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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Piratenpartei Hessen: Bekenntnisgebundener Religionsunterricht ist gescheitert 10.05.2020
Wiesbaden (ots) - Das Land Hessen arbeitet nicht mehr mit dem Religionsverband DITIB beim islamischen Religionsunterricht an staatlichen Schulen zusammen [1]. Anlass dazu sei ein zu großer Einfluss de

K-Frage - Wer Krise kann, kann Kanzler 10.05.2020
Straubing (ots) - Markus Söder wie der im eigenen Bundesland unangefochten populäre Armin Laschet müssen erst noch beweisen, dass sie den wirklich langen Atem haben, der über den Corona-Kampf hinausge

Medikament gegen Covid-19 schon bald verfügbar/Deutscher Studienleiter eines internationalen Konsortiums rechnet mit Verfügbarkeit "binnen Wochen oder weniger Monate" 10.05.2020
Köln (ots) - Zur Bekämpfung der durch das Coronavirus ausgelösten Lungenkrankheit Covid-19 wird es schon in Kürze ein Medikament geben. Das Präparat Remdesivir "werden wir binnen Wochen oder weniger M

Wirrköpfen widersprechen 10.05.2020
Frankfurt (ots) - Es ist zwar Unsinn. Es ist aber das gute Recht von Xavier Naidoo, Ken Jebsen und anderen Wirrköpfen, ihre abstrusen Ideen jeden Tag aufs Neue in die Welt zu blasen. Niemand kann, nie

Corona-Demos - Mehr Transparenz ist gefragt 10.05.2020
Straubing (ots) - Die Politik handelte fahrlässig, würde sie die Demonstranten und ihre Wortführer als kleine Minderheit von Spinnern abtun, die man getrost ignorieren kann. Viele sind nicht zugänglic

Balanceakt / Kommentar von Ralf Heidenreich zur Corona-Reproduktionszahl 10.05.2020
Mainz (ots) - Dauer-Homeoffice, Supermarktschlangen, Jobangst, nach wie vor keine Kita, strikte Kontaktbeschränkungen zu vielen, die uns lieb und teuer sind, und das Gefühl, kontrolliert und um Freihe

Die Finanzbasis droht zu bröckeln Die Kommunen rechnen mit massiven finanziellen Einbrüchen durch die Corona-Krise. Die Unterstützung von Bund und Ländern ist jetzt gefragt. Von Jana Wolf 10.05.2020
Regensburg (ots) - Die politische Show in der Coronakrise spielt sich zwischen Bund und Ländern ab. Auf diesen Ebenen unseres föderalen Systems wurde der weitreichende Lockdown beschlossen, hier werde

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Italien 10.05.2020
Stuttgart (ots) - Wie ein Fluch liegt die Corona-Krise auf Italien. Auch zwölf Jahre nach dem Beginn der weltweiten Finanzkrise hat es das Land nicht geschafft, sich solide aufzustellen. Nur vage Hoff

Ein Skandal namens Trump/Wolfgang Hübner über das Versagen des US-Präsidenten während der Pandemie 10.05.2020
Berlin (ots) - Im Fach Rechthaberei ist Donald Trump unübertroffen. Er hat sich einmal darauf festgelegt, dass einzig China und die Weltgesundheitsorganisation verantwortlich sind für die weltweite Co

Das Erste, Montag, 11. Mai 2020, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin 10.05.2020
Köln (ots) - 8.10 Uhr, Johannes-Wilhelm Rörig, Unabhängiger Beauftragter für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs (UBSKM) der Bundesregierung, Thema: Kindliche Gewaltopfer Pressekontakt: Weitere I

KOMMENTAR NRW braucht einen Pakt für digitales Lernen 10.05.2020
Düsseldorf (ots) - Von Reinhard Kowalewsky Schnell und unbürokratisch handeln statt reden. So hat NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) es geschafft, mehr als 300.000 Selbstständigen in NRW

WESTFALEN-BLATT (Bielefeld): Kommentar zu Corona-Protesten 10.05.2020
Bielefeld (ots) - Na, klar: Die US-Amerikaner haben das World Trade Center einst selbst in die Luft gesprengt, und die Corona-Pandemie ist eine üble Machenschaft von Bill und Melinda Gates. Und nun: I

Corona-Hilfen: Die Spielräume werden kleiner / Kommentar von Roland Muschel 10.05.2020
Freiburg (ots) - Die Stabilisierung der Wirtschaft und die Rettung des Standorts Baden-Württemberg können nur mit einem Gesamtkonzept gelingen. Nicht mit der Gießkanne, schon gar nicht mit vielen klei

Union erwartet Ausstattung der Bundeswehr mit Kampfdrohnen 11.05.2020
Düsseldorf (ots) - Zum Auftakt einer Debatte über Kampfdrohnen für die Bundeswehr an diesem Montag im Verteidigungsministerium hat die Union die Erwartung unterstrichen, dass die Bundeswehr ihre Drohn

Juso-Chef Kühnert fordert Streichung "absurder Flugverbindungen" 11.05.2020
Sperrfrist: 11.05.2020 00:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Düsseldorf (ots) - SPD-Vize und Juso-Chef Kevin Kühnert hat e

Kühnert will auch als stellvertretender Parteivorsitzender Juso-Chef bleiben 11.05.2020
Sperrfrist: 11.05.2020 00:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Düsseldorf (ots) - Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Kevin

Corona-Krise: Linke kritisieren Informationspolitik des Robert-Koch-Instituts 11.05.2020
Osnabrück (ots) - Corona-Krise: Linke kritisieren Informationspolitik des Robert-Koch-Instituts Bartsch nennt Einstellung regelmäßiger Pressekonferenzen "falsches Signal" - Appell an Gesundheitsminis

neues deutschland: Linke-Europaabgeordneter fordert mehr Solidarität in der EU 11.05.2020
Berlin (ots) - Der Linke-Europaabgeordnete Helmut Scholz hat sich für eine aktivere Rolle linker Parteien in der EU ausgesprochen. Im Gespräch mit der in Berlin erscheinenden Tagesordnung "neues deuts

neues deutschland: Sachsens Linke-Chefin Schaper für maßvolle Lockerung der Corona-Beschränkungen 11.05.2020
Berlin (ots) - Sachsens Linke-Vorsitzende Susanne Schaper hat im Gespräch mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Montagausgabe) Verständnis für erste Lockerungen der pandemi

12. Mai 2020: Demokratie unter Beschuss / Webtalk mit dem Hongkonger Aktivisten Wong Yik Mo 11.05.2020
Berlin (ots) - Die prodemokratische Protestbewegung in Hongkong ist trotz der Corona-Krise wieder im Aufschwung. Einer ihrer Anführer ist der Aktivist Wong Yik Mo. Im Livestream (https://us02web.zoom.

Hört auf, nur auf die Abiturienten zu schauen! 11.05.2020
Essen (ots) - Oft scheint es so, dass die Welt und die Schullandschaft allein aus Abiturienten besteht. Ziemlich sicher liegt es daran, dass Minister, Politiker und Schulräte häufig selbst einmal ein

Jörg Meuthen begrüßt erfolgreiche Grenzkontrollen der Bundespolizei 11.05.2020
Berlin (ots) - Die zur Infektionseindämmung eingeführten Grenzkontrollen haben sich positiv auf die Kriminalitätsbekämpfung ausgewirkt. Seit dem 16. März wurden von den Grenzbeamten 1898 Personen aufg

Gauland: Meinungs- und Versammlungsfreiheit gilt auch in Krisenzeiten 11.05.2020
Berlin (ots) - Zur wachsenden Kritik an den deutschlandweiten Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen von Bund und Ländern teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander G

Sozialschutzpaket II: Paritätischer kritisiert soziale Schieflage der staatlichen Hilfsmaßnahmen in Coronakrise 11.05.2020
Berlin (ots) - Der Paritätische Wohlfahrtsverband weist auf eine bedenkliche soziale Schieflage der bisherigen staatlichen Hilfsmaßnahmen zur Bewältigung der Coronakrise hin und kritisiert das geplant

100 Euro mehr Grundsicherung - die Ärmsten jetzt nicht im Stich lassen! 11.05.2020
Berlin (ots) - Zu den heute beginnenden Beratungen zum zweiten Sozialschutzpaket im Ausschuss für Arbeit und Soziales des deutschen Bundestages erklärt SoVD-Präsident Adolf Bauer: "Viele Beschäftigte