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Der neue Tag: Kommentar zu Schwarz-Grün/Hamburg

16.04.2008

Weiden (ots) - Von Beust hatte die Grünen schon vor dem Wahltag umgarnt, so smart und so umgänglich ein Hanseate nur sein kann. Und die Grünen zeigten sich so pragmatisch und prinzipienlos, wie es die

Mitteldeutsche Zeitung: zu Schwarz-Grün/Hamburg

16.04.2008

Halle (ots) - Aber die Kräfteverhältnisse in einem Fünfparteiensystem haben allerorten die Pragmatiker auf den Plan gerufen. In den Parteizentralen, mit Ausnahme der Linkspartei, wächstdas Interesse a

Rheinische Post: Hamburger Jawort

16.04.2008

Düsseldorf (ots) - Von Reinhold Michels Es steht nun also nach dem Willen der frisch Verliebten an Elbe und Alster eine politische Traumhochzeit in Schwarz und Grün bevor. Über die Risiken und Neben

Rheinische Post: Politischer Präsident

16.04.2008

Düsseldorf (ots) - Von Martin Kessler Mit seiner Einmischung ins vermeintliche Tagesgeschäft hat Bundespräsident Horst Köhler schon mehrfach den Unmut der politischenKlasse in Berlin auf sich gezoge

Rheinische Post: Arbeitgeber Armee

16.04.2008

Düsseldorf (ots) - Von Helmut Michelis Das erfreuliche Ende des Kalten Krieges hatte einen unerfreulichenNebeneffekt: Mehr als 200 000 zivile Arbeitsplätze sind nach Berechnungen der Personalvertret

Lausitzer Rundschau: Einigung bei der Online-Durchsuchung Ein Sieg für die Bürger

16.04.2008

Cottbus (ots) - So etwas nennt man einen klassischen Kompromiss. CDU-Innenminister Wolfgang Schäuble bekommt sein Instrument der Online-Durchsuchung von Computern zur Terrorbekämpfung, aber nur zu den

Lausitzer Rundschau: CDU und Grüne in Hamburg einig über Koalition Stille Revolution

16.04.2008

Cottbus (ots) - Das ist schon erstaunlich: Nur wenige Wochen habenCDU und Grüne in Hamburg gebraucht, um sich über einen Koalitionsvertrag zu einigen. Und das in einer geschäftsmäßigen Art und Weise,

WAZ: Zahlen aus den Innenministerien: Einige Bundesländer beteiligen sich kaum an Afghanistan-Mission der Polizei

17.04.2008

Essen (ots) - Der Afghanistan-Einsatz deutscher Polizisten belastet einige Bundesländer erheblich, andere beteiligen sich kaum oder gar nicht daran. Das hat eine Umfrage der in Essen erscheinendenWest

LVZ: CDU-Innenexperte: Regelung zur Online-Durchsuchung nicht besonders überzeugend und sachgerecht

17.04.2008

Leipzig (ots) - Der Innenexperte der Unions-Bundestagsfraktion, Clemens Binninger, hat es als "nicht überzeugend und nicht besonders sachgerecht" bezeichnet, dass die SPD bei den geplanten Online-Durc

Lübecker Nachrichten: Kieler Wirtschaftsminister tritt im Sommer ab

17.04.2008

Lübeck (ots) - Der schleswig-holsteinische Wirtschafts- und Verkehrsminister Dietrich Austermann (CDU) plant seinen Abschied aus der Politik. Nach Informationen der Lübecker Nachrichten (Donnerstagsau

LVZ: Boris Palmer fordert Grüne zu mehr Ehrlichkeit in Fragen der Energie-, Umwelt- und Agrarpolitik auf / Weg vom herablassenden Habitus

17.04.2008

Leipzig (ots) - Zu mehr Offenheit und Ehrlichkeit bei den eigenen ökologischen Positionen hat der Grünen-Politiker Boris Palmer auch seine eigene Partei aufgerufen. Angesichts der teils dramatischen E

Fischbach: Demographische Herausforderung ist Gemeinschaftsaufgabe

17.04.2008

Berlin (ots) - Anlässlich der Konstituierung des Initiativkreises "Zusammenhalt der Generationen" der Union am 16. April 2008 erklärt die Vorsitzende der Gruppe der Frauen der CDU/CSU-Bundestagsfrakti

Saarbrücker Zeitung: 118 Störfälle in den Atomkraftwerken

17.04.2008

Saarbrücken (ots) - In den deutschen Atomkraftwerken hat es im vergangenen Jahr 118 meldepflichtige Störfälle gegeben. Wie die "Saarbrücker Zeitung" (Freitagausgabe) berichtet, seien 106 Zwischenfälle

Thilo Bode und Peter Hauk heute Abend bei "Studio Friedman" / N24-Talk am Donnerstag, den 17.04.2008, um 23:30 Uhr

17.04.2008

Berlin (ots) - Am heutigen Donnerstag, den 17.04.2008, um 23:30 Uhr begrüßt N24-Moderator Michel Friedman den Ex-Greenpeace Chef und Geschäftsführer von Foodwatch, Thilo Bode, sowie Peter Hauk (CDU),

Sperrfrist: 13:00 Uhr! Milchbauern fordern stabile Milchpreise für ihre Arbeit - DBV veranstaltet "Zentralen Aktionstag Milch" am Brandenburger Tor in Berlin

17.04.2008

Berlin (ots) - (DBV) Der Präsident des Deutschen Bauernverbandes (DBV), Gerd Sonnleitner hat die Molkereien aufgefordert, bei den Verhandlungen mit dem Lebensmitteleinzelhandel über die Preise für Kon

Meister: Inflationsbekämpfung stärker in den Vordergrund rücken

17.04.2008

Berlin (ots) - Zum Frühjahrsgutachten 2008 der Projektgruppe Gemeinschaftsdiagnose erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Michael Meister MdB: Das Wirt

Pofalla: Der Kurs stimmt

17.04.2008

Berlin (ots) - Berlin, 17. April 2008046/08 Zur Veröffentlichung des Frühjahrsgutachtens der Wirtschaftsinstitute erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Ronald Pofalla: Deutschland ist

Politik muss Verbraucher besser schützen / DAV-Vorsitzender Keller fordert Einschränkung des Versandhandels

17.04.2008

Baden-Baden (ots) - 17. April 2008 - Der Deutsche Apothekerverband(DAV) will die Auswüchse des Versandhandels mit Arzneimitteln bekämpfen und fordert die Politik auf, die Verbraucher aktiv vor den Gef

CSU-Landesgruppe / Dr. Ramsauer: Deutschland auf nachhaltigem Wachstumskurs

17.04.2008

Berlin (ots) - Zur Vorstellung des Frühjahrsgutachtens der Wirtschaftsforschungsinstitute erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Peter Ramsauer: Die Wachstumsprogno

Gehb: Neuer Schutz greift

17.04.2008

Berlin (ots) - Zur Bestätigung einer nachträglich angeordneten Sicherungsverwahrung für einen Mörder durch den Bundesgerichtshof erklärt der rechtspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,Dr

Gottlieb Duttweiler Institut (GDI): Vom neuen Prestige-Konsum

17.04.2008

Rüschlikon/Zürich (ots) - Der Luxusgütermarkt boomt. Die Zahl derBewerbungen für Plätze an britischen Privatschulen ist allein imlaufenden Jahr um vierzig Prozent gestiegen. Und kaum je wurden mehrAut

Steinbach: Deutschland hilft verfolgten Christen - und das ist gut so

17.04.2008

Berlin (ots) - Anlässlich der Innenministerkonferenz in Bad Saarow, auf der heute Abend eine humanitäre Aufnahmeaktion zugunsten irakischer Christen erörtert wird, erklärt die Sprecherin für Menschenr

Vortragsreihe "Menschenrechtliche Integrationspolitik" / Start am 29. April

17.04.2008

Berlin (ots) - Am Dienstag, den 29. April, startet die neue Vortragsreihe des Deutschen Instituts für Menschenrechte zum Thema "Menschenrechtliche Integrationspolitik". Prof. Dr. Heiner Bielefeldt,

Gehb: Rechtsstellung der Scheinväter verbessert sich weiter

17.04.2008

Berlin (ots) - Zu der Entscheidung des Bundesgerichtshofs, einem Scheinvater die Geltendmachung von Regressansprüchen gegen den tatsächlichen Vater zu erleichtern, erklärt der rechtspolitische Spreche

Kölner Stadt-Anzeiger: Europäische Polizeimission in Afghanistan - Polizeigewerkschaft kritisiert Verweigerungshaltung Bayerns

17.04.2008

Köln (ots) - Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Konrad Freiberg,hat die Weigerung Bayerns kritisiert, im Rahmen der europäischen Polizeimission Beamte nach Afghanistan zu entsenden. "Die Ba

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