 NRZ: SPD-Vizechefin Andrea Nahles fordert Konjunkturprogramm
Geschrieben am 16-10-2008 |
Essen (ots) - Essen. Konjunkturprogramm hat SPD-Vizechefin Andrea
Nahles gefordert. "Es sollte ein Impuls gesetzt werden, um die
Wirtschaft und Investitionen zu stärken", sagte sie im Gespräch mit
der Neuen Ruhr/Rhein Zeitung (Freitag) aus Essen. "Dass wir etwas tun
müssen, darüber ist sich die SPD einig", versicherte Nahles kurz vor
dem SPD-Parteitag am Samstag in Berlin. Beim Rettungspaket für die
Banken dürfe man "nicht stehen bleiben", warnte Nahles. Sie regte an,
die Investitionskraft der Kommunen zu stärken, so genannte
Klimaschecks an Käufer von umweltfreundlichen Geräten oder
verbraucharmer Autos zu verteilen und die für 2010 geplanten
Steuervorteile auf Kranken- und Pflegekassebeiträge vorzuziehen. Das
allein würde den Beitragszahlern nach ihren Angaben jährlich neun
Milliarden Euro bringen. "Ziehen wir es vor, wäre das auch ein
Impuls. Wenn der Absatzmarkt USA schwächelt - das zeichnet sich ab -,
dann ist Deutschland als Exportnation gefordert", erklärte Nahles.
Originaltext: Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
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