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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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WAZ: SPD-Fraktionsvize Kelber wirft Verbraucherministerin Aigner "doppeltes Scheitern" vor 12.01.2011
Essen (ots) - SPD-Fraktionsvize Ulrich Kelber hat Verbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) im Dioxin-Skandal zweifaches Versagen vorgeworfen. "Frau Aigner scheitert doppelt", sagte Kelber den Zeitun

Barthle: Nettokreditaufnahme 2010 ist Erfolg und Herausforderung 12.01.2011
Berlin (ots) - Das Bundesministerium der Finanzen gibt heute die Höhe der Nettokreditaufnahme für 2010 bekannt. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Norbert

Arzneimittel - Unterschiedliche Aussagen verunsichern Patienten 12.01.2011
Düsseldorf (ots) - Die Arzneimittelausgaben steigen seit Jahren immer mehr an. Um diese Kosten nicht ungebremst weiter wachsen zu lassen, hat der Gesetzgeber den Krankenkassen die Möglichkeit gegeb

Neues Deutschland: zur Verlängerung des Bundeswehr-Mandats in Afghanistan 12.01.2011
Berlin (ots) - Was man von Abzugsterminen in Afghanistan zu halten hat, macht Joe Biden auf seiner Hindukusch-Tour gerade noch einmal deutlich. Mag sein Präsident auch die beschlossene Aufstockung de

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zu den Grünen und das Wahljahr 2011: Grünes Hochgefühl, grüne Unsicherheit 12.01.2011
Frankfurt/Oder (ots) - Auszuschließen ist keine Koalitionsvariante. Aber klar ist: Die Präferenzen liegen bei Rot-Grün, was vermutlich aber nur mit einer weiteren Beimischung von Rot funktioniert.

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zum Bericht der Bundesregierung zu Afghanistan: Wenn und Aber 12.01.2011
Frankfurt/Oder (ots) - Weil die Bilanz des "Fortschrittsberichts Afghanistan" deprimierend ist, berauscht sich der Bericht am Aufbau der afghanischen Sicherheitskräfte, die in naher Zukunft die int

HAMBURGER ABENDBLATT: Inlandpresse, Hamburger Abendblatt zu Dioxin-Skandal und Ministerin Ilse Aigner 12.01.2011
Hamburg (ots) - Es ist ein Drama der Hilflosigkeit und Inkompetenz, das Behörden und Politiker im aktuellen Dioxin-Skandal aufführen. Da behauptet ein niedersächsischer Staatssekretär im Brustton d

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Neue Personalausweise System in den Kinderschuhen MATTHIAS TONHÄUSER 12.01.2011
Bielefeld (ots) - Wenn der Staat in Deutschland große Projekte anschiebt, dauert es oft länger und wird teurer als geplant, am Ende funktioniert es aber oft reibungslos. Das war bei der Lkw-Maut so,

Westfalenpost: Umzäunte Gehege 12.01.2011
Hagen (ots) - Die Debatte über das Ehegattensplitting Von Winfried Dolderer Wieder eine Debatte, in der man Überraschendes gar nicht erwartet. Der SPD ist das Ehegattensplitting ein Dorn im Auge,

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Die CSU ist in Bayern wieder beliebt Alles verziehen RALF MÜLLER 12.01.2011
Bielefeld (ots) - Viele hatten die CSU in Bayern schon abgeschrieben. Die Zeiten der Alleinherrschaft, hieß es, seien vorbei. Die politische Landschaft im Freistaat gleiche sich derjenigen in ander

Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR Rückkehr der Schweinegrippe Den Zufall zähmen PETER STUCKHARD 12.01.2011
Bielefeld (ots) - Die Schweinegrippe ist zurück. Leider erhärtet sich der Verdacht, der sich schon in der letzten Saison angedeutet hatte: Sie sucht sich ihre Opfer nicht nur unter den Älteren und

Der Tagesspiegel: Der Tagesspiegel Berlin meint zur Links-Partei: 12.01.2011
Berlin (ots) - "Vor allem ist es die Partei selbst, die den Humus für den Spaltpilz abgibt. Diese mühsam zusammengeleimte Verbindung von disziplinierter PDS und exzentrischen Linkssektierern, von ge

Der Tagesspiegel: Sellering warnt SPD-Abgeordnete vor Zustimmung zu Afghanistanmandat der Regierung 12.01.2011
Berlin (ots) - Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) hat die SPD-Bundestagsfraktion davor gewarnt, dem Mandatsentwurf der schwarz-gelben Bundesregierung zur Verlängerung d

WAZ: Fehlende Aufrichtigkeit - Kommentar von Dirk Hautkapp 12.01.2011
Essen (ots) - Deutschlands Krieg in Afghanistan leidet seit Beginn, seit zehn Jahren also, an einer Vielzahl von Defiziten. Fehlende Aufrichtigkeit der Regierenden gehört dazu. Um den Kitt im chris

WAZ: Populäres Programm - Kommentar von Theo Schumacher 12.01.2011
Essen (ots) - Rot-Grün kann Schwarz-Gelb nun schwarz auf weiß per Gutachten bescheinigen, was Klagen und Kritik aus dem ganzen Land erahnen ließen: Das Kinderbildungsgesetz der alten Landesregierung

WAZ: Ein Warnsignal für Rot-Grün - Kommentar von Walter Bau 12.01.2011
Essen (ots) - Das ist die erste herbe Schlappe für die rot-grüne Minderheitsregierung. Die Forderung des Verfassungsgerichts nach Korrekturen im Nachtragshaushalt 2010 muss man als klares Warnsignal

Mittelbayerische Zeitung: Neue Machtarchitektur Kommentar zum Umfragehoch der CSU 12.01.2011
Regensburg (ots) - Die CSU steigt fröhlich aus dem Umfragetal. Die Position von Parteichef Horst Seehofer ist gefestigt - doch das sind nicht die einzigen Botschaften des Stimmungsbarometers. Klar is

Mittelbayerische Zeitung: Rechenkünstler Sarrazin Kommentar zu Sarrazins Statistik-Tricks 12.01.2011
Regensburg (ots) - Das wird man ja wohl noch sagen dürfen" - mit diesem Satz hat sich Sarrazin erfolgreich als Tabubrecher und intellektuell redlicher Querdenker inszeniert. Indem er seine Thesen z

Mittelbayerische Zeitung: Der letzte Trumpf Leitartikel der Mittelbayerischen Zeitung (Regensburg) zur Münchner Olympia-Bewerbung 12.01.2011
Regensburg (ots) - Gut sechs Millionen Menschen - so viele Zuschauer lockte das Massenstartrennen der Frauen beim Biathlon-Weltcup in Oberhof am vergangenen Sonntag an die TV-Bildschirme. Eine Reko

Neue Presse Hannover: McAllister muss sich einmischen - Kommentar von Heiko Randermann 12.01.2011
Hannover (ots) - Es ist ein zwiespältiges Bild, das Niedersachsens Landesregierung im Dioxin-Skandal bislang abgegeben hat. Auf der einen Seite arbeiten die zuständigen Behörden wie verrückt, Alarmp

Rheinische Post: Aigners Welt 12.01.2011
Düsseldorf (ots) - Beim Blick auf das geköpfte Ei auf dem Frühstückstisch und das brutzelnde Schnitzel in der Pfanne haben Millionen Deutsche mulmige Gefühle. Riskiere ich Krebs, wenn ich das esse?

Rheinische Post: Mehr für die Kitas 12.01.2011
Düsseldorf (ots) - Der Wunsch vieler Eltern nach kleineren Kita-Gruppen für ihre Sprösslinge ist naheliegend. Natürlich bedeutet dies mehr Personalbedarf. Doch schon jetzt arbeiten etliche Kindertag

Mitteldeutsche Zeitung: zu Afghanistan-Abzug 12.01.2011
Halle (ots) - Hinter der Bühne tuscheln alle Experten, dass die Lage am Hindukusch einen Abzug noch nicht ermöglicht. Die SPD hört darüber hinweg. Sie müsste sonst Ernst machen und das Mandat ableh

Weser-Kurier: Zur Rolle von Ministerin Aigner im Dioxin-Skandal 12.01.2011
Bremen (ots) - Aigner eilt der Ruf voraus, eine Meisterin der Ankündigung zu sein. Ob Kennzeichnungspflicht für Kunstkäse und Imitatschinken, effektive Maßnahmen gegen Telefonwerbung oder Regeln ge

Südwest Presse: Kommentar zum Thema Schuldenstaaten 12.01.2011
Ulm (ots) - Das war gestern wieder der Beleg dafür, wie schwer sich die EU tut, zu einer einigermaßen einheitlichen Sprache in Sachen Schuldenkrise zu kommen. Ohne Not ließ Jose Manuel Barroso, Che