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Badische Zeitung: Merkel besucht Erdogan / Hartnäckig im Gespräch Kommentar von Thomas Fricker 23.05.2016
Freiburg (ots) - Hat die Kanzlerin den türkischen Präsidenten nun auf EU-Linie gebracht, wie Schlaumeier hierzulande vorab verlangten? Nein, mit Sicherheit nicht. Hat Merkel dafür gesorgt, dass di

Mittelbayerische Zeitung: Kommentar von Reinhard Zweigler zum Türkei-Besuch von Kanzlerin Merkel 23.05.2016
Regensburg (ots) - Die deutsche Kanzlerin stand bei ihrem Besuch in Istanbul gleich unter dreifachem Druck. Erstens darf das Flüchtlingsabkommen mit Ankara nicht scheitern, weil dann wahrscheinlich

Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel von Norbert Mappes-Niediek zu den Präsidentschaftswahlen in Österreich 23.05.2016
Regensburg (ots) - Sage einer, die parlamentarische Demokratie sei langweilig und altmodisch: In einer emotionalen Achterbahnfahrt von wenigen Wochen und nach rasantem Finish ist die Nation schon in

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Wahl in Österreich 23.05.2016
Stuttgart (ots) - Ein Wunder, dass Österreich den hauchdünnen Vorsprung van der Bellens vor Hofer nicht laut bejubelt, sondern allenfalls mit einem hörbaren Aufatmen zur Kenntnis nimmt. Denn wie m

Rheinische Post: Kommentar / Merkels Türkei-Taktik = Von Gregor Mayntz 23.05.2016
Düsseldorf (ots) - Welcome - willkommen." Die beiden Begrüßungsworte des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan für Kanzlerin Angela Merkel hatten Symbolgehalt. Sie erinnern an die deutsche Wi

Rheinische Post: Kommentar / Kluft in Österreich = Von Matthias Beermann 23.05.2016
Düsseldorf (ots) - Die Präsidentenwahl in Österreich ist entschieden, aber geklärt ist nichts. Der hauchdünne Ausgang der Abstimmung hat die politische Zerrissenheit des Landes deutlich gemacht, de

Rheinische Post: Kommentar / Bayers Pakt mit dem Teufel macht Sinn = Von Antje Höning 23.05.2016
Düsseldorf (ots) - Bayer-Chef Werner Baumann startet mit der Monsanto-Übernahme eine riskante Wette: Bayer will als Nummer drei der Agrochemie nicht nur die Nummer eins übernehmen und den teuersten

Bundeskartellamt alarmiert: Fragwürdige Absprachen bei der GOÄ? 24.05.2016
Hamburg (ots) - Hinter verschlossenen Türen basteln einige Ärztefunktionäre und private Krankenversicherer derzeit eifrig an einer neuen Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ). Die bislang bekannt geworde

Thüringische Landeszeitung: Gefühlt unsicher - Kriminalstatistik sagt das Gegenteil aus / Leitartikel von Fabian Klaus zur Kriminalitätsstatistik mit besonderem Fokus auf Thüringen 24.05.2016
Weimar (ots) - Die Thüringer Aufklärungsquote erreicht den Spitzenwert im Bundesvergleich. Hierzulande werden prozentual die meisten Straftaten aufgeklärt. Holger Poppenhäger (SPD), freistaatlicher

stern-RTL-Wahltrend: SPD und AfD legen zu, Union verliert - Umfrage: Breite Mehrheit für Klartext gegenüber Erdogan 24.05.2016
Hamburg (ots) - Würde jetzt der Bundestag neu gewählt, käme die Union aus CDU und CSU auf 33 Prozent, 8,5 Prozentpunkte weniger als bei der Bundestagswahl 2013. Im stern-RTL-Wahltrend büßt sie im V

NOZ: Grünen-Fraktionschefin: Van der Bellen der richtige Präsident, Österreich zu vereinen 24.05.2016
Osnabrück (ots) - Grünen-Fraktionschefin: Van der Bellen der richtige Präsident, Österreich zu vereinen Göring-Eckardt spricht von "Wahlkrimi mit Happy End für die Demokratie" Osnabrück. Grü

NOZ: Städtetag mahnt "sinnvolle Verteilung" von Flüchtlingen an 24.05.2016
Osnabrück (ots) - Städtetag mahnt "sinnvolle Verteilung" von Flüchtlingen an Präsidentin: Kommunen nicht überfordern - Appell vor Kabinettsklausur in Meseberg Osnabrück. Der Deutsche Städtet

Rheinische Post: Schäfer-Gümbel pocht auf SPD-Parteitagsbeschluss zur Vermögenssteuer 24.05.2016
Düsseldorf (ots) - Der SPD-Vizevorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat in der Debatte um eine Wiedereinführung der Vermögenssteuer nachgelegt und einen Parteitagsbeschluss gefordert. "Ich habe nie de

Rheinische Post: Schäfer-Gümbel will Kanzlerkandidaten der SPD noch vor NRW-Wahl benennen 24.05.2016
Düsseldorf (ots) - Der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat seine Partei dazu aufgerufen, den Kanzlerkandidaten der SPD noch vor der NRW-Landtagswahl im Mai 2017 einde

Rheinische Post: Verfassungsschutz sieht "erhebliche Beunruhigung" der PKK-Szene in Deutschland 24.05.2016
Düsseldorf (ots) - Der Verfassungsschutz verfolgt die Zuspitzung des innertürkischen Konfliktes mit Sorge. "Alles, was zu einer Verhärtung der Fronten und zu einem Anfeuern des Konfliktes beiträgt,

Rheinische Post: Zentralrat der Muslime will mit Teilen der AfD weiter im Gespräch bleiben 24.05.2016
Düsseldorf (ots) - Auch nach dem gescheiterten Treffen des Zentralrates der Muslime mit der Spitze der AfD will Zentralratspräsident Aiman Mazyek mit Teilen der islamkritischen Partei weiter in Kon

Mitteldeutsche Zeitung: Sachsen-Anhalt/ Innenpolitik Kita-Gebühren: Kenia-Koalition schließt Kompromiss 24.05.2016
Halle (ots) - Im Streit um die Finanzierung teurer Wahlversprechen in Sachsen-Anhalt zeichnet sich eine Kompromisslösung zwischen den Regierungspartnern ab. Die Spitzen von CDU, SPD und Grünen ve

Badische Zeitung: Räumung von Idomeni / Nötig, aber bitter Kommentar von Thomas Fricker 24.05.2016
Freiburg (ots) - Eines ist klar: Die Lage für die zuletzt etwa 8500 Flüchtlinge in Idomeni war menschenunwürdig, die Evakuierung deshalb überfällig. Dies gilt umso mehr, als die Chancen der Asylsu

Mittelbayerische Zeitung: Kommentar von Louisa Knobloch zur Behandlung von Adipositas 24.05.2016
Regensburg (ots) - Bereits heute ist über die Hälfte der Deutschen übergewichtig - Tendenz steigend. Mit den Pfunden wächst auch das Risiko für weitere Erkrankungen wie Diabetes oder Bluthochdruck. E

Mittelbayerische Zeitung: Kommentar von Christian Kucznierz zu Rechtspopulismus/Österreich 24.05.2016
Regensburg (ots) - Was wir aus der Wahl in Österreich lernen können? Nichts. Weil Deutschland ein anderes Land ist, und weil die AfD nicht die FPÖ ist. Und dennoch: Ganz von der Hand zu weisen sind

Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel von Marianne Sperb zu Idomeni/Asyl 24.05.2016
Regensburg (ots) - Schmutz, Krankheit, Angst und Gewalt: Idomeni, das wilde Massenlager an der Grenze zu Mazedonien, ist nach den Schilderungen unabhängiger Beobachter ein Ort der Hölle. Am Dienstag

Weser-Kurier: Carolin Henkenberens über Idomeni 24.05.2016
Bremen (ots) - Die Räumung des Grenzlagers Idomeni hat weniger etwas mit Fürsorge zu tun, als mit einem politischen Signal. Es soll Ernüchterung bringen. Die Flüchtlinge sollen begreifen, dass sie

Lausitzer Rundschau: Eine Welt auf der Flucht Zu den Ursachen globaler Wanderungsströme und dem Umgang damit 24.05.2016
Cottbus (ots) - Der Stand der Humanität lässt sich am Umgang mit den Flüchtlingen ermessen. Sie haben nicht mal mehr eine Heimat, sie sind vogelfrei und allen niederen Instinkten ausgeliefert, derer

Badische Neueste Nachrichten: Grenzenlos - Kommentar von Tobias Roth 24.05.2016
Karlsruhe (ots) - Regelungen sind dabei keineswegs zu verwechseln mit Einschränkungen. Es geht beim digitalen Binnenmarkt oder auch beim heiklen Thema Datenschutz nicht darum, die Freiheiten des In

Westfalen-Blatt: zur Griechenland-Hilfe 24.05.2016
Bielefeld (ots) - Krisen-Sitzungen über Griechenlands Zukunft gehören seit Jahren zum politischen Alltag Brüssels. Nun scheint ein Punkt erreicht, an dem mehr geschieht, als die dauernde Spiral