(Registrieren)
Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

Hier haben Sie die Möglichkeit, nach diversen Inhalten in diesem Thema zu suchen:   
[ Zurück zur Startseite | Wählen Sie ein anderes Themengebiet aus ]

Jahres-Archiv: [2006] [2007] [2008] [2009] [2010] [2011] [2012] [2013] [2014] [2015] [2016] [2017] [2018] [2019] [2020
[Januar[Februar] [März] [April] [Mai] [Juni] 
[Juli] [August] [September] [Oktober] [November] [Dezember] 
SPD hat ein Experiment gewagt SPD-Vize Klara Geywitz verteidigt Entscheidungsfindung für die neue, bereits in der Kritik stehende Parteiführung 23.01.2020
Lüneburg (ots) - Von Joachim Zießler An Ihrer Potsdamer Sportschule haben Sie die Mitschüler bewundert, die Tag für Tag motiviert ihre Bahnen zogen, obwohl das Ziel Olympia weit weg war. Wie motivi

Betreiber von Pflegeheimen und -diensten fordern "Pflegebekenntnisse" von Politikern / bpa: "Wer Hamburg nach der Wahl repräsentieren will, muss die Pflege im Blick haben" 23.01.2020
Hamburg (ots) - Die Kandidatinnen und Kandidaten zur Bürgerschaftswahl sollen sich klar zu zentralen pflegepolitischen Themen positionieren und mit dem Bundesverband privater Anbieter sozialer Diens

Brand: Schutz verfolgter Rohingya umgehend gewährleisten - Gewalt beenden 23.01.2020
Berlin (ots) - Internationaler Gerichtshof verpflichtet Myanmar Der Internationale Gerichtshof hat Myanmar zu Sofortmaßnahmen zum Schutz der verfolgten Rohingya verpflichtet, um einen Völkermord an

Mitteldeutsche Zeitung zu Combat 18 23.01.2020
Halle (ots) - Das Verbot ist richtig. Einerseits. Andererseits hat es kein Lob verdient. Denn es wirft ernste Fragen auf. Von Seiten der Sicherheitsbehörden spielte die Gruppe, die sich selbst als "

Spätes Verbot 23.01.2020
Frankfurt (ots) - Das Verbot von Combat 18, so richtig es ist, kommt Jahre zu spät. Bereits 2018 berichtete die FR über interne Dokumente der Gruppe. Schon damals war klar, dass diese radikal und gu

Zögerlicher Rechtsstaat/René Heilig über das Verbot von "Combat 18" mit langer Ansage 23.01.2020
Berlin (ots) - Mehr Vorwarnung ging nun wirklich nicht! Bereits Mitte vergangenen Jahres hatte Horst Seehofer gesagt, er wolle "alle Register" im Kampf gegen Rechtsextremismus ziehen und - nach inte

Mitteldeutsche Zeitung zu Sarrazin 23.01.2020
Halle (ots) - Auch wenn es jetzt in zweiter Instanz ein Schiedsgerichtsurteil gibt, dass der frühere Senator aus der Partei geworfen werden darf, ist die Sache lange nicht ausgestanden. Sarrazin wil

Das Erste, Freitag, 24. Januar 2020, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin 23.01.2020
Köln (ots) - 8.05 Uhr, Herbert Reul, CDU, NRW-Innenminister, Thema: Bedrohte Kommunalpolitiker Pressekontakt: Weitere Informationen unter www.ard-morgenmagazin.de Redaktion: Martin Hövel WDR Komm

Rechtsextremer Angriff auf Kiewer Büro der Rosa-Luxemburg-Stiftung 23.01.2020
Berlin (ots) - Das Büro der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Kiew ist von Rechtsextremisten bedroht und attackiert worden. Darüber berichtet die Tageszeitung "neues deutschland" in ihrer Freitagausgabe. N

Kommentar / "Combat 18"-Verbot ist ein Schritt von vielen = Von Gregor Mayntz 23.01.2020
Düsseldorf (ots) - Das Verbot von "Combat 18" ist ein überfälliges Signal im Ringen um die Zukunft der Demokratie. Die Präsenz von tatsächlichen und vorgeblichen Gewalt-Organisationen darf der Staat

Kommentar / Ferienflieger müssen ihre Lektionen lernen = Von Reinhard Kowalewsky 23.01.2020
Düsseldorf (ots) - Die vielen Spätlandungen von Tuifly, Condor und Laudamotion sind ein Ärgernis. Ausgerechnet Urlaubsjets kommen häufig erst nach 23 Uhr am Airport Düsseldorf an, wenn eigentlich da

Baumann: AfD-Fraktion war die erste, die Combat 18 verbieten wollte 23.01.2020
Berlin (ots) - Zum Verbot der rechtsradikalen Gruppe Combat 18 erklärt der erste parlamentarische Geschäftsführer, Bernd Baumann: "Es ist gut, jedoch viel zu spät, dass Horst Seehofer die rechtsradik

Unwürdig / Kommentar von Friedrich Roeingh zum Gedenken in Yad Vashem 23.01.2020
Mainz (ots) - Es war eine besondere Herausforderung für Frank-Walter Steinmeier. Als erstes deutsches Staatsoberhaupt durfte der Bundespräsident in Yad Vashem sprechen, und er hat diese Herausforderu

Landtagsdebatte zum Kohleausstieg Bitte verbal abrüsten! Lothar Schmalen, Düsseldorf 23.01.2020
Bielefeld (ots) - Von "Unmenschlichkeit" sprach Grünen-Fraktionssprecherin Monika Düker im Landtag. Sie meinte damit nicht den Umgang der chinesischen Regierung mit den Uiguren oder den des Putin-Re

Die Macht des Machbaren regiert / Ein US-Startup perfektioniert die Gesichtserkennung und macht tiefe Eingriffe in die Privatsphäre möglich Von Jana Wolf 23.01.2020
Regensburg (ots) - Das Urlaubsalbum auf Facebook, Schnappschüsse vom Kneipenabend auf Instagram, Selfies mit Kollegen auf Twitter - was ist schon dabei, Persönliches in den sozialen Medien zu posten

Bundespräsident in Yad Vashem Ein Bekenntnis, das beschämen muss Sigrun Müller-Gerbes 23.01.2020
Bielefeld (ots) - Nein, er könne angesichts von Hass und Hetze leider nicht sagen, Deutschland habe für immer aus der Geschichte gelernt: Das Bekenntnis, das Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier

WESTFALEN-BLATT: Kommentar zur Inklusion 23.01.2020
Bielefeld (ots) - Seit 2009 sichert eine UN-Konvention behinderten Kindern das Recht auf Unterricht zu. Deutschland geht noch weiter, indem es das Recht auf den Besuch einer Regelschule festschreibt

Winfried Kretschmann: Zukunft für den alten Hasen? / Kommentar von Thomas Fricker 23.01.2020
Freiburg (ots) - Indem Sitzmann und Untersteller offenbar ihre Regierungsämter bis zur Wahl weiter ausfüllen möchten, erschweren sie es dem Ministerpräsidenten zugleich, sich rasch mit jüngeren un

Gedenken ist nicht genug / Leitartikel von Jörg Quoos 23.01.2020
Berlin (ots) - Es sind nur 75 Jahre. 75 Jahre seit dem Ende einer Barbarei, die beispiellos bleibt. Die Gedenkfeiern anlässlich der Befreiung von Auschwitz am 27. Januar 1945 nehmen uns mit auf eine

Lieblingsfeind Sarrazin / Joachim Fahrun über den Parteiausschluss 23.01.2020
Berlin (ots) - Es war ziemlich ruhig geworden um Thilo Sarrazin. Nach seinem Bestseller "Deutschland schafft sich ab" von 2010 hat der frühere Berliner Finanzsenator zwar noch einige Bücher verfass

DeutschlandTrend im ARD-Morgenmagazin Aufnahme von Flüchtlingen in Deutschland weiterhin umstritten 23.01.2020
Köln (ots) - 42 Prozent der Wahlberechtigten sind der Ansicht, Deutschland solle auch künftig so viele Flüchtlinge aufnehmen wie derzeit. 40 Prozent der Befragten plädieren dafür, weniger Flüchtlinge

Papier der Unionsfraktion fordert strenge Auflagen für 5G-Ausbau 24.01.2020
Düsseldorf (ots) - Die Unionsfraktion will Hersteller, die für den Ausbau des schnellen 5G-Internetstandards infrage kommen, einer umfassenden Vertrauensprüfung unterziehen. Das geht aus dem Entwurf

Bund sichert Ausfuhr von Kohle- und Gas-Kraftwerken mit knapp 13 Milliarden Euro Kreditgarantien / Scharfe Kritik der Grünen 24.01.2020
Düsseldorf (ots) - Die Bundesregierung hat die Ausfuhr von Kohle- und Gas-Kraftwerksanlagen und anderen Produkten der fossilen Wirtschaft mit staatlichen Exportkreditgarantien von knapp 13 Milliarde

Bund zahlt 1,5 Milliarden Euro für Aufforstung von Wäldern weltweit - Kritik von der FDP 24.01.2020
Düsseldorf (ots) - Deutschland hat seit 2014 rund 1,5 Milliarden Euro in die internationale Waldaufforstung investiert. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP

Streit um Steuersätze: DGB drängt auf Entlastungen für Millionen Arbeitnehmer 24.01.2020
Osnabrück (ots) - Streit um Steuersätze: DGB drängt auf Entlastungen für Millionen Arbeitnehmer Körzell: 95 Prozent der Haushalte können profitieren - "Nicht Unternehmen Geld hinterherschmeißen" O