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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Neues Deutschland: zu LINKE und Mitgliederbefragung 13.01.2012
Berlin (ots) - Es geht nicht anders, liebe Freundinnen und Freunde, der Mitgliederentscheid ist die letzte Instanz, noch nicht mal der Parteitag.« Es war kein anderer als Oskar Lafontaine, der auf e

Mitteldeutsche Zeitung: Rechtsterrorismus Zschäpe war in Halle beim Zahnarzt 13.01.2012
Halle (ots) - Die Zwickauer Terrorzelle verfügte offenbar über viel engere Kontakte nach Sachsen-Anhalt, als bislang von den Ermittlern eingeräumt. Wie die MZ berichtet (Sonnabend-Ausgabe) hat sic

Lausitzer Rundschau: Blauer Dunst Zum Vorschlag, Raucherpausen zu verbieten 13.01.2012
Cottbus (ots) - Man könnte auch die Toilettenbenutzung regeln, schließlich entsteht dabei ebenfalls betriebs- und volkswirtschaftlicher Schaden. Je länger und je häufiger, desto mehr. Aber das wäre

Westdeutsche Zeitung: Zuwanderung = Von Tanja Henkel 13.01.2012
Düsseldorf (ots) - In Deutschland leben wieder mehr Menschen. Das ist erfreulich, aber leider wird dieser Positivtrend nicht anhalten. Denn das Plus ist nur durch die vermehrte Zuwanderung entstande

Lausitzer Rundschau: Am Ende des Wegs Brandenburger Landtag veröffentlicht Stasi-Überprüfungsbericht 13.01.2012
Cottbus (ots) - Die gute Nachricht vorneweg: Nach vielen Jahren, in denen das Thema Stasi in Brandenburg tabu war, haben es vier Parteien immerhin geschafft, Volksvertreter in den Landtag zu schick

Ostsee-Zeitung: Kommentar zum Neonazi-Untersuchungsausschuss 13.01.2012
Rostock (ots) - Der Bundestag ist für den Bund zuständig. Was in den Ländern schief gelaufen ist, entzieht sich seiner Kompetenz. Deshalb würde ein Untersuchungsausschuss allein der Sache nicht ger

Berliner Zeitung: Kommantar zum Kauf von 140 Brandenburger Seen 13.01.2012
Berlin (ots) - Es ist so gut wie sicher, dass das Land Brandenburg fast alle Seen kaufen wird, deren Eigentumsverhältnisse noch ungeklärt sind - 140 Seen für bis zu sechs Millionen Euro. Verkäufer i

Berliner Zeitung: Kommentar zu den Assad-Freunden in der Linkspartei 13.01.2012
Berlin (ots) - Oskar Lafontaine kritisiert, die Linke habe "zu viele Eigentorschützen, die ununterbrochen über Personalfragen quatschen". Eigentore sind auch möglich, wenn Personalfragen verschwi

Mitteldeutsche Zeitung: zu Strafvollzug Sachsen-Anhalt 13.01.2012
Halle (ots) - Es besteht also Handlungsbedarf. Die Pläne des Justizministeriums, den Strafvollzug neben dem Neubau in Burg und dem Jugendgefängnis in Raßnitz an einem weiteren großen Standort zu

Mitteldeutsche Zeitung: zum Rauchen 13.01.2012
Halle (ots) - Ökonomisch ist die Sache zweideutig. Es gibt einerseits viele Studien, die die geringere Produktivität von Rauchern beklagen. Andererseits hat noch niemand untersucht, wie stark es

Mitteldeutsche Zeitung: zu Polizeieinsatz Dessau/Stahlknecht 13.01.2012
Halle (ots) - Der forsche Stahlknecht sieht nicht so aus, als sei er ein Sensibelchen. Dennoch besitzt er offenbar ein gutes Gespür für die Stimmung in der Truppe oder hat gute Berater. Oder hat vo

Westfalen-Blatt: Schafzüchter befürchten neue Tierseuche. Schon 50 Betriebe in NRW betroffen. Neues Virus auch in Tierbeständen in Hessen und Niedersachsen aufgetreten. 13.01.2012
Bielefeld (ots) - Vor dem Ausbruch einer neuen Tierseuche bei Kühen, Schafen und Ziegen warnt das nordrhein-westfälische Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (Lanuv). Das berichtet das

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum den Themen Mindestlohn und Bundesfreiwilligendienst: Caritas fordert branchenbezogenen Mindestlohn 13.01.2012
Bielefeld (ots) - Der Deutsche Caritasverband, mit mehr als 500 000 Beschäftigten die größte deutsche Wohlfahrsorganisation, fordert einen Mindestlohn, der nach Branchen unterschiedlich ist. Im Gesp

Südwest Presse: Kommentar zur Affäre Wulff 13.01.2012
Ulm (ots) - SÜDWEST PRESSE ULM, Leitartikel zu Wulff Die Affäre Wulff eignet sich einerseits zur weiteren Entfremdung zwischen Elite und Bürgerschaft, sie erzeugt zugleich Frustrationen bei Zeit

WAZ: Gefährliche Zerrüttung - Kommentar von Dirk Hautkapp 13.01.2012
Essen (ots) - Die Zerrüttung im Streit zwischen den USA und dem Iran über die unheilvollen Atommacht-Ambitionen Teherans sind alarmierend. Die gezielt öffentlich gemachte Warnung des US-Präsidenten

Rheinische Post: Diäten in NRW 13.01.2012
Düsseldorf (ots) - Fingerspitzengefühl ist eine Eigenschaft, die manchen Politikern zu fehlen scheint. Anders ist kaum zu erklären, mit welcher Vehemenz Spitzenpersonal von SPD, Grünen und CDU in N

WAZ: Überschätzte E-Autos - Kommentar von Wilfried Goebels 13.01.2012
Essen (ots) - Der Traum vom sauberen Fahren elektrisiert Forscher und Politiker. Das Elektroauto soll die Spritschlucker zunehmend ersetzen. Der Umwelt zuliebe. Doch die Möglichkeiten der E-Revoluti

NRZ: Mehr Urlaub für Nichtraucher - Kommentar von Peter Toussaint 13.01.2012
Essen (ots) - Auf Bahnsteigen werden sie in kleine Zonen zusammengetrieben, und aus öffentlichen Gebäuden sind sie ganz verbannt. Sie paffen fröstelnd vor der Firma, und die Landesregierung will ih

WAZ: Auf eine Zigarette . . . - Kommentar von Ulf Meinke 13.01.2012
Essen (ots) - Diese Diskussion hat uns gerade noch gefehlt. Was würde wohl Helmut Schmidt, der ewig rauchende Altkanzler, zu einem gewissen Mario Ohoven sagen, der in seiner Eigenschaft als Mittels

Rheinische Post: Qualitäts-Essen 13.01.2012
Düsseldorf (ots) - Die Studie zum Schulessen ist zwar nicht repräsentativ, sie muss für Kommunen und Schulen aber dennoch Anlass sein, ihre Essensanbieter sorgfältiger auszuwählen. Die Idee, dass g

Neue Westfälische (Bielefeld): Immer mehr Gesetze sollen unser Zusammenleben regeln Die Verbote-Republik STEFAN BRAMS 13.01.2012
Bielefeld (ots) - Im US-Bundesstaat Florida dürfen Kinder und Jugendliche ohne schriftliche Erlaubnis ihrer Eltern keine Harry-Potter-Bücher aus Schulbibliotheken entleihen. In Tasmanien (Australie

Schwäbische Zeitung: Not-OP für das System 13.01.2012
Leutkirch (ots) - Bislang galt der TÜV Rheinland als sichere Bank: Ob Fahrradhelm oder Brustimplantat, man konnte sicher sein: Wenn ein Produkt das Siegel trägt, ist es in Ordnung. Nun sind selbst di

Schwäbische Zeitung: Selbstbewusste Königsmacher 13.01.2012
Leutkirch (ots) - Bayerns Freie Wähler strotzen derzeit vor Selbstbewusstsein. Dafür gibt es gute Gründe, über die Schar der zunehmend heimatlosen FDP-Wähler hinaus: Bisher schaffen es die Freien u

Rheinische Post: Lehren aus dem Rating-Schock 13.01.2012
Düsseldorf (ots) - Deutschland und Europa müssen drei Schlüsse aus der Herabstufung der Kreditwürdigkeit Frankreichs und anderer Länder ziehen. Erstens bleibt es wichtig, eine europäische Rating-Agen

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Afghanistan 13.01.2012
Bielefeld (ots) - US-Präsident Barack Obama hält den Afghanistankrieg noch heute für erforderlich: Der Kampf gegen die Taliban solle den Terrorismus besiegen und die Welt sicherer machen. Die Afgha