Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel von Norbert Mappes-Niediek zu den Präsidentschaftswahlen in Österreich

Regensburg (ots) - Sage einer, die parlamentarische Demokratie sei
langweilig und altmodisch: In einer emotionalen Achterbahnfahrt von
wenigen Wochen und nach rasantem Finish ist die Nation schon in den
Tiefen des Rechtspopulismus angelangt und hat sogar eine kleine
Etappe Geisterbahn durch die Vergangenheit zurückgelegt. Und
plötzlich ist alles anders. Ein roter Kanzler, ein grüner Präsident:
Für Österreich, wo die Grünen noch nie mitregieren durften, ist das
die eigentliche Sensation. Ausdruck der Stimmung im Lande ist die
Wahl eines grünen Präsidenten gewiss nicht. Aber sie kann die
Stimmung umkehren. Österreich ist verunsichert, seit langem chronisch
schlecht gelaunt. Aber Österreich ist nicht so rechts, nicht einmal
so konservativ, wie man es sich in Deutschland gern einredet. Schon
gar nicht ist es ein Land voller Nazis. Mit Witzeleien über die
"Bräune" des kleineren Nachbarlands setzen wir Weltmeister in
Vergangenheitsbewältigung nur selbst den nationalen Lorbeerkranz aufs
Haupt. Österreich ist aber auch ganz anders und widerlegt, wie jede
andere Nation auch, schon beim ersten Besuch spielend die Klischees,
die man sich von ihm macht. Alexander van der Bellen ist ein
Österreicher durch und durch. Mit seiner Gelassenheit, seiner
Selbstironie, seiner Toleranz und seiner Widerständigkeit gegen die
Zumutungen von Konformismus und Spießertum, rechtem ebenso wie
linkem, verkörpert der 72-Jährige eine sympathische Seite der
österreichischen Identität. Man müsste sich nicht wundern, wenn der
Grüne ein sehr populäres Staatsoberhaupt würde. Rot-grün ist
Österreich deshalb noch lange nicht. Das Ergebnis vom Sonntag steht
gegen einen langen Trend und ist nur als eine Art letztes Aufgebot
zustande gekommen. Van der Bellen gewählt haben nicht nur rote und
grüne, sondern auch alle liberale und sehr viele konservative
Parteigänger. Ihre Stimmen hat der künftige Präsident seit dem ersten
Wahlgang nur treuhänderisch verwaltet. Es galt, den Rechtspopulisten
zu verhindern. Das ist gelungen, aber um einen hohen Preis. Nach dem
Ergebnis vom Sonntag stehen sich fortan zwei ganz anders definierte
Lager gegenüber. In das eine gehören sämtliche politische Parteien
und mehr noch so gut wie alle gesellschaftlichen Kräfte, die das Land
seit 1945 geprägt haben. Das andere dagegen will eine andere Republik
- eine autoritäre, manchmal plebiszitäre, aber nur dann, wenn eine
Aufwallung des "gesunden Volksempfindens" den Populisten zupasskommt.
Rechnet man die Ergebnisse der letzten Jahre hoch, wird der große
Machtwechsel nicht mehr lange auf sich warten lassen. Die Kurve der
"Blauen" ist - mit einer einzigen Delle - seit Mitte der 1980er Jahre
nur nach oben gegangen. Wer sich gegen die Regeln der Arithmetik
aufbäumt, pflegt in der Regel den "Stil" der Regierung zu
kritisieren, sie zu ermahnen, doch nicht zu sehr zu streiten, ihr
mehr Effizienz abzuverlangen. Will man nicht als zänkisch und
unentschlossen dastehen, muss der Konflikt mit den "Blauen" auf einer
anderen Ebene geführt werden. Es genügt nicht, sie nicht mitregieren
zu lassen. Man muss auch klar sagen, warum. Hier liegt die Chance und
womöglich die Stärke des neuen Bundespräsidenten von Österreich: Er
kann einen anderen Ton anschlagen - einen klareren, präziseren,
ehrlicheren. Nachdem sein rechter Gegenkandidat schon wochenlang "ein
neues Amtsverständnis" plakatiert hat, könnte van der Bellen das
Versprechen wahrmachen und tatsächlich, wie seine großen deutschen
Amtskollegen von Heinemann über Weizsäcker bis Gauck, durch das Wort
wirken.

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