwicklung ein fraktionsübergreifendes Positionspapier zur Weiterentwicklung der Umwelttechnologien in Deutschland

Frankfurter Neue Presse: CDU-Wirtschaftsrat beklagt fehlende klare Linie der Partei. Merkel soll das Ruder in die Hand nehmen.

15.09.2010

Frankfurt am Main (ots) - Der Generalsekretär des Wirtschaftsrats der CDU, Wolfgang Steiger, fordert von Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel mehr Führung. "Das Erscheinungsbild der Union ist

Neues Deutschland: zur Rolle des Umweltministers in der Regierungskoalirion

15.09.2010

Berlin (ots) - Merkwürdiges Verständnis von Demokratie und Teamgeist - da hat die Kanzlerin einen engagierten Mann für die Umwelt an ihren Kabinettstisch geholt, doch wenn es um einen Vertrag geht,

Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) kommentiert die Nahost-Gespräche:

15.09.2010

Frankfurt/Oder (ots) - Weil Washington Israel in der Auseinandersetzung mit Teheran braucht, konnte Ministerpräsident Netanjahu immer wieder Obama bei der Suche nach einem Ausgleich mit den Palästi

Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) kommentiert Leyens Pläne zu einer Hartz IV-Umbenennung:

15.09.2010

Frankfurt/Oder (ots) - Das schlechte Image, das mit dem Bezug von "Hartz IV" oder "Basisgeld" verbunden ist, bleibt. Es wird nur dann besser, wenn dieser Teil der Arbeitsmarktreformen aus der Ära vo

NRZ: Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung: NRW-Gesundheitsministerin Steffens kritisiert Protestaktionen der Hausärzte scharf - "Praxisschließungen sind völlig inakzeptabel"

15.09.2010

Essen (ots) - Die nordrhein-westfälische Landesgesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) hat scharfe Kritik an den Protestaktionen der Hausärzte geübt. "Wenn Patienten bei symbolischen Praxiss

LVZ: SPD bittet Bundestagspräsident Lammert zur Prüfung eines möglichen Parteispendenskandals aus der Zeit der von Wulff geführten Niedersachsen-CDU

15.09.2010

Leipzig (ots) - Die SPD hat Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) gebeten, Vorwürfen eines Parteispendenskandals in der Niedersachsen-CDU aus den Zeiten des Unions-Ministerpräsidenten und heuti

Neue Westfälische (Bielefeld): Krafts erste Regierungserklärung Abrupter Bruch PETER JANSEN, DÜSSELDORF

15.09.2010

Bielefeld (ots) - Es war zum Teil harte und schwer verdauliche Kost, die NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) dem Landtag in ihrer ersten Regierungserklärung zumutete. Nicht nur, weil sie m

Neue Westfälische (Bielefeld): Generaldebatte Schwarz-gelber Ruck ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN

15.09.2010

Bielefeld (ots) - Bemühte man die Fußballsprache für die muntere Generaldebatte im Bundestag, dann steht es zwischen dem SPD-Chef Sigmar Gabriel und der Kanzlerin eins zu eins. Beide haben ins Tor

Neue Westfälische (Bielefeld): Neue Finanzmarkt-Regeln Profiteure der Panik DETLEF FECHTNER

15.09.2010

Bielefeld (ots) - Manchmal folgen Finanzmärkte einer verqueren Logik. Die Risikoprämien und Zinsaufschläge für bestimmte Unternehmen und Länder steigen nicht etwa, weil die Gefahr ihrer Pleite gestie

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Stuttgart 21

15.09.2010

Stuttgart (ots) - Die Kanzlerin und Baden-Württembergs Ministerpräsident Stefan Mappus haben entschieden: Einen Kompromiss bei Stuttgart 21 wird es nicht mehr geben können. Der Zug ist abgefahren.

Südwest Presse: Kommentar zu Merkel

15.09.2010

Ulm (ots) - Was treibt Angela Merkel, sich an die Spitze der Bewegung für eine Volksabstimmung über Stuttgart 21 zu setzen? Zweifel an diesem heiß bekämpften Großprojekt? Lust am Untergang von Schw

Westdeutsche Zeitung: Die rot-grüne Regierungserklärung im NRW-Landtag = von Horst Kuhnes

15.09.2010

Düsseldorf (ots) - Sie ließ es stark menscheln, beschwor Gemeinsamkeiten zwischen allen Parteien, warb um Zustimmung für ihre "neue" Politik und bemühte auffallend häufig Bezüge zu Johannes Rau. Do

Ostthüringer Zeitung: Kommentar Ostthüringer Zeitung Gera

15.09.2010

Gera (ots) - Ostthüringer Zeitung Gera zu Merkel: Sie hat sich erstens von der Opposition den Schneid nicht abkaufen lassen. Zweitens hat sie einen Plan, um ihre schwarz-gelbe Koalition wieder fl

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema Gesundheitswesen

15.09.2010

Bielefeld (ots) - Hausärzte streiken für mehr Geld, obwohl sie ein ordentliches Honorarplus einstreichen konnten. Die Barmer-Krankenkasse beklagt, dass Gesunde durchschnittlich zweimal pro Quartal z

Frankfurter Neue Presse: Atom: Nicht nur schlecht verkauft. Leitartikel von Politikchef Dr. Dieter Sattler über die Rolle von Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) bei den Atomverhandlungen.

15.09.2010

Frankfurt am Main (ots) - Bei der Atomskepsis, die in der Bevölkerung herrscht, wirkt es nicht gerade vertrauenerweckend, wenn nach einem von der Koalition als ihr Meisterstück gefeierten Kompromis

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