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| Jahres-Archiv: [2006] [2007] [2008] [2009] [2010] [2011] [2012] [2013] [2014] [2015] [2016] [2017] [2018] [2019] [2020] |
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| Saarbrücker Zeitung: Lafontaine setzt auf strikten Oppositionskurs | 20.05.2008 |
| Saarbrücken (ots) - Der Vorsitzende der Linkspartei, Oskar Lafontaine, setzt weiter auf einen harten Oppositionskurs, um politische Veränderungen in Deutschland zu erreichen. "Manchmal kann man aus de |
| Wiesbadener Kurier: Linke für Abschaffung von Verfassungsschutz | 20.05.2008 |
| Wiesbaden (ots) - red. Die hessischen Linken fordern die Abschaffung des Verfassungsschutzes. Der innenpolitische Sprecher derLinken-Fraktion im Landtag, Hermann Schaus, sagte in einem Interview mit d |
| Der Tagesspiegel: Regierung will Mitte Juni Position zu steigenden Lebensmittelpreisen beziehen | 20.05.2008 |
| Berlin (ots) - Bis zum G-8-Gipfel soll es eine gemeinsame Positionder Bundesregierung zu den steigenden Lebensmittelpreisen geben. Am Montagabend tagte dazu eine Staatssekretärsrunde, die bis in 14 Ta |
| Rheinische Post: Parteienforscher von Arnim: Öffentlicher Druck hat Diätenskandal gestoppt | 20.05.2008 |
| Düsseldorf (ots) - Der Speyer Staatsrechtler und Parteienkritiker Hans Herbert von Arnim hat die Rücknahme der Diätenerhöhung als "überfälligen" Schritt bezeichnet. "Der öffentliche Druck hat diesen S |
| Der Tagesspiegel: Deutscher Botschafter in Rangun kritisiert Regierung in Birma | 20.05.2008 |
| Berlin (ots) - Rangun - Der deutsche Botschafter in Rangun, Dietrich Andreas, der am Wochenende auf Einladung der Regierung drei Orte im Irrawaddy-Delta besuchen durfte, hat vorsichtige Kritik an Regi |
| Stübgen/Kaster: So nicht | 20.05.2008 |
| Berlin (ots) - Zu den Entwürfen der Europäischen Kommission für eine Überprüfung der EU-Agrarpolitik ("Gesundheitscheck") erklären der Europapolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael |
| Ostsee-Zeitung: Kommentar zu Bundestagsdiäten | 20.05.2008 |
| Rostock (ots) - Die Einsicht hat sich schließlich doch durchgesetzt, dass man nicht bei den Bürgern fröhlich weiter abkassieren, Renten nur minimal anheben und sich gleichzeitig einen Schluck aus der |
| Neues Deutschland: zum Ärztetag | 20.05.2008 |
| Berlin (ots) - Ob es die Rationierung medizinischer Leistungen fürKassenpatienten nun gibt oder nicht, ist lediglich eine rhetorische Frage. Jeder gesetzlich Krankenversicherte weiß sie sehr wohl zu b |
| NRZ: SPD-Chef Kurt Beck hat in der Diätendebatte Verständnis für den "Ärger der Leute". | 20.05.2008 |
| Essen (ots) - Berlin. SPD-Chef Kurt Beck hat in der Diätendebatte Verständnis für den "Ärger der Leute". In der Neuen Ruhr/Rhein Zeitung (Mittwoch) verteidigte er den Stopp der Diätenerhöhung. "Ich un |
| Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung kommentiert die gescheiterte weitere Diätenerhöhung: | 20.05.2008 |
| Frankfurt/Oder (ots) - Satte Gehaltssteigerungen ... für Politiker- und das alles in Zeiten, wo die Große Koalition dem Bürger sagt, die Steuern könnten wegen der Etatsanierung nicht herunter und die |
| WAZ: Staatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen Prof. Broelsch | 20.05.2008 |
| Essen (ots) - Gegen Prof. Christoph Broelsch, den suspendierten Chef des Essener Transplantationszentrums, will die Staatsanwaltschaft noch im Juni Anklage erheben. Dies berichtet die Westdeutsche All |
| Der Tagesspiegel: Inlandspresse/ Der Tagesspiegel Berlin meint zur SPD | 20.05.2008 |
| Berlin (ots) - Das Partei wirkt, als sei ihr das Rückgrat gebrochen. Sie ist für und gegen alles zugleich. Für Köhler und dagegen, erst für Diätenerhöhung, dann dagegen, erst für Haushaltsstabilität, |
| RNZ: Geplatzter Coup | 20.05.2008 |
| Heidelberg (ots) - Von Klaus WelzelWas ist das nur für eine Große Koalition, die selbst noch in der Niederlage zerstritten ist? Der überaus arrogant auftretende Peter Struck hatte die Lage in seiner S |
| Hoppe: Rationierung zum Wahlkampfthema machen - Eröffnung des 111. Deutschen Ärztetages in Ulm | 20.05.2008 |
| Berlin (ots) - "Die Rationierung medizinischer Leistungen muss einWahlkampfthema werden, damit eine Diskussion nicht nur hinter vorgehaltener Hand, sondern in der Öffentlichkeit stattfindet", forderte |
| Kölnische Rundschau: Kölnische Rundschau Kommentar zu Diäten | 20.05.2008 |
| Köln (ots) - Sieg des Volkes BERND STADELMANN, Berlin,zur Ende der Diätenpläne Donnerwetter, ein Hauch vonAnstand ist doch noch vorhanden. Die Diätenerhöhung,ein Ärgernis ersten Ranges, istvom Tis |
| Weser-Kurier: (Bremen) zur abgesagten Diätenerhöhung | 20.05.2008 |
| Bremen (ots) - Vielleicht hat der Protest ja auch sein Gu-tes, vielleicht beginnt im Bundestag ja jetzt doch mal das ernsthafte Nachdenken über eine grundlegende Diätenreform. Denn es gibt gute Gründe |
| Südwest Presse: KOMMENTAR zu DIÄTEN, Ausgabe vom 21.05.2008 | 20.05.2008 |
| Ulm (ots) - Bei der Regelung ihrer eigener Angelegenheiten sind unsere Volksvertreter keine Helden. Darüber verhandeln sie gern unterAusschluss der Öffentlichkeit oder im Eilverfahren, getrieben vom s |
| WAZ: Ohne Einsicht und Rückgrat - Kommentar von Norbert Robers | 20.05.2008 |
| Essen (ots) - Das Diäten-Desaster ist perfekt: Die geplante Anhebung der Abgeordneten-Bezüge ist vom Tisch. Ein peinlich-populistisches Ende eines dilettantischen Vorgangs. Akt eins: Der Bundestag |
| WAZ: NRW lockert das Rauchverbot - Verqualmt - Leitartikel von Lutz Heuken | 20.05.2008 |
| Essen (ots) - Um es mit Loriot zu sagen: Raucher und Nichtraucher passen einfach nicht zusammen - zumindest nicht, wenn der eine undiszipliniert und der andere empfindlich oder missionarisch ist. Die |
| WAZ: Experten vermissen Mobilität - Entwicklungsland Ruhrgebiet - Leitartikel von Ulrich Horn | 20.05.2008 |
| Essen (ots) - Im Ruhrgebiet sind wichtige Verkehrsprojekte auf denWeg gebracht. Die A 40 wird ausgebaut. Die Häfen sollen vergrößert, die Kanäle vertieft werden, damit mehr Güter auf dem Wasserweg tra |
| Mitteldeutsche Zeitung: zu Diäten | 20.05.2008 |
| Halle (ots) - Viele Abgeordnete insbesondere der SPD wurden während der Pfingstpause in ihren Wahlkreisen vom Unmut der Basis überwältigt. Dass sie sich überwältigen ließen von der außerparlamentarisc |
| Allg. Zeitung Mainz: zur Agrarpolitik | 20.05.2008 |
| Mainz (ots) - Die "Kuh" Weinmarktordnung ist gerade mal fünf Monate vom Eis, schon droht der Landwirtschaft aus Brüssel weiteres Ungemach. "Health Check" heißt das Projekt der von Bauern und Winzernvi |
| Westfalenpost: Die Notbremse Struck und Kauder haben sich verrechnet | 20.05.2008 |
| Hagen (ots) - Von Bodo Zapp Erst regt man sich darüber auf, dann wird es ruhiger und die Diätenerhöhung geht glatt durch - so dachten Struck und Kauder. Falsch gedacht. Die Fraktionsvorsitzenden von |
| LVZ: Die Leipziger Volkszeitung zur Diätenerhöhung - | 20.05.2008 |
| Leipzig (ots) - Von Dieter Wonka. Ach, wie schön kann Demokratie sein. Selbst die rein zahlenmäßig "groß" zu nennende Regierungskoalition hat es nicht geschafft, in Zeiten wie diesen die zweite Diäten |
| Lausitzer Rundschau: Große Koalition stoppt Diätenerhöhung: Sieg der Vernunft | 20.05.2008 |
| Cottbus (ots) - Na bitte, warum nicht gleich so? Die hoch umstrittene Anhebung der Diäten wurde von der Großen Koalition abgeblasen, noch bevor eine formelle Abstimmung darüber im Bundestag stattfinde |
