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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Verkehr in Städten muss bis 2030 emissionsfrei werden Greenpeace veröffentlicht Mobilitätskonzept des Stadtplanungsbüros Gehl 21.06.2016
Berlin (ots) - Berlin, 21. 6. 2016 - Städte können viel zum Klimaschutz beitragen und dabei gleichzeitig für ihre Bewohner attraktiver werden. Ein Zukunftskonzept zu städtischer Mobilität des renom

NOZ: Patientenschützer fordern Personalschlüssel für Pflegekräfte 21.06.2016
Osnabrück (ots) - Patientenschützer fordern Personalschlüssel für Pflegekräfte Vorstand Brysch: Dumping auf Kosten der Patienten Osnabrück. In der Debatte um den Pflegenotstand fordert die D

NOZ: EU-Parlamentspräsident kritisiert AfD 21.06.2016
Osnabrück (ots) - EU-Parlamentspräsident kritisiert AfD Schulz (SPD): AfD ist Partei der Konjunkturritter der Angst Osnabrück. Angesichts des Antisemitismus-Streits in der AfD hat der Präside

NOZ: Vor neuen Beratungen über Sanktionen: Russlandbeauftragter Erler appelliert an Moskau 21.06.2016
Osnabrück (ots) - Vor neuen Beratungen über Sanktionen: Russlandbeauftragter appelliert an Moskau Erler: "Putin weiß, was von Russland erwartet wird" Osnabrück. Der Russlandbeauftragte der Bu

Rheinische Post: Gabriel will erneut Putin besuchen 21.06.2016
Düsseldorf (ots) - Gabriel will erneut Putin besuchen SPD-Chef Sigmar Gabriel will in der aufgeheizten Debatte um die Nato-Politik gegenüber Russland Anfang kommender Woche den russischen Präside

Rheinische Post: Monheims Bürgermeister verteidigt Moschee-Pläne 21.06.2016
Düsseldorf (ots) - Der Monheimer Bürgermeister Daniel Zimmermann (Peto) hat seinen Vorstoß, zwei islamischen Gemeinden Grundstücke für Moscheen zu überlassen, gegen Kritiker verteidigt. "Islamische

Rheinische Post: Martin Schulz: "Gabriel hat nicht zu einem rot-rot-grünen Bündnis aufgerufen" 21.06.2016
Düsseldorf (ots) - In der Debatte um einen Gastbeitrag des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel und einen möglichen Linksschwenk der Sozialdemokraten hat Europaparlamentspräsident Martin Schulz (SPD) de

Mitteldeutsche Zeitung: Sachsen-Anhalt/Innenpolitik "Wir wollen keine Ausländer": Umstrittener Gartenfunktionär tritt zurück 21.06.2016
Halle (ots) - Der wegen einer rassistischen Äußerung umstrittene Vize-Vorsitzende der Wittenberger Gartenanlage "Am Trajuhnschen Bach" ist zurückgetreten. Das bestätigte Vereinschef Frank Pannicke de

Mitteldeutsche Zeitung: Sachsen-Anhalt/Innenpolitik Homophober Zwischenruf: Landtagspräsident lehnt Protokolländerung ab 21.06.2016
Halle (ots) - Sachsen-Anhalts Landtagspräsident Hardy Peter Güssau (CDU) hat die Protokoll-Korrektur zu dem schwulenfeindlichen Zwischenruf des AfD-Abgeordneten Andreas Gehlmann abgelehnt. Das be

Saarbrücker Zeitung: Linksfraktionschef Bartsch skeptisch über Gabriels Mitte-Links-Option - Gegen einen Lagerwahlkampf mit der SPD 21.06.2016
Berlin/Saarbrücken (ots) - Das Plädoyer von SPD-Chef Sigmar Gabriel für ein Mitte-Links-Bündnis stößt in der Linkspartei auf Skepsis. "Ich erinnere mich, dass die SPD vor der letzten Bundestagswah

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur AfD-Landtagsfraktion 21.06.2016
Stuttgart (ots) - Wenn die AfD so weitermacht, wird sie wie die Piratenpartei wieder in der Versenkung verschwinden. Den etablierten Parteien wird das wenig helfen. Sie werden die Wähler der

Badische Zeitung: AfD-Landtagsfraktion / Alles nicht so gemeint Kommentar von Stefan Hupka 21.06.2016
Freiburg (ots) - Ruhende Mitgliedschaft, was soll das? Im Sommer ruht manches, auch der Parlamentsbetrieb. Wenn der Abgeordnete Gedeon bis Herbst seine Mitarbeit in der AfD-Landtagsfraktion "ruhen" l

Westfalenpost: Das Loveparade-Unglück und die Justiz 21.06.2016
Hagen (ots) - Sechs Jahre sind vergangen, seitdem in Duisburg 21 Menschen starben, die eigentlich nur feiern wollten. Dass Planungsfehler die Loveparade-Katastrophe begünstigten, wenn nicht sogar a

BERLINER MORGENPOST: Volksbühne in Aufruhr / Kommentar von Volker Blech zur Volksbühne 21.06.2016
Berlin (ots) - Die Berliner Kulturpolitik, voran Kulturstaatssekretär Tim Renner, hat vergessen, Dercon den Weg ins Theater zu ebnen. Es zeugt von Ahnungslosigkeit, wie gute Theater funktionieren.

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu den Sanktionen gegen Russland 21.06.2016
Bielefeld (ots) - Die EU-Mitgliedstaaten hatten keine Wahl. Denn die Ostukraine ist Lichtjahre von dem entfernt, was das Minsker Friedensabkommen als Ziel festgelegt hat. Nicht einmal die Waffenruhe

Lausitzer Rundschau: Urteil über einen Bluff - Verfassungsgericht stützt Krisenkurs der EZB 21.06.2016
Cottbus (ots) - So wie einst Angela Merkel und Peer Steinbrück die verunsicherten Sparer beruhigten, als sie auf dem Höhepunkt der Finanzkrise 2008 eine Garantie für alle Einlagen abgaben, so hat auc

Badische Neueste Nachrichten: Ein paar Leitplanken - Kommentar von RUDI WAIS 21.06.2016
Karlsruhe (ots) - Das Urteil aus Karlsruhe zieht nun immerhin ein paar Leitplanken ein, innerhalb derer Bundestag und Bundesbank ihm folgen können. Es ist kein Freibrief für Draghi, aber es lässt de

Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zum Kurs der SPD 21.06.2016
Regensburg (ots) - Gabriels Testballons von Reinhard Zweigler Die älteste deutsche Partei ist auch heute ein Widerspruch in sich. Schwankten die Ahnen der Gabriel, Nahles und Co. vor einhunde

Saarbrücker Zeitung: Saarbrücker Zeitung: Lobbyist Dieter Holzer ist tot 21.06.2016
Saarbrücken (ots) - Saarbrücken/Quierschied. Der über Jahrzehnte auf internationaler Bühne aktive Lobbyist Dieter Holzer ist tot. Er starb mit 74 Jahren in der Nacht zu Donnerstag (16. Juni) in sein

Ostthüringer Zeitung: Wolfgang Schütze kommentiert: Zu kleinlich, zu aufwendig 21.06.2016
Gera (ots) - Hartz-IV muss weg, rufen Linksbewegte seit Jahren. Hartz-IV muss schärfer werden, verlangen Konservative genau so lange nach mehr Sanktionen. Als der ehemalige Arbeitsdirektor vo

Stuttgarter Zeitung: zum Koalitionsstreit um die Russland-Politik 21.06.2016
Stuttgart (ots) - Die SPD betreibt in der Russland-Politik ein unverantwortliches Spiel. Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat, flankiert von SPD-Chef Sigmar Gabriel, mit seinem Gerede vom Säbe

Rheinische Post: Kommentar: Unverbesserliche Justiz 21.06.2016
Düsseldorf (ots) - Die Staatsanwaltschaft Duisburg greift im Fall der Aufarbeitung der Loveparade-Katastrophe nach dem buchstäblich letzten Strohhalm. Dass sie ein zweites Gutachten in Auftrag gibt,

Rheinische Post: Kommentar: Der Diesel ist ein Auslaufmodell 21.06.2016
Düsseldorf (ots) - Clean Diesel - mit diesem Werbespruch wollten die Auto-Konzerne dem Selbstzünder in den USA zum Durchbruch verhelfen. Geklappt hat das bis heute nicht richtig. Der Diesel-Motor is

Rheinische Post: Kommentar: Richtiges Euro-Urteil 21.06.2016
Düsseldorf (ots) - Der Knall bleibt aus. Das Verfassungsgericht billigt unter Auflagen den Kauf von Staatsanleihen durch die Europäische Zentralbank. Ein juristisch wie ökonomisch richtiges Urteil.

Südwest Presse: Kommentar: AfD 21.06.2016
Ulm (ots) - Die Rechtsausleger-Fraktion im Landtag hat fürs Erste einen Weg aus der Sackgasse gefunden, die sonst gestern mit ziemlicher Sicherheit zur Spaltung der Riege der Parlamentsneulinge gef