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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Deutsche Umwelthilfe fordert zur internationalen Leitmesse Domotex recyclingfähige und schadstofffreie Teppichböden 10.01.2019
Berlin (ots) - Fehlende Kreislaufwirtschaft in der Teppichbodenbranche - Rund 400.000 Tonnen alte Teppichböden werden jedes Jahr in Deutschland verbrannt und belasten das Klima - Europäische Teppic

Personelle Veränderungen im Vorstand der AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg 10.01.2019
Stuttgart (ots) - Vom 7. bis 9. Januar 2019 traf sich die Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg in Bad Mergentheim zur regelmäßigen Klausurtagung. Neben der Behandlung politischer Themen

"Kammergründung darf die wirklichen Baustellen in der Pflege nicht verdecken" / Politik und Sozialleistungsträger bleiben in der Verantwortung 10.01.2019
Düsseldorf (ots) - Zum aktuell bekanntgegebenen Ergebnis der Befragung von Pflegekräften in Nordrhein-Westfalen zur Einrichtung einer Interessenvertretung sagt die stellvertretende Landesvorsitzend

Connemann: Sichere und verlässliche Nachrichten gewährleisten 10.01.2019
Berlin (ots) - Medien- und Kommunikationsbericht zeigt Fortschritte gegen Cybermobbing und Fake-News Am gestrigen Mittwoch wurde im Kabinett der Medien- und Kommunikationsbericht 2018 verabschie

Neue Westfälische (Bielefeld): Kartellamt prüft 50+1-Regelung im deutschen Fußball Bundesbehörde schreibt Brief an 39 Bundesliga-Vereine 10.01.2019
Bielefeld (ots) - Das Bundeskartellamt hat Anfang Januar alle 36 Profiklubs der ersten und zweiten Bundesliga schriftlich aufgefordert, sich zu den Lizenzierungsvorgaben der Deutschen Fußball Liga (

Andreas Kalbitz: "Nach Magnitz-Angriff unglaublich: Gewalt und Hass im Schaufenster der Linken" 10.01.2019
Potsdam (ots) - Im Bürogebäude des Linken-Landesvorstandes Brandenburg in der Alleestraße 3 in Potsdam werden gut sichtbar in den Fenstern Sturmhauben ausgestellt, die bei gewalttätigen linksextrem

(Korrektur: rbb-exklusiv: Pop: Interessenkonflikt bei BVG-Bahnauftrag wurde 2017 mitgeteilt / 10.01.2019, 10:29 Uhr) 10.01.2019
Berlin (ots) - HINWEIS: In einer früheren Fassung der Meldung war davon die Rede, dass Ramona Pop "keinen Interessenkonflikt" sieht. Den Interessenkonflikt gibt es allerdings objektiv, die BVG i

Grüne Jugend und Jusos Baden-Württemberg vereint mit Gewalt-Antifa 10.01.2019
Stuttgart (ots) - Die AfD im Landtag hat aufgedeckt, dass Grüne Jugend Stuttgart und die Jusos Baden-Württemberg unter dem Dach des "Stuttgarter Aktionsbündnis gegen Rechts" mit der linksextremisti

Bernhard Seidenath und Manuel Westphal: Versandhandelsverbot für verschreibungspflichtige Arzneimittel muss kommen - Apotheke vor Ort erhalten: Weit mehr als bloße Medikamenten-Verkaufsstelle 10.01.2019
München (ots) - "Wir halten daran fest, dass das Versandhandelsverbot für verschreibungspflichtige Arzneimittel kommen muss", sagt Bernhard Seidenath, gesundheitspolitischer Sprecher der CSU-Fraktio

WELT-Emnid-Umfrage: Mehrheit glaubt, politische Auseinandersetzung sei aggressiver / Social Media schädlich in der politischen Auseinandersetzung / Mehrheit hält Habecks Ausstieg für richtig 10.01.2019
Berlin (ots) - Ist der Angriff auf den Bremer AfD-Politiker Frank Magnitz nur ein tragischer Einzelfall oder Ausdruck einer generellen Tendenz zu mehr Aggressivität in der politischen Auseinanderset

Landeszeitung Lüneburg: Gewissheiten über Bord CDU-Außenpoltiker Roderich Kiesewetter kritisiert Trumps sprunghafte Syrien-Politik und fordert, dass Europa für seine Sicherheit selbst sorgt 10.01.2019
Lüneburg (ots) - Von Joachim Zießler Lüneburg/Berlin. Erst kündigt US-Präsident Donald Trump den Abzug der 2000 US-Soldaten aus Syrien an. Das war nichts weniger als ein Verrat an den kurdischen

Kölner Stadt-Anzeiger: Hambacher Forst wird offenbar doch nicht geräumt - Bauministerium will Pläne nicht bestätigen 10.01.2019
Köln (ots) - Der Hambacher Forst wird vorerst wohl doch nicht geräumt. Das erfuhr der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Freitag-Ausgabe) aus politischen Kreisen. Hintergrund ist offenbar das von Kanzlerin An

"Report Mainz": Geplante Räumung der Baumhäuser im Hambacher Forst abgesagt / Gewerkschaft der Polizei fordert: Gespräche statt Polizeieinsätze 10.01.2019
Mainz (ots) - Nach Informationen des ARD-Politikmagazins "Report Mainz" wurde eine für Montag geplante Räumung der Baumhäuser im Hambacher Forst abgesagt. Das zuständige Amt der Stadt Düren sei am

Rheinische Post: NRW-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser schließt Fahrverbote nicht mehr aus 10.01.2019
Düsseldorf (ots) - Die NRW-Landesregierung rudert beim Thema Fahrverbote zurück. Umweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) sagte im Interview mit der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Freitag) auf

"Mahnwache gegen Gewalt" der AfD-Landtagsfraktion in Stuttgart setzt klares Signal gegen politische Eskalation 10.01.2019
Stuttgart (ots) - Mit ihrer gestrigen "Mahnwache gegen Gewalt" haben die Abgeordneten der Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg ein klares Signal für die Einhaltung rechtsstaatlicher Re

Der Tagesspiegel: Europäischer Rechnungshof kritisiert Mängel bei EU-Betrugsbekämpfung 10.01.2019
Berlin (ots) - Berlin - Der Europäische Rechnungshof hält das bestehende System zur Bekämpfung des Betrugs bei EU-Fördergeldern für unzureichend. "Wenn das System zur Strafverfolgung nicht vernünfti

Heilbronner Stimme: PKM-Chef von Stetten begrüßt Einigung in der CDU: "Annegret Kramp-Karrenbauer hat verstanden, dass der Wirtschaftsflügel durch die Einbindung von Friedrich Merz gestärkt werden mus 10.01.2019
Heilbronn (ots) - Der CDU-Politiker Christian von Stetten, Vorsitzender des Parlamentskreises Mittelstand in der Union (PKM), begrüßt die Einbindung von Friedrich Merz durch die neue Parteichefin.

Frankfurter Rundschau: Pressestimme zu Merkel bei Tsipras 10.01.2019
Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau schreibt zum Besuch der Bundeskanzlerin in Griechenland: Europa hat Griechenland in den vergangenen Jahren in einer Weise in die Mangel genommen, die

Mitteldeutsche Zeitung: zur Schulpflicht 10.01.2019
Halle (ots) - Die Eltern mögen auf ihre eigene religiöse Sicht und auf ihr Menschenrecht auf Familienleben pochen. Aber steht den Kindern nicht auch das Recht zu, eine eigene Sicht auf die Welt ent

Mitteldeutsche Zeitung: zu Merkel in Griechenland 10.01.2019
Halle (ots) - Unterdessen haben viele Deutsche mit den Griechen wieder Frieden geschlossen. Erstmals seit langer Zeit liegen zumindest die aktuellen Staatseinnahmen in Athen über den aktuellen A

Mitteldeutsche Zeitung: zum Rückzug von Lischka 10.01.2019
Halle (ots) - Sachsen-Anhalts SPD-Chef Burkhard Lischka gibt seinen Rückzug aus dem Bundestag bekannt. Mit Sarkasmus ließe sich sagen: Die Politikverdrossenheit erfasst jetzt auch die Politiker. We

Mitteldeutsche Zeitung: zu Verbrauchsschummelei bei Autos 10.01.2019
Halle (ots) - Um fast 40 Prozent weichen die Herstellerangaben vom realen Verbrauch ab. Das heißt für Kunden, sie müssen sehr viel tiefer in die Tasche greifen, als beim Kauf gedacht. Im Schnitt geht

neues deutschland: Neuanfang ist fraglich - Kommentar zur Bekanntgabe des vorläufigen Siegers der Präsidentschaftswahl in der DR Kongo, Felix Tshisekedi 10.01.2019
Berlin (ots) - Die Ära Kabila ist in der Demokratischen Republik Kongo vorbei: Emmanuel Ramazani Shadary, der Kandidat des seit 2001 in Kongo herrschenden Präsidenten Joseph Kabila, hat die Präsid

Das Erste, Freitag, 11. Januar 2019, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin 10.01.2019
Köln (ots) - 8.05 Uhr, Beatrix von Storch, AfD, Thema: AfD-Europawahlversammlung Pressekontakt: Weitere Informationen unter www.ard-morgenmagazin.de Redaktion: Martin Hövel Kontakt: WDR Presse u

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Familiengeld nach dem Vorbild Bayerns 10.01.2019
Stuttgart (ots) - Der deutschen Familienpolitik mangelt es nicht an Fördertöpfen, ganz im Gegenteil. Das Angebot ist inzwischen derart unüberschaubar, dass die Politiker schon darum betteln, man möge