 Kölner Stadt-Anzeiger: Arnold (SPD) schließt Bundeswehr im Süden Afghanistans nicht aus
Geschrieben am 09-07-2007 |
Köln (ots) - Köln - Der verteidigungspolitische Sprecher der
SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat den Einsatz von Ausbildern
der Bundeswehr im Süden Afghanistans und anderen Regionen des Landes
nicht ausgeschlossen. "Wir sollten nicht rigoros Ja oder Nein zu
einer solchen Möglichkeit sagen. Wenn die Risiken für unsere Soldaten
kalkulierbar sind und die Art des Einsatzes eine Gefährdung der
Zivilbevölkerung ausschließt, halte ich die Ausbildung der
afghanischen Armee durch unsere Offiziere auch im Süden und anderswo
für denkbar", sagte Arnold dem "Kölner Stadt-Anzeiger"
(Dienstags-Ausgabe).
Auch einer Aufstockung des deutschen Kontingents zu
Ausbildungszwecken sowie zur Unterstützung und dem Schutz der
Wiederaufbaubemühungen, wie sie von Außenminister Frank-Walter
Steinmeier befürwortet wird, stehe nichts im Wege. "Ich halte es für
berechtigt, wenn wir mehr Qualität und Quantität einsetzen, um die
afghanische Armee und Polizei auszubilden." Hierzu habe Deutschland
sich verpflichtet, liege aber hinter den Vorgaben zurück.
Indirekt deutete Arnold an, ein höheres Engagement unter dem
Isaf-Mandat könnte den Rückzug aus der umstrittenen US-geführten
Operation "Enduring Freedom" erleichtern. In der SPD-Fraktion sei die
Bereitschaft vorhanden, eine Ausweitung "verantwortbarer
Einsatzbereiche zu befürworten, wenn am Ende ein Mandat herauskommt,
das in der SPD breite Unterstützung erfährt", sagte Arnold.
Originaltext: Kölner Stadt-Anzeiger
Digitale Pressemappe: http://presseportal.de/story.htx?firmaid=66749
Pressemappe via RSS : feed://presseportal.de/rss/pm_66749.rss2
Pressekontakt:
Rückfragen bitte an:
Kölner Stadt-Anzeiger
Politik-Redaktion
Telefon: +49 (0221)224 2444
ksta-produktion@mds.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
80736
weitere Artikel:
- Schönbohm unterstützt Schäuble / Zitat aus dem N24-Talk "Was erlauben Strunz", 09. Juli 2007, 23:30 Uhr Berlin (ots) - Brandenburgs Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) hat die Vorschläge von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) zur Terrorismusbekämpfung unterstützt. Auf die veränderte Bedrohungslage müsse es "eine rechtsstaatlich einwandfreie Antwort" geben, sagte Schönbohm am Montagabend in der N24-Sendung "Was erlauben Strunz". Schäuble habe "auf einen Sachverhalt hingewiesen" und "diese Frage müssen wir beantworten." Schönbohm fügte hinzu: "Wir drücken uns vor der Frage, weil wir hoffen, dass andere die Drecksarbeit für uns machen." mehr...
- Westdeutsche Zeitung: Schäubles Anti-Terror-Vorschläge = Von Christoph Lumme Düsseldorf (ots) - Es zählt zu Angela Merkels Talenten, brisante Aussagen weichzureden: Der Innenminister habe lediglich "Denkanstöße" geben wollen, als er eine Lizenz zum staatlichen Töten potentieller Verbrecher forderte, als er davon sprach, Terrorverdächtige künftig präventiv internieren zu wollen. Verständlich ist: Die Kanzlerin will keine Debatte darüber, ob Wolfgang Schäuble nun die freiheitliche Rechtsordnung verteidigen will, indem er sie demontiert. Aber niemand mag der Bundeskanzlerin abnehmen, ihr Innenminister habe sich nur mehr...
- Neues Deutschland: zum Bahntarifabschluss Berlin (ots) - Eisenbahn schlägt IG Metall: 4,5 Prozent mehr Geld bei einer Laufzeit von 19 Monaten und zusätzlichen Einmalzahlungen - der höchste Abschluss in der Lohnrunde 2007 ist für Arbeitnehmer natürlich ein Erfolg. Noch Sonntag hatte Bahn-Chef Mehdorn 3,4 Prozent für 24 Monate geboten. Gestern konnte die Tarifgemeinschaft aus Transnet und GDBA offenbar nochmal Druck machen. Dies einerseits mit der Drohung weiterer Ausstände - aus Mehdorns Sicht ist der heutige Lokführerstreik schon ärgerlich genug. Eine Rolle gespielt haben dürfte mehr...
- WAZ: Wiefelspütz rechnet mit schwierigen Verhandlungen über BKA-Gesetz - Staatsrechtler Battis kritisiert Schäuble Essen (ots) - Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Dieter Wiefelspütz, rechnet mit harten Verhandlungen über das neue BKA-Gesetz. "Heimliche Online-Durchsuchungen als Bestandteil des BKA-Gesetzes sind der verfassungsrechtlich schwierigste Punkt. Hier werden strengste rechtsstaatliche Anforderungen zu stellen sein", sagte Wiefelspütz der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Dienstagsausgabe). Er halte die Probleme zwar für lösbar, sagte der SPD-Politiker. "Allerdings ist beim Thema Online-Durchsuchung die Meinungsbildung mehr...
- Ostsee-Zeitung: Kommentar der Ostsee-Zeitung aus Rostock zum neuerlichen Warnstreik der Lokführer Rostock (ots) - Bis zu 31 Prozent mehr Lohn fordert die GDL, sie hat vergangene Woche mit einem radikalen Arbeitskampf bewiesen, wie ernst sie es meint. Dass die Lokführer sowohl in ihren Forderungen als auch in ihren Methoden übertreiben, ist unverständlich und könnte die Sympathien der Bevölkerung rasch von ihnen weg in Richtung Bahn AG lenken. Die GDL ist am Zug, ihre Ansprüche zurückzufahren und die Weichen in Richtung Tarif-Einigung zu stellen. Ein überzogener Arbeitskampf nützt niemandem: nicht den Lokführern, schon gar nicht dem mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
