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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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LVZ: Leipziger Volkszeitung zum Stoiber-Rücktritt 18.01.2007
Leipzig (ots) - Stürme über BayernDer Sturm fegte gestern über Deutschland. Über Bayern gleich zweimal: meteorologisch und politisch. Und in beiden Fällen mit Ansage. Seit Tagen wurde vor dem Orkan ge

Rheinische Post: Klimabote "Kyrill" 18.01.2007
Düsseldorf (ots) - Von Rainer Kurlemann Ein Orkan tobt über Europa und legt Deutschland lahm. Strom fällt aus, Schulen schließen. Die Bahn muss vor der Gewalt der Natur kapitulieren. Wir lernen kenn

Filmpräsentation "Ohne Deutsch kann man hier nichts machen" 19.01.2007
Berlin (ots) - - Querverweis: Bild wird über obs versandt und ist unter http://www.presseportal.de/galerie.htx?type=obs abrufbar - "Ohne Deutsch kann man hier nichts machen" - InAnwesenheit

RapidShare wehrt sich gegen Einstweilige Verfügung ohne Anhörung 19.01.2007
Cham (ots) - Der Betreiber des Webhosting-Dienstes RapidShare.comwurde auf Antrag der GEMA vom Landgericht Köln durch einstweiligeVerfügungen verpflichtet es zu unterlassen, einige spezifischbezeichne

rs2 FreiTalk: Neues Info-Format in der rs2-Morgenshow 19.01.2007
Berlin (ots) - rs2 Chefreporter Kai Weise mit exklusivem Polit-Talk: Immer freitags ein Spitzenpolitiker als Interview-Gast inder rs2-Morgenshow. Heute: Renate Künast / DIE GRÜNENKai Weise (27) ist ab

Ruck/Pfeiffer: Chinas Hilfe in Afrika nachhaltig gestalten 19.01.2007
Berlin (ots) - Anlässlich der Unterrichtung des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung durch die Bundesregierung über die Rolle Chinas in Afrika und die Folgen für die Entwickl

Frank Spieth: Gesundheitsreform beendet das Solidarprinzip in der GKV 19.01.2007
Berlin (ots) - Zu den Ergebnissen der Studie der Hans-Böckler-Stiftung über die europarechtlichen Auswirkungen der Gesundheitsreform erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE.,

Fromme: 10 Jahre Deutsch-Tschechische Erklärung - Erfolgsgeschichte mit Lücken 19.01.2007
Berlin (ots) - Anlässlich des 10. Jahrestages der Unterzeichnung der Deutsch-Tschechischen Erklärung am 21. Januar 1997 erklärt der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Flüchtlinge und Aussiedler

NABU fordert Mindestkriterien zur Herstellung und Nutzung von Biokraftstoffen 19.01.2007
Berlin (ots) - Der NABU hat zum Start der Internationalen Grünen Woche in Berlin vor überzogenen Erwartungen an der Nutzung von Biomasse als Kraftstoff gewarnt. Angesichts des sich beschleunigendenKli

Siebert: Schutz unserer Soldaten hat höchste Priorität 19.01.2007
Berlin (ots) - Zur Debatte um den Einsatz von Tornados in Afghanistan erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Bernd Siebert MdB: Es ist richtig, dass die Bundesr

Saarbrücker Zeitung: Auch Außenminister Steinmeier für Bundestags-Mandat bei Tornado-Einsatz in Afghanistan 19.01.2007
Berlin / Saarbrücken (ots) - Nach SPD-Fraktionschef Peter Struck hat sich jetzt auch Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) für einen Bundestagsbeschluss über den geplanten Einsatz von Bundeswehr

Saarbrücker Zeitung: Außenminister Steinmeier ruft Syrien zu "konstruktiver Rolle" in Nahost auf / Deutschland strebt gemeinsame Haltung der EU gegenüber Damaskus an 19.01.2007
Berlin / Saarbrücken (ots) - Außenminister Frank-Walter Steinmeierstrebt eine gemeinsame Vorgehensweise der EU gegenüber Syrien an. Deutschland als Ratspräsidentschaft sei gegenwärtig dabei, konzeptio

Mitteldeutsche Zeitung: Fall Kurnaz / Kauder: Regierung Merkel hat Freilassung bewirkt 19.01.2007
Halle (ots) - Der Vorsitzende des BND-Untersuchungsausschusses, Siegfried Kauder (CDU), hat betont, dass es die neue Bundesregierung unter Angela Merkel gewesen sei, der die Freilassung des Deutsch-Tü

Saarbrücker Zeitung: Außenminister Steinmeier kritisiert russische Raketenlieferungen an Iran / Moskau zu Partnerschaftsabkommen mit der EU bereit 19.01.2007
Berlin / Saarbrücken (ots) - Außenminister Frank-Walter Steinmeierhat sich kritisch über die russischen Raketenlieferungen an den Iran geäußert. Der "Saarbrücker Zeitung" (Sonnabendausgabe) sagte Stei

Fischer/Klöckner: Nationale Regelung der Fahrgastrechte ist wichtig 19.01.2007
Berlin (ots) - Zur gestrigen Abstimmung des EU-Parlamentes über eine europäischen Regelung der Fahrgastrechte erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Verkehr, Bau und Stadtentwicklung der CDU/CSU-B

Der Tagesspiegel: Islamkonferenz trifft sich erst im Sommer wieder 19.01.2007
Berlin (ots) - Berlin. Der Zeitplan der Deutschen Islamkonferenz gerät ins Rutschen. Der erste Termin mit Innenminister Schäuble (CDU)wird um gut zwei Monate von Ende März auf Juni verschoben, wie ein

LVZ: Führung drängt auf Eile bei deutschen Afghanistan-Tornados / Bundeswehr hat bereits Vorauskommando aktiviert 19.01.2007
Leipzig (ots) - Die Führung der Bundeswehr drängt auf Eile bei deroffiziell noch völlig offenen Entsendung von deutschen Tornado-Aufklärungsflugzeugen in den umkämpften Süden Afghanistans. Kreise aus

stern verurteilt Attentat auf Henri-Nannen-Preisträger Hrant Dink 19.01.2007
Hamburg (ots) - Mit Bestürzung erfuhr der stern von dem Attentat auf den Journalisten Hrant Dink. Der türkisch-armenische Journalist wurde am Freitag in Istanbul von Unbekannten erschossen. Als der He

Mitteldeutsche Zeitung: Fall Kurnaz / CSU-Politiker Uhl nimmt Rot-Grün in Schutz 19.01.2007
Halle (ots) - Der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hans-Peter Uhl, hat Verständnis für die Entscheidung der rot-grünen Bundesregierung geäußert, den Deutsch-Türken Murat Kurnaz

Neues Deutschland: zur Föderalismusreform 19.01.2007
Berlin (ots) - Als »Mutter aller Reformen« hatte der bayrische Einserjurist Stoiber die Umverteilung der Gesetzgebungskompetenzen von Bund und Ländern angepriesen, die er dem Sauerländer VolksschülerM

Der Tagesspiegel: Alois Glück: CSU-Chef muss nicht zwingend ein Amt in Berlin haben 19.01.2007
Berlin (ots) - Berlin - Bayerns Landtagspräsident Alois Glück (CSU) hält es bei einer Ämtereilung nach dem Rücktritt von Edmund Stoiber für unproblematisch, dass der künftige CSU-Chef in München ble

Stuttgarter Zeitung: Gericht lehnt Berufung zu Colani-Therme ab 19.01.2007
Stuttgart (ots) - Dem Bau der Colani-Therme in Friedrichshafen stehen keine rechtlichen Hürden mehr im Weg, wie die Stuttgarter Zeitung in ihrer Samstagsausgabe berichtet. Das Bundesverwaltungsgericht

Westfälische Rundschau: Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee im WR-Interview: Zeitplan für Börsengang der Bahn gilt - Mehr Geld für Straßenbau im Westen 19.01.2007
Dortmund (ots) - Berlin. Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee(SPD) hat einen neuen Schwerpunkt bei den Verkehrsinvestitionen angekündigt. "Wir werden mehr für Investitionen in die Instandhaltungv

Westdeutsche Zeitung: Polit-Thriller um Kurnaz = von Stefan Küper 19.01.2007
Düsseldorf (ots) - Die Berichte des Kurnaz-Anwalts Bernhard Docke und die Recherchen der Süddeutschen Zeitung lesen sich wie ein Kino-Thriller mit Kassenknüller-Potenzial: Ein 19-jähriger Unschuldiger

Märkische Oderzeitung: Die Märkischen Oderzeitung kommentiert zur Nachfolgediskussion in der CSU: 19.01.2007
Frankfurt/Oder (ots) - Um zahnlose Löwen, diese Grundregel ist in der CSU nicht außer Kraft gesetzt, wird es sehr schnell einsam. Der erste Gebisstest während der Fraktionsklausur im Wildbad Kreuth wa