 neues deutschland: Linke-Europaabgeordneter fordert mehr Solidarität in der EU
Geschrieben am 11-05-2020 |
Berlin (ots) - Der Linke-Europaabgeordnete Helmut Scholz hat sich für eine aktivere Rolle linker Parteien in der EU ausgesprochen. Im Gespräch mit der in Berlin erscheinenden Tagesordnung "neues deutschland" (Montagausgabe) forderte er, die Linksfraktion im EU-Parlament (GUE/NGL) müsse sich konstruktiv in die aktuellen Reformdebatten einbringen und Vorschläge für die geplante Zukunftskonferenz der EU erarbeiten. "Ich glaube, die Linke ist immer gut beraten, wenn sie sich in konkreter Zeit, in konkretem Raum mit sehr konkreten Vorschlägen an die Menschen wendet. Die Linke steht nicht neben der Gesellschaft, sie ist Teil von ihr", betonte Scholz. Zwar gebe es in seiner Fraktion Abgeordnete, die die Konferenz mit Skepsis sähen, sagte Scholz und hob zugleich hervor: "Aber wir verweigern uns nicht der Debatte über ein anderes Europa, in dem es eine solche Art von Solidarität gibt, wie sie Altiero Spinelli beschrieben hat." Er bezieht sich damit auf das sogenannte Manifest von Ventotene, das auf der gleichnamigen italienischen Gefängnisinsel inhaftierte Antifaschisten um den späteren Europaabgeordneten der Kommunistischen Partei Italiens (PCI) bereits 1941 formuliert hatten. Darin skizzierten Spinelli und andere Linke ihre Vision eines geeinten und solidarischen Europas. Die Corona-Krise ist nach Ansicht von Scholz "nur eine weitere Zuspitzung der Krise des kapitalistischen Wirtschaftssystems mit all ihren negativen Auswirkungen für Klima, Umwelt, das gesamte gesellschaftliche und wirtschaftliche Leben". Sie sei aber zugleich "ein Fenster, das sich öffnet, um über die Zukunft der EU zu diskutieren", und zwar nicht auf Ebene der Institutionen, sondern "mit den Bürgerinnen und Bürgern".
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