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G-BA erhöht Sicherheit und Wirtschaftlichkeit der Arzneimitteltherapie / Künftig zweite ärztliche Meinung bei besonderen Medikamenten

16.10.2008

Siegburg/Berlin (ots) - Vor der Verordnung bestimmter Präparate für die Behandlung von schweren Erkrankungen mit hohen Therapiekostenzu Lasten der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) soll künftig v

BKK Essanelle-Chef Hahn kritisiert den Gesundheitsfonds, blickt aber voraus

16.10.2008

Düsseldorf (ots) - Für 90 Prozent der gesetzlich Krankenversicherten wird Gesundheit ab Januar teurer - wegen eines Einheitskonstruktes, das die Mehrheit der Krankenkassen ablehnt. "DieRegierung nimmt

Hüppe: Unterstützte Beschäftigung verbessert Teilhabechancen von Menschen mit Behinderungen

16.10.2008

Berlin (ots) - Anlässlich der heutigen ersten Beratung des Entwurfs eines Gesetzes zur Einführung Unterstützter Beschäftigung durch den Deutschen Bundestag erklärt der Beauftragte der CDU/CSU-Bundesta

Kölner Stadt-Anzeiger: Bundeswehrverbandsvorsitzender Gertz: Awacs sollen in Afghanistan aufklären

16.10.2008

Köln (ots) - Der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, Bernhard Gertz, begrüßt die Verlängerung und Aufstockung des ISAF-Mandats für Afghanistan und spricht sich darüber hinaus für die Entsendung von A

CSU-Landesgruppe / Koschyk: EU-Kommission muss Blockadehaltung aufgeben

16.10.2008

Berlin (ots) - Anlässlich der heutigen Plenardebatte zum Antrag "EU-Übersetzungsstrategie überarbeiten - Nationalen Parlamenten die umfassende Mitwirkung in EU-Angelegenheiten ermöglichen" der Fraktio

Ruck: Finanzkrise darf nicht zum Bankrott der globalen Armutsbekämpfung führen

16.10.2008

Berlin (ots) - Zum "internationalen Tag der Armut" am 17. Oktober erklärt der entwicklungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Christian Ruck MdB: In Deutschland fürchten wir um u

Stübgen: EU muss Meinungsführerschaft zur weltweiten Lösung der Finanzmarktkrise anstreben

16.10.2008

Berlin (ots) - Zu den Ergebnissen des Europäischen Rates vom 15. und 16. Oktober 2008 in Brüssel erklärt der europapolitische Sprecherder CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Stübgen MdB: Europa setz

Kampeter: FDP spricht mit gespaltener Zunge

16.10.2008

Berlin (ots) - Anlässlich der Beratung des Haushaltsausschusses über den Etat des Kulturstaatsministers erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Steffen Kampeter MdB:

Bundestag soll Auslandseinsätze von Bundeswehrsoldaten endlich sichtbar anerkennen / Öffentliche geschützte Begräbnisstätte für im Einsatz getötete Soldaten gefordert

16.10.2008

Kassel (ots) - "Bundeswehrsoldaten auf dem Weg in den Auslandeinsatz nach Afghanistan oder bei Ihrer Heimkehr sollen künftig auch im deutschen Bundestag verabschiedet und begrüßt werden", so die einst

LVZ: SPD-Haushälter: Managergehälter Not leidender Banken auf Gehaltsniveau des Bundesfinanzministers absenken

16.10.2008

Leipzig (ots) - Die von Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD)angestrebte Gehalts-Richtgröße von höchstens 500 000 Euro für Bankmanager, deren Institute durch die Finanzmarktkrise in Not geraten u

Aigner/C. Müller/Seib: Studienkredite bleiben attraktiv

16.10.2008

Berlin (ots) - Anlässlich der Vereinbarung struktureller Veränderungen der Studienkredite zwischen dem Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) und der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) e

Siebert: Mandatserhöhung schafft Flexibilität

16.10.2008

Berlin (ots) - Zur heutigen Verlängerung des ISAF-Mandats im Deutschen Bundestag erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Bernd Siebert MdB: Es ist gut, dass der

NRZ: SPD-Vizechefin Andrea Nahles fordert Konjunkturprogramm

16.10.2008

Essen (ots) - Essen. Konjunkturprogramm hat SPD-Vizechefin Andrea Nahles gefordert. "Es sollte ein Impuls gesetzt werden, um die Wirtschaft und Investitionen zu stärken", sagte sie im Gespräch mit der

Der Tagesspiegel: Kofi Annan mahnt Europa: In der Krise nicht die Versprechen für Afrika vergessen

16.10.2008

Berlin (ots) - Der frühere Generalsekretär der Vereinten Nationen und Friedensnobelpreisträger von 2001 Kofi Annan hat die europäische Fixierung auf die eigenen aktuellen Schwierigkeiten kritisiert: D

stern.de: Alternative Nobelpreisträgerin begrüßt Bundeswehrverbleib in Afghanistan

16.10.2008

Hamburg (ots) - Die Trägerin des Alternativen Nobelpreises, MonikaHauser, begrüßt den Verbleib der Bundeswehr im Norden Afghanistans. "Natürlich sagen wir, dass das Militär jetzt erstmal bleiben müsst

Neues Deutschland: Bisky rechnet mit bis zu 15 Abgeordneten der LINKEN im nächsten Europaparlament

16.10.2008

Berlin (ots) - Der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Lothar Bisky,rechnet damit, dass seine Partei bei den Wahlen zum Europaparlament im Juni 2009 bis zu 15 Mandate erhalten könnte. "Das ist realistis

Neues Deutschland: zur Bundestagsentscheidung über den Bundeswehreinsatz in Afghanistan

16.10.2008

Berlin (ots) - »Es gibt Situationen im Leben, da ist Souveränität alles. Gerade in Situationen, in denen es eng wird. Gerade dann, wennalles auf dem Spiel steht.« Nein, der Satz stammt nicht aus der g

Mitteldeutsche Zeitung: Kandidatur von Peter Sodann für das Bundespräsidentenamt Vizechefin der Linksfraktion, Knoche, kritisiert Interwieväußerungen

16.10.2008

Halle (ots) - Die stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion, Monika Knoche, geht auf Distanz zu den jüngsten Interview-Äußerungen des Bundespräsidenten-Kandidaten Peter Sodann. "Vielleicht ist se

Allg. Zeitung Mainz: Das große Aber (Kommentar zur US-Wahl)

16.10.2008

Mainz (ots) - "I hear the fat lady sing", sagen die Amerikaner, wenn sie - flapsig - ausdrücken wollen, dass eine Sache kurz vor dem Ende steht. Der Spruch geht angeblich zurück auf Richard Wagners Op

Märkische Oderzeitung: Agenturvorabmeldung Märkische Oderzeitung, Erscheinungstag 16. Oktober 2008 Zwei Firmen verzichten auf Landtagsbau

16.10.2008

Frankfurt/Oder (ots) - Frankfurt (Oder). Zwei von sechs Baufirmen,die sich um den Bau des Potsdamer Landtages beworben hatten, sind ausgeschieden. Eine dritte klagt vor dem Oberlandesgericht gegen das

Südwest Presse: Kommentar zum Thema EU-Gipfel

16.10.2008

Ulm (ots) - Not lehrt Beten, heißt es im Volksmund. Auf die Konjunkturpolitik übertragen: Plötzlich werden über Jahrzehnte lauthals verteufelte Konjunkturprogramme nicht nur wieder salonfähig.Sie erha

Kölnische Rundschau: Kölnische rundschau Kommentar zur Bund-Länder-Einigung

16.10.2008

Köln (ots) - Der Bund setzt sich durch NORBERT WALLET, Berlin, zur Finanzkrise Es sollen harte Verhandlungen gewesen sein. Dennochhaben die Bundesländer beimPoker um die Lastenverteilungfür das na

Neue Westfälische: Kommentar zum Thema ARD und Tour de France

16.10.2008

Bielefeld (ots) - Mittlerweile haben selbst bekannte Protagonistendes Radsports wie Gerolsteiner-Chef Holczer, die immer noch an das Gute im Lenker glaubten, vor den kriminellen und offenbar nicht zu

Rheinische Post: Das Rad überdreht

16.10.2008

Düsseldorf (ots) - Von Martin Beils Der deutsche Profiradsport hat sich zu Grunde gerichtet. Die Entscheidung von ARD und ZDF, die Live-Berichterstattung der Tour de France aufzugeben (wenn es die V

Rheinische Post: McCain und Bradley

16.10.2008

Düsseldorf (ots) - Von Reinhold Michels Ist der Kampf um das mächtigste Amt der Erde, der monatelang ein mitreißender Kopf-an-Kopf-Fight war - erst in der Demokratischen Partei und dann zwischen Oba

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