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| Südwest Presse: Kommentar zur Hypo Real Estate | 11.02.2009 |
| Ulm (ots) - Darfs auch etwas mehr sein? Bedauerlicherweise geht esin diesem Fall nicht um 100 Gramm Leberwurst beim Metzger, sondern umzehn Milliarden Euro. Soviel wird, ohne große Diskussion darüber |
| Singhammer: Experten fordern Änderung bei Spätabtreibung | 11.02.2009 |
| Berlin (ots) - Anlässlich der Anhörung zur Gruppeninitiative "Änderung des Schwangerschaftskonfliktgesetzes" erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend der CDU/CSU- |
| Berliner Morgenpost: Die Schwäche der anderen ist die Stärke der FDP - Kommentar | 11.02.2009 |
| Berlin (ots) - Ausgerechnet am Tag, da die Staatshilfen für die Monster-Bank Hypo Real Estate die 100-Milliarden-Grenze übersteigen, hat die FDP eine Marke geknackt, deretwegen sie jahrelang verspotte |
| Siebert: Beim A400M mit der Industrie an einem Strang ziehen | 11.02.2009 |
| Berlin (ots) - Zu den Presseberichten über die neuerliche Diskussion um den A400M, erklärt der verteidigungspolitische Sprecherder CDU/CDU-Bundestagsfraktion, Bernd Siebert MdB: Die Diskussion um de |
| Neues Deutschland: zum Ausgang der Wahl in Israel | 11.02.2009 |
| Berlin (ots) - Viel schlechter hätte es für den Friedensprozess imNahen Osten nicht kommen können, sagen die einen. Welchen Friedensprozess? fragen die anderen - und beide Lager haben Recht. Israel h |
| LVZ: Heil: SPD plane ganz sicher keinen Schmutzwahlkampf gegen Kanzlerin Merkel | 11.02.2009 |
| Leipzig (ots) - Die SPD will im bevorstehenden Bundestagswahlkampfnicht auf einen Schmutz-Wahlkampf gegen CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel setzen. Im Mittelpunkt müssten vielmehrdie e |
| Stuttgarter Nachrichten: zu Afghanistan/Anaschlag | 11.02.2009 |
| Stuttgart (ots) - Die Taliban warten nicht ab, bis die Nato eine neue Aufbau-Strategie für Afghanistan zurechtzimmert, sie schlagen zu- immer öfter, immer härter. Die Schwäche der Regierung bietet ihn |
| WAZ: Die Angst der Jugend - Keine rosigen Aussichten - Leitartikel von Christopher Onkelbach | 11.02.2009 |
| Essen (ots) - Die Jugend hat allen Grund zur Sorge. Da kübelt die Politik Milliarden in die leeren Tresore von Großbanken, verschickt pralle Rettungspakete an die Wirtschaft, hilft Automobilkonzernen |
| Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zum Wahlausgang in Israel: | 11.02.2009 |
| Frankfurt/Oder (ots) - Da sich ... Netanjahu ... der Unterstützung Liebermans sicher sein kann, würde es an ein Wunder grenzen, wenn Livni sich durchsetzen könnte. Doch Israelis und Palästinenser brä |
| Neue Westfälische: Wittke gibt Ministeramt ab | 11.02.2009 |
| Bielefeld (ots) - Für die meisten Beobachter im Düsseldorfer Landtag hatte es so ausgesehen, als würde Verkehrsminister Oliver Wittke (CDU) mit einem blauen Auge davonkommen. Doch als durchsickerte, d |
| Kölner Stadt-Anzeiger: McAllister fordert schärferes Profil der CDU Auseinandersetzung mit dem linken Lager | 11.02.2009 |
| Köln (ots) - Der Vorsitzende der CDU Niedersachsen, David McAllister, ist besorgt über das Erstarken der FDP. "Bei den gegenwärtigen Umfragen ist mir der FDP-Anteil zu hoch - vor allem weil er zulaste |
| NDR-Medienmagazin "Zapp": Guttenberg führte nur ein Drei-Mann-Unternehmen | 11.02.2009 |
| Hamburg (ots) - Der neue Bundeswirtschaftsminister Dr. Karl-Theodor zu Guttenberg hat entgegen wiederholter Presseberichte offenbar niemals ein mittelständisches Unternehmen geführt, sondern war ledig |
| Ostsee-Zeitung: OSTSEE-ZEITUNG Rostock zu Konjunkturpaket | 12.02.2009 |
| Rostock (ots) - Wackelig ist das Konjunkturpaket, weil die Grünen kalte Füße bekommen haben. Überraschend hatten die von Grün mitregierten Länder Bremen und Hamburg gleich nach der Hessen-Wahl signali |
| Kölnische Rundschau: Ärzte: Politik schnürt uns die Luft ab | 12.02.2009 |
| Köln (ots) - Die Kassenärztliche Vereinigung Nordrhein hat Gesundheitsministerin Ulla Schmidt Zynismus im Streit um die Kassenhonorare vorgeworfen und die Politiker davor gewarnt, den Ärzten "die Luft |
| Neues Deutschland: zur Föderalismusdebatte | 12.02.2009 |
| Berlin (ots) - Für Erwin Sellering war es ein schlechter Tag. Mit seinem Vorschlag, die Ost-Länder aus dem Fonds für die ärmsten Länderauszunehmen, ist er gescheitert. Die Idee wurde von Peter Struck |
| Gehb/Granold: Versorgungsausgleich - Mehr Gerechtigkeit nach Scheidung | 12.02.2009 |
| Berlin (ots) - Zur heutigen 2./3. Lesung der Strukturreform des Versorgungsausgleichs erklären der rechtspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Jürgen Gehb MdB, sowie die zuständigeBe |
| LVZ: Mittelständische Wirtschaft lobt Westerwelle und beklagt mangelnde Wirtschaftskompetenz und Führungskraft bei Merkel | 12.02.2009 |
| Leipzig (ots) - Der Bundesverband Mittelständische Wirtschaft (BVMW) hat nachhaltige Zweifel an der Wirtschaftskompetenz und der Führungskraft der Bundeskanzlerin geäußert. Verbandspräsident Mario Oho |
| Mitteldeutsche Zeitung: Gesundheitsfonds AOK-Chef Sachsen-Anhalts hält den Start für gelungen | 12.02.2009 |
| Halle (ots) - Der Chef der AOK Sachsen-Anhalt, Uwe Deh, hat versichert, dass seine Kasse ihr Versprechen hält, und 2009 von den Versicherten keine Zusatzbeiträge fordern wird. "Es wird auch keine Eins |
| Landeszeitung Lüneburg: Bischof Wolfgang Huber über die Haltung des Vatikans zur Pius-Bruderschaft: "Judenhass hat in der Kirche keinen Ort" | 12.02.2009 |
| Lüneburg (ots) - Trotz klarer Stellungnahmen des Papstes gegen Antisemitismus und damit einer Distanzierung vom britischen Bischof und Holocaust-Leugner Williamson bleibt der Vatikan in der Kritik. Di |
| Rheinische Post: Althaus-Freund: Ministerpräsident wird uns im Wahlkampf zur Verfügung stehen | 12.02.2009 |
| Düsseldorf (ots) - Die Thüringer CDU geht davon aus, dass sich Dieter Althaus am 14. März auch offiziell zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl erklären wird. "Er hat einen starken Willen, und er |
| Rheinische Post: Bundesversicherungsamt will gegen Abrechnungsbetrug bei Ärzten vorgehen | 12.02.2009 |
| Düsseldorf (ots) - Ärzte, die falsche Diagnosen stellen, müssen verstärkt mit Strafen wie Bußgeldern oder Entzug der Kassenzulassung rechnen. Damit will das Bundesversicherungsamt gegen Betrug bei Arz |
| Rheinische Post: FDP-Politiker Fricke sieht seine Partei auf "inhaltlicher Augenhöhe mit Volksparteien" | 12.02.2009 |
| Düsseldorf (ots) - Die neue Stärke der FDP in Umfragen macht auch deren Politiker selbstbewusster. "Wir können den Volksparteien inhaltlich auf Augenhöhe begegnen", sagte der FDP-Haushälter Otto Frick |
| Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu den Parlamentswahlen in Israel | 12.02.2009 |
| Bielefeld (ots) - Zipi Livni, Vorsitzende der Kadima-Partei, hat gewonnen. Aber was heißt das in einem Land, in dem es nur Gewinner gibt? Auch Benjamin Netanjahu, Chef des Likud, betrachtet sich als G |
| Ausrichtung auf neue Kohlekraftwerke demontiert "Roadmap Energiepolitik" von Umweltminister Gabriel | 12.02.2009 |
| Berlin (ots) - - Querverweis: Ein Dokument liegt in der digitalen Pressemappe zum Download vor und ist unter http://www.presseportal.de/dokumente abrufbar - Deutsche Umwelthilfe bezeichne |
| BA: Zurück in den Beruf - Perspektiven für Alleinerziehende | 12.02.2009 |
| Nürnberg (ots) - Eine strategische Partnerschaft der Bundesregierungund der Bundesagentur für Arbeit In Berlin haben in dieser Woche Detlef Scheele, Staatssekretär im Bundesministerium für Arbeit un |