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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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RNZ: "Im Abseits" - Kommentar zu Afghanistan 15.04.2012
Heidelberg (ots) - "Wenn es den einheimischen Sicherheitskräften aber doch gelingen sollte, die Radikalen unter Kontrolle zu bringen, werden diese schon bald ihre "Erfolge" bereuen. Dann haben sie

Mitteldeutsche Zeitung: zu Koran-Verteilung 15.04.2012
Halle (ots) - Der ausgebliebene Zulauf auf die Stände der islamischen Eiferer am vergangenen Wochenende zeigt, dass das meinungsfreie Deutschland durchaus gelassen mit derlei Aktionen umgehen kann

NRZ: Entmündigter Bundestag - Kommentar von Christian Kerl 15.04.2012
Essen (ots) - Mit diesem Vorstoß haben sich Union, FDP und SPD im Bundestag keinen Gefallen getan: Ihr Plan, Abweichlern in den eigenen Reihen das Rederecht zu beschneiden, hätte zwar im parlamentari

WAZ: Nur Zeit gewonnen. Kommentar von Dirk Hautkapp 15.04.2012
Essen (ots) - Gemessen an der von Israel angezettelten Debatte über eine militärische Lösung des Problems ist das Resultat von Istanbul erfreulich. Iran und der Westen reden wieder miteinander. Wer

WAZ: Unkalkulierbare Größe. Kommentar von Theo Schumacher 15.04.2012
Essen (ots) - Man muss ja nicht jeder Umfrage glauben. Aber dass sich die Piratenpartei auch in NRW im Aufwind befindet, ist selbst für politische Normalverbraucher ohne prognostizierte Zahlen spürb

WAZ: Entmündigt. Kommentar von Christian Kerl 15.04.2012
Essen (ots) - Mit diesem Vorstoß haben sich Union, FDP und SPD im Bundestag keinen Gefallen getan: Ihr Plan, Abweichlern in den eigenen Reihen das Rederecht zu beschneiden, hätte zwar im parlamentari

WAZ: Luxus steht auch Großeltern zu. Kommentar von Sibylle Raudies 15.04.2012
Essen (ots) - Noch ist unterm Strich der Anteil der Senioren, die sich Luxus auf Pump erlauben, klein. Aber er wächst, auch absolut. Das ist kein Wunder. Wer heute 60 Jahre ist, hat kaum noch die

Rheinische Post: Piraten kommen Kommentar Von Reinhold Michels 15.04.2012
Düsseldorf (ots) - Verkörpert die Piratenpartei womöglich eine starke Bewegung, deren Zeit gekommen ist und die deshalb unaufhaltsam wie eine Riesenwelle in die Parlamente, also im Mai auch in den N

Rheinische Post: Flexible FDP Kommentar Von Martin Kessler 15.04.2012
Düsseldorf (ots) - Wohlkalkuliert schließt der liberale Spitzenkandidat für Nordrhein-Westfalen, Christian Lindner, ein Bündnis mit Rot-Grün nicht aus. Damit schafft er im Falle eines Falles klare

Rheinische Post: Propaganda-Sieg der Taliban Kommentar Von Helmut Michelis 15.04.2012
Düsseldorf (ots) - Der angebliche Auftakt der Frühjahrsoffensive der Taliban ist allein ein psychologischer Erfolg. Unter den Opfern in Kabul sind offenbar mehrheitlich die Angreifer selbst gewesen;

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Rederecht im Bundesrat 15.04.2012
Bielefeld (ots) - Die Mengen der Beruhigungspillen, die Spitzenkräfte der Bundestagsfraktionen von CDU, SPD und FDP jetzt verteilen, lassen darauf schließen, dass sie sich ertappt fühlen. Im Prinzi

Südwest Presse: Kommentar zur Formel 1 15.04.2012
Ulm (ots) - Mit einem einzigen Satz brachte Ross Brawn die Bedeutung des Premierensiegs von Nico Rosberg gestern beim Formel-1-Rennen in Shanghai auf den Punkt. "Wir haben eine große Geschichte und

Lausitzer Rundschau: Bundesfamilienministerin will Betreuungsgeld an Bedingungen knüpfen / Bizarre Diskussion / Von Stefan Vetter 15.04.2012
Cottbus (ots) - Die koalitionsinterne Diskussion über das Betreuungsgeld nimmt bizarre Züge an. Familienministerin Kristina Schröder hat sich jetzt mit einem verblüffenden Vorstoß zu Wort gemeldet,

Lausitzer Rundschau: Union, SPD und FDP wollen Rederecht im Bundestag beschränken / Die falsche Konsequenz / Von Tim Albert 15.04.2012
Cottbus (ots) - Ende September vergangenen Jahres traf Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) eine Entscheidung, die ihm einerseits viel Respekt, andererseits aber eine Menge Ärger einbrachte: I

Neue OZ: Kommentar zu Norwegen / Justiz / Breivik / Prozess 15.04.2012
Osnabrück (ots) - Gespenstisches Spektakel Norwegen steht ein gespenstisches Spektakel bevor. Zehn Wochen bekommt der Massenmörder Anders Behring Breivik die größte nur vorstellbare Bühne, gena

Neue OZ: Kommentar zu Agrar / Verbraucher / Eier / Dioxin 15.04.2012
Osnabrück (ots) - Das Kontrollnetz ist zu löchrig Die immer neuen Enthüllungen über dioxinbelastete Eier vom Norden bis zum Süden der Republik wecken unheilvolle Erinnerungen. Der Futterfett-Ska

Neue OZ: Kommentar zu Verkehr / Fahrrad 15.04.2012
Osnabrück (ots) - Diese Spezies gibt es durchaus Merkwürdig, mit welcher Leidenschaft der Streit um "Kampfradler" lodert, seit Verkehrsminister Ramsauer diese aggressive Spezies beschrieben hat.

Neue OZ: Kommentar zu Bundestag / Rederecht 15.04.2012
Osnabrück (ots) - Auch Rebellen sollten ans Mikrofon Die geplante Beschneidung des Rederechts für Abweichler im Bundestag mag mit guten Absichten verbunden sein, faktisch jedoch würden die Pläne

Badische Neueste Nachrichten: Absicherung 15.04.2012
Karlsruhe (ots) - Ein Abgeordneter ist ein freier Mensch - zumindest theoretisch. In der Praxis bestimmen nur allzu oft andere, worum er sich zu kümmern und wie er abzustimmen hat. Widerspenstige N

Schwäbische Zeitung: Demokratie braucht Debatte - Leitartikel 15.04.2012
Leutkirch (ots) - Die aufgeregte Debatte um einen Maulkorb für Abgeordnete ist nicht dem Thema, sondern eher dem Zeitgeist zu verdanken. In einer Zeit, in der mehr Transparenz in der Politik das Sc

Schwäbische Zeitung: In Kabul Flagge zeigen - Kommentar 15.04.2012
Leutkirch (ots) - Eine so gut koordinierte Angriffsserie wie gestern hat es in der afghanischen Hauptstadt lange nicht gegeben. Mehrere Dutzend Attentäter griffen die Botschaften Großbritanniens, R

Westfalen-Blatt: NRW-Behörden wollen in diesem Jahr schwerpunktmäßig Hühnerhöfe kontrollieren 16.04.2012
Bielefeld (ots) - In Nordrhein-Westfalen sollen in diesem Jahr schwerpunktmäßig Geflügelhöfe auf möglicherweise mit Schadstoffen belastete Eiern untersucht werden. Das berichtet das Bielefelder Wes

Rheinische Post: FDP-Präsidium will Haushaltsausgleich schon 2014/Rösler und Brüderle vereinbaren Parteibeschluss 16.04.2012
Düsseldorf (ots) - Die FDP strebt anders als Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) einen ausgeglichenen Bundeshaushalt bereits im Jahr 2014 an. Die gute Konjunktur bringe weiter steigende St

Rheinische Post: Führende Unionspolitiker für deutliche Senkung des Rentenbeitrags 16.04.2012
Düsseldorf (ots) - Führende Unionspolitiker haben angesichts der vollen Rentenkasse eine deutliche Rentenbeitragssenkung gefordert. "Ich halte ab 1. Januar 2013 einen Beitragssatz in der Nähe von 19

Rheinische Post: Grüne und FDP fordern Verhandlungen mit den Taliban 16.04.2012
Düsseldorf (ots) - Verteidigungsexperten der Grünen und der FDP haben nach den Angriffen der Taliban auf die deutsche Botschaft in Kabul einen neuen Anlauf des Westens für Verhandlungen mit den Tal