 Westfalenpost: Eins vor, zwei zurück
Geschrieben am 04-10-2007 |
Hagen (ots) - Beck in SPD gestärkt - ohne Garantie
Von Bodo Zapp
Es kann sein, dass die Genossen Kurt Beck auf dem SPD-Parteitag als
sozialen Herzerwärmer hochleben lassen. Unterstützungsgrüße,
vorwiegend von den bekannten Linksadressen, lassen darauf schließen.
Was aber ist, wenn die Koalition den Wünschen nach höheren
Sozialausgaben nicht nachkommen will? Parteitagsbeschlüsse binden
keine Regierung. Steht der Chef dann wie ein edler Ritter ohne Waffen
da?
Hoffentlich wissen alle in der SPD, was sie tun. Gerade könnten sie
die Früchte "ihrer" Reformen feiern, da heißt es: Kommando zurück!
Weniger Arbeitslose, das ist erfolgreiche Politik. Mehr und längere
Zeit Arbeitslosengeld, diese Forderung gefährdet eine weitere
Verbesserung der Beschäftigtenzahlen.
So sehr dem Einzelnen soziale Zugaben gegönnt sein mögen: Der Druck,
schnellstens eine Stelle zu suchen, würde geringer. Kaum ist mehr
Geld in den Kassen, da soll es wieder ausgegeben werden - eine
Garantie, dass die Wähler sich bei ihm bedanken, gibt es für Kurt
Beck nicht. Ob er nicht im Gegenteil Angstgegner Lafontaine noch mehr
Sympathisanten zutreibt, wird sich zeigen. Im Zweifel verspricht der
mehr Wohltaten.
Zugegeben: Beck ist in einem Dilemma. Nach neuester Umfrage würden
heute 40 Prozent die Union wählen, 27 Prozent die SPD. Nur bei der
Frage nach der sozialen Gerechtigkeit liegt die SPD vorne. Der
Versuch, auf diesem Feld neue Pflöcke einzuschlagen, ist ein gewagtes
Spiel. Denn unsozial ist Vorrang für den Abbau von Arbeitslosigkeit
nun wirklich nicht.
Originaltext: Westfalenpost
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