 CSU-Landesgruppe / Hofbauer / Blank / Dr. Scheuer: Durchbruch: Planung für einen naturverträglichen Ausbau der Donau kann weitergehen
Geschrieben am 05-07-2007 |
Berlin (ots) - Anlässlich der Debatte über die transeuropäischen
Netze im Verkehrsausschuss erklären der verkehrspolitische Sprecher
der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Klaus Hofbauer, die
zuständige Berichterstatterin im Verkehrsausschuss, Renate Blank, und
das Mitglied im Verkehrsausschuss, Dr. Andreas Scheuer:
Wir begrüßen es, dass Bundesverkehrsminister Tiefensee in der
Sitzung des Verkehrsausschusses angekündigt hat, dass Deutschland bei
der Europäischen Union Fördermittel für die Planung zum
naturverträglichen Ausbau der Donau beantragen wird. Der Abschnitt
der Donau zwischen Straubing und Vilshofen ist das letzte Nadelöhr
auf der internationalen Wasserstraße vom Schwarzen Meer bis zur
Nordsee. Die Europäische Kommission fordert Deutschland seit langem
auf, hier tätig zu werden, um die Warenströme von und nach Osteuropa
auf das klimafreundliche Binnenschiff zu verlagern.
Der Deutsche Bundestag hat bereits 2002 dem Ausbau der Donau
grundsätzlich zugestimmt. Mit der Beantragung von Fördermitteln kann
jetzt in die konkrete Planung eingestiegen werden. Die Beantragung
von Fördermitteln für die Planung erfolgt variantenneutral, weil erst
der Planungsprozess endgültige Klarheit über mögliche und machbare
Ausbauvarianten schafft.
Im vorausgegangenen Raumordnungsverfahren hat die
Genehmigungsbehörde die Kompromissvariante C2.80 bevorzugt, die eine
sanfte Stützschwelle bei Aicha vorsieht und im Gegensatz zur
schiffbaulichen Optimallösung sehr naturverträglich gestaltet ist.
Die weiteren Planungsschritte werden an diese Basis anknüpfen und
besonders die Belange des Naturschutzes berücksichtigen.
Originaltext: CSU-Landesgruppe
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CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
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Fax: 030 / 227 - 5 60 23
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